Flüchtlingskrise im Feuilleton

Im Geiste „Schiffe versenken“

Konservative Feuilletonisten wettern gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Und ihre Parolen finden auf den Straßen Widerhall.

Thilo Sarrazin

Thilo Sarrazin. 2010 erschien sein Buch „Deutschland schafft sich ab“. Foto: reuters

Die „Flüchtlingskrise“ ist vor allem eine Krise der Worte. Niemand weiß, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr nach Deutschland kommen und wie viele hier bleiben werden. Aber dass Angela Merkel das offen zugibt und mit der Aufnahme der Flüchtlinge aus Ungarn ein Zeichen der Großzügigkeit setzte, hat sie für konservative Leitartikler und Feuilletonisten zum Feindbild gemacht.

Sollten Historiker in Zukunft einmal ergründen wollen, wie die Stimmung in Deutschland in der Flüchtlingsfrage so schnell kippen und Merkel so unter Druck geraten konnte, werden sie nicht umhinkommen, sich die Rolle der meinungsbildenden Medien anzuschauen. Und dabei dürften sie zu dem Schluss kommen, dass diese den Stimmungsumschwung kräftig herbeigeschrieben haben.

Noch bevor der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer und Teile ihrer eigenen Partei offen Front gegen Merkel machten, setzten die Leitmedien den skeptischen Ton. „Weiß sie, was sie tut?“, fragte die Zeit und unterstellte ihr damit quasi Unzurechnungsfähigkeit. Und der Spiegel porträtierte sie auf dem Titel als barmherzige Mutter Teresa, raunte von „Abenteuer“ und warf ihr vor, Europa zu spalten – (wohlgemerkt Merkel und nicht der ungarische Staatschef Victor Orbán, der die Fraktion jener osteuropäischen Länder anführt, die am liebsten überhaupt keine Flüchtlinge aufnehmen möchten).

Ein begriffliches Gegensatzpaar hat sich seitdem in der Flüchtlingsdebatte fest etabliert: „Gefühl“ gegen „Verstand“ – ganz so, als ob ausgerechnet Angela Merkel jemals gefühlsgesteuert agierte und ausgerechnet Victor Orbán noch bei Verstand sei.

Ein „fast nationalistischer Pathos“

Man hätte ja auch stolz sein können darauf, dass die Kanzlerin mit ihrer humanitären Geste eine Debatte angestoßen, eine Führungsrolle übernommen und andere Regierungen in Europa unter Druck gesetzt hat, selbst mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Das wäre angesichts der globalen Verantwortung für die Flüchtlinge eigentlich nur konsequent. In Polen oder Großbritannien hat sich seither der Ton der Debatte geändert, linke, liberale und kirchliche Kräfte in diesen Ländern sahen sich durch Merkel ermutigt.

Konservative Kommentatoren und Intellektuelle in Deutschland selbst sehen das aber negativ. Der Historiker Heinrich August Winkler deutete den Kurs der Bundeskanzlerin als Ausdruck einer „moralischen Selbstüberhöhung“ und meinte, einen „fast nationalistischen Pathos“ zu erkennen.

Und der Spiegel-Kolumnist Jan Fleischhauer warnte vor einem „deutschen Sonderweg“ in der Flüchtlingsfrage und sah „Chauvinismus“ und einen „Imperialismus des Herzens“ am Werk. Beide befinden sich damit auf einer Wellenlänge mit Ungarns Staatschef Victor Orbán, der den Deutschen „moralischem Imperialismus“ vorwarf. So wenig Nationalstolz war unter deutschen Konservativen selten, so viel deutscher Selbsthass noch nie.

Auch die Angstbilder aus den Islamdebatten der letzten Jahre tauchen in der Flüchtlingsdebatte wieder auf. Die Angst vor einer „Islamisierung“, vor der auch viele Intellektuelle nicht frei sind, paart sich jetzt mit der Furcht vor dem Kontrollverlust. Der Fernsehphilosoph Rüdiger Safranski, 70, wirft der Kanzlerin vor, Deutschland zu „fluten“, und meint daran erinnern zu müssen, dass die Verfassung über dem Koran stehe.

„Völkerwanderung“ oder gar „Invasion“

Auch die Schriftstellerin Monika Maron, 74, sieht „vorwiegend junge, muslimische Männer“, die „unkontrolliert nach Deutschland“ strömten, und erschaudert.

Heinz Buschkowsky, 67, fantasiert mittlerweile von zehn Millionen Flüchtlingen, deren „muslimische Weltsicht“ mit „dem demokratisch-westlichen Wertekanon nicht kompatibel“ sei. Der Muslimfresser Thilo Sarrazin durfte in der Zeit bereits im Geiste „Schiffe versenken“ spielen. Und der Dorfdichter Botho Strauss, 70, warnt vor einer „Flutung des Landes mit Fremden“ und die angeblich drohende „Auslöschung“ der Deutschen durch Muslime. Andere Stimmen raunen von „Völkerwanderung“, „Bevölkerungsaustausch“ oder gar „Invasion“.

Als Scharfmacher geriert sich auch der Historiker und Osteuropa-Experte Jörg Baberowski, 54. In der Neue Zürcher Zeitung beklagte er, die Kanzlerin breche europäisches Recht, forciere eine „unkontrollierte Masseneinwanderung“ und führe Deutschland in eine „Katastrophe“, das Land werde sich „bis zur Unkenntlichkeit verändern“. Sein Fazit: Merkel müsse zurücktreten.

Das finden auch Roland Tichy, 60, Exchefredakteur der Wirtschaftswoche und häufiger Talkshowgast, sowie der Welt-Kolumnist Henryk Broder, 69, der Merkel jüngst „Untreue im Amt“ vorwarf, habe sie doch einen Eid geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, und nun tue sie das Gegenteil. Von da ist es nicht mehr weit zum Ruf „Volksverräterin“ und dem Pegida-Galgen für Merkel.

„Merkel muss weg“

Man könnte das als einen Aufstand gekränkter Bürger abtun, die unter Altersradikalismus leiden, aber die Promipublizisten dienen als Stichwortgeber für rechte bis rechtsextreme Kreise. Manchmal ganz direkt: Baberowski wurde Anfang Oktober zu einem CSU-Kongress in Erding geladen, seine Thesen werden aber auch von der NPD geteilt. Und Thilo Sarrazin trat kürzlich vor der rechtspopulistischen FPÖ auf, wo er sich mit deren Parteichef, dem Exburschenschaftler Heinz-Christian Strache einig war, dass Europa seine Grenzen schließen müsse.

Die Parolen finden aber auch auf der Straße ihren Widerhall. „Merkel muss weg“, skandierten Tausende AfD-Demonstranten in den vergangenen Wochen in Erfurt und Magdeburg. Und Götz Kubischek, ein Vordenker der neuen Rechten, rief bei Pegida in Dresden die Deutschen zum Widerstand gegen eine angeblich drohende „Auflösung unseres Volkes“ auf.

Zu viele nehmen das wörtlich. Rund 500 Übergriffe auf Flüchtlingsheime haben die Polizeibehörden allein in diesem Jahr bereits gezählt. Die Messerattacke von Köln fügt sich in diese Logik der Eskalation.

Dass solche Täter glauben können, sie agierten als Vertreter eines heimlichen Volkswillens, liegt auch an der Radikalisierung in manchen Feuilletons.

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