Wie Berliner Kinder mit Bürgergeld leben: Freibad ist diesen Monat nicht drin
Der Berlin Pass ist eine feine Sache. Er ermöglicht viele Vergünstigungen für alle, die Bürgergeld beziehen – wenn er ankommt. Ein Erfahrungsbericht.
Als alleinerziehende Mutter zweier Kinder habe ich ein wiederkehrendes Problem mit dem Jobcenter in Berlin. Während mir Fristen gesetzt werden und mit Leistungskürzungen gedroht wird, muss ich damit klarkommen, dass mir das Jobcenter die Berlin Pässe für meine Kinder nicht zusendet.
Ich muss, wie viele Alleinerziehende (rund 42 Prozent) trotz Arbeit aufstocken, um über die Runden zu kommen. Ein bisschen Unterstützung liefert das Sozialsystem mit der Bildung und Teilhabeleistung, kurz BuT.
Hat man Kinder und bezieht Bürgergeld, das seit Neuestem Grundsicherung heißt, bekommt man in Berlin für seine Kinder die sogenannten Berlin Pässe. Dadurch können meine Kinder vergünstigt in Zoo, Theater oder Schwimmbäder (also staatlich geförderte Einrichtungen) gehen. Doch um diesen Berlin Pass zu bekommen, braucht es einen langen Atem, zu Lasten der betroffenen Familien.
Läuft der Bürgergeldbescheid aus, muss ich einen Weiterbewilligungsantrag stellen. Dort vermerke ich immer auch gleich, dass ich für meine Kinder BuT beantragen möchte. Für mein Schulkind bekomme ich so 195 Euro für die Schulausstattung für ein Jahr. Denkt man an Sportschuhe, Füller, Hefte, Stifte, Ranzen, Turnbeutel, Tuschkasten, Brotbox, die auch mal erneuert werden müssen, kommt man auf weitaus mehr als diesen Betrag.
ist alleinerziehende Mutter und lebt mit ihren Kindern im Bürgergeldbezug. Sie beklagt, dass sie nicht arm ist, sondern arm gemacht wird. Hier schreibt sie unter Pseudonym, weil sie ihren richtigen Namen zum Schutz ihrer Familie nicht veröffentlichen will.
Ein aufwendiges Antragsverfahren
Für die Mitgliedschaft im Schwimmverein muss ich jedes Mal die geleistete Zahlung mit dem Kontoauszug einreichen. Dann bekommen meine Kinder je 15 Euro Zuschuss im Monat, auch das fällt unter BuT. Ich habe Glück, denn sowohl Turn- als auch Schwimmverein sind nicht allzu teuer, aber parallel noch Klavierunterricht oder Selbstverteidigung wären finanziell nicht drin.
Die 15 Euro pro Kind gibt es also nicht einfach so, man muss sie beantragen und die Vereinsmitgliedschaften belegen. Viele kennen diese Leistung nicht: Ein Grund, warum nur so wenige diese Leistung beantragen – durch das aufwendige Antragsverfahren spart der Staat Milliarden.
Die BuT-Leistungen wurde von der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen ins Leben gerufen, weil das Bundesverfassungsgerichts 2011 den Regelsatz für Kinder als zu niedrig ansah, um ihnen den gleichberechtigten Zugang zu Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen. Natürlich hätte man die Schulausstattung und die 15 Euro Bildungs- und Teilhabeleistungen einfach mit in den Regelsatz der Kinder packen können. Doch hält sich das Vorurteil hartnäckig, Eltern würden den höheren Regelsatz ihrer Kinder in Tabak und Zigaretten investieren.
Dabei zeigt eine Studie sehr deutlich, dass das Geld den Kindern zugutekommt. Auch ich knapse regelmäßig etwas von meinem Regelsatz ab, um meinen Kindern gesundes Essen, Kleidung und Ausflüge zu ermöglichen.
Berliner Besonderheit
In Berlin gibt es die Besonderheit für Kinder, die BuT bekommen: den Berlin Pass. Mit ihnen gibt es nicht nur vergünstigten Eintritt, mein jüngeres Kind erhält das Essen in der Kita mit dem Berlin Pass auch kostenlos. Aber während mir alle BuT-Leistungen bewilligt werden, bleibt es dabei: Der Berlin Pass kommt einfach nicht.
Seitdem ich beim Jobcenter bin (ich wechsle eigentlich seit zehn Jahren zwischen Wohngeld und Kinderzuschlag und Jobcenter hin und her, je nach Miete und Gehalt), bekomme ich die Berlin Pässe eigentlich nur, wenn ich zwei- oder dreimal nachhake. Mittlerweile kann man auch nicht mal mehr beim Jobcenter anrufen und nachfragen, warum es nun mal wieder nicht mit der Zusendung der Berlin Pässe geklappt hat. Es geht alles nur noch digital.
Ich weiß nicht, was das strukturelle Problem im Jobcenter ist, denn jedes Mal schreibe ich schon in den Weiterbewilligungsantrag (WBA) hinein, dass ich für die Vereine meiner Kinder die BuT-Leistung in Anspruch nehme und sie mir bitte die Berlin Pässe zusenden sollen. Vermutlich macht das wieder eine andere Abteilung, denn es funktioniert NIE reibungslos. Die BuT-Leistung wird dann mit dem Bescheid bewilligt – die Berlin Pässe aber fehlen.
Ich wartete nun seit über vier Wochen auf die Berlin Pässe meiner Kinder und schreibe jede Woche eine Mail ans Jobcenter. Durch die BuT-Beratungsstelle, die Eltern in Sachen BuT-Leistung berät, erfahre ich, dass es ein flächendeckendes und gängiges Problem ist. Ich bin nicht alleine mit meinem Problem und dennoch fühlt es sich so an.
8 Euro für „Peter und der Wolf“ in der Philharmonie
In der Schule bekomme ich die Kosten für Schulausflüge nur erstattet, wenn ich den Berlin Pass mit dem entsprechenden Merkzeichen vorlege. Wie das eigentliche Prozedere ist, erfuhr ich erst durch Zufall im Gespräch mit einer Elternvertreterin. Bisher (vier Schuljahre lang) habe ich die 2 bis 3 Euro für Ausflüge immer gezahlt. Doch bei „Peter und der Wolf“ in der Philharmonie waren 8 Euro fällig und dann nochmal 2,50 Euro für die Waldtage. Das sind fast vier Gelstifte mit den Tieren oben dran, die mein Kind sehr gerne mag und die schnell alle sind oder verloren gehen.
Unwissend wie ich war, schrieb ich das Jobcenter an und fragte nach der Erstattung für den Schulausflug. Ich habe drei Mails über das Onlinepostfach der Agentur gesendet und nie eine Antwort erhalten. Erst als ich selber im Sekretariat der Schule nachfragte, erfuhr ich, dass die Schulen selber quartalsweise die Ausflugsgelder den Eltern zurückzahlen – gegen Vorlage des Berlin Passes mit den entsprechenden Merkzeichen. Eine einfache BuT-Leistungsbescheinigung reiche nicht, teilt mir die Schulsekretärin mitfühlend mit.
Ich stehe unter Druck, denn wenn die Berlin Pässe nicht bald im Briefkasten sind, bringen mir all die schönen staatlichen Mittel gegen Kinderarmut rein gar nichts. Dann ist die Frist abgelaufen und ich bleibe auf den Ausflugsgeldern sitzen. 10 Euro sind nicht die Welt – aber vier Gelstifte mit Löwe, Esel, Tiger und Hai für ein zehnjähriges Kind ein Gefühl von Teilhabe.
Mein älteres Kind wollte neulich ins Freibad gehen. Damit es den vergünstigten Eintritt erhält, hätte es den Leistungsbescheid vom Jobcenter, eine DIN-A4-Seite, mitnehmen und vorzeigen müssen, denn der Berlin Pass ist immer noch nicht da.
Was Armut bedeutet
Mein Kind hat sich gegen den Freibadbesuch entschieden. Die Scham wäre zu groß gewesen. Ich wollte meinem Kind dann Geld für den regulären, nicht vergünstigten Eintritt geben, doch es konnte dieses Angebot nicht annehmen. Mit zehn Jahren verstehen Kinder schon gut, was Armut bedeutet und dass sie Eltern Sorge bereitet. Ich kann dem Jobcenter den regulären Eintrittspreis fürs Freibad ja schlecht in Rechnung stellen – obwohl es gerechtigkeitsethisch angemessen wäre.
Auch der Träger für Lernförderung, der mit der Schule kooperiert, benötigt den Berlin Pass. Hier reicht der Leistungsbescheid nicht aus, wurde mir gesagt. Auch dort kenne man das Problem, mit der Nichtzusendung der Berlin Pässe. Ich soll mich erst melden, wenn ich den Berlin Pass habe. Ob wir die fünf in Mathe auch so wegbekommen?
Ich habe mich nun an eine Abgeordnete in meinen Wahlkreis gewandt. Es ist Wahlkampf und ich hoffe, endlich Unterstützung zu erhalten. Die Abgeordnete will meine Bedarfsgemeinschaft-Nummer und direkt beim Jobcenter nachfragen, wieso ich immer noch warte. Die Gleichstellungsbeauftragte im Land Berlin sowie die Senatorin für Soziales habe ich auch informiert.
Es können nicht alle vom Engagement gegen Kinderarmut reden – und dann bei der Umsetzung kriegen die Behörden die einfachsten Sachen nicht hin. Denn mit mir warten viele andere Familien – und beim nächsten Antrag stehe ich vor dem gleichen Problem.
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