Flüchtlingsaufnahme in Berlin: Rund um die Uhr Betrieb

Im neu eingerichteten Ankunftszentrum Tegel sollen bald mehr als 10.000 geflüchtete Ukrai­ne­r*in­nen registriert werden – auch von Soldat*innen.

Auch Coronatests erwarten die ankommenden ukrainischen Geflüchteten in Tegel Foto: dpa

Täglich kommen weiterhin mehrere Tausend Ukrai­ne­r*in­nen in Berlin an, laut Integrationsverwaltung waren es am Dienstag erneut knapp 7.000, davon wurden 1.500 vom Land in Notunterkünften untergebracht – bisheriger Höchststand. Wie viele privat unterkommen, ist unbekannt, die vom Sozialunternehmen Karuna mehrfach angekündigte Onlinevermittlung direkt am Hauptbahnhof an Berliner*innen, die sich als Gastgeber registriert haben (etwa bei unterkunft-ukraine.de) funktioniert weiterhin nicht. Am Mittwoch sagte Karuna-Chef Jörg Richert der taz, dass die Vermittlung in den kommenden Tagen im neuen Ankunftszentrum im ehemaligen Flughafen Tegel an den Start gehen soll.

Dort wird neben Hunderten Betten für die humanitäre Erstversorgung derzeit eine sogenannte Bearbeitungsstraße zur Registrierung aufgebaut. Ab Donnerstag sollen dort unter anderem 80 Bundeswehrsoldaten eingearbeitet werden, weitere 400 Mitarbeiterinnen hofft der Senat aus den Landesverwaltungen zu gewinnen. Sie sollen an mindestens 100 Schaltern einen Betrieb praktisch rund um die Uhr sicherstellen. Ob und wie das wie geplant am Wochenende starten kann, ist bislang unklar.

Vorgesehen ist, in Tegel täglich bis zu 10.000 ankommende Geflüchtete aus der Ukraine zu registrieren und gleich verbindlich zu entscheiden, in welche Bundesländer sie weiterreisen. Kommt der sogenannte „Königsteiner Schlüssel“ zum Einsatz wie bei Asylbewerber*innen, würden nur rund 5 Prozent nach Berlin verteilt. Diese Quote dürfte Berlin im Moment deutlich übererfüllen.

Allerdings sind die bislang angekommenen Flüchtlinge in Berlin nicht registriert; wie viele schon in der Stadt sind, weiß also niemand. Es gibt derzeit auch keine Pflicht für Ukrainer*innen, sich zu registrieren, sie können visafrei bis zu 90 Tage in Deutschland leben. Allerdings werden sie es bald müssen, vor allem wenn sie in Landesunterkünften und nicht privat wohnen und längerfristig auf finanzielle Hilfen angewiesen sind. Wer kurzfristig Geld benötigt, bekommt es schon jetzt bei den Sozialämtern der Bezirke, dafür reicht die Vorsprache mit einem ukrainischen Ausweis.

In Brandenburg läuft's anders

Anders in Brandenburg: Eine taz-Kollegin, die in Brandenburg wohnt und vor einer Woche eine Familie aus der Ukraine aufgenommen hat, berichtete, sie habe bereits am Montag Fotos der Personalausweise der Familie zur zuständigen Ausländerbehörde nach Eberswalde geschickt und warte nun auf einen offiziellen Termin zur Registrierung. Bei einem Telefonat mit einer Mitarbeiterin am Mittwoch habe diese bedauert, dass es leider nicht möglich sei, vor der Registrierung Geld beim Sozialamt zu bekommen. Man müsse „einfach durchhalten“. Sollte vorher ein Mitglied der Familie krank werden, seien alle Ärzte zur Behandlung ohne Gesundheitskarte verpflichtet.

In Berlin versorgen über 700 Berliner Arztpraxen Geflüchtete ohne Krankenversicherung kostenfrei. Die Liste gibt es auf der Webseite der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin www.kvberlin.de.