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Flüchtlinge in EuropaKontingente zur Abstimmung

Ungarn wird über die EU-Flüchtlingskontingente ein Referendum abhalten. Ein Datum nannte Ministerpräsident Viktor Orban bisher nicht.

Ministerpräsident Viktor Orban vor Fahnen
Fahnen immer, Flüchtlinge nimmer: Ministerpräsident Viktor Orban.

Foto: ap

AFP | In Ungarn soll über das System der EU-Flüchtlingskontingente in einer Volksabstimmung entschieden werden. Das kündigte der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban am Mittwoch in Budapest an.

Die Regierung habe sich für ein solches Referendum entschieden, sagte Orban vor Journalisten, ohne zunächst ein Datum für die Abstimmung zu nennen.

Die Regierung in Budapest sträubt sich seit Monaten gegen die Zwangsverteilung von Asylbewerbern. Anfang Dezember reichte Ungarn beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Klage gegen die von der EU beschlossene Flüchtlingsverteilung ein.

In der EU sollen insgesamt 160.000 Flüchtlinge aus den Hauptankunftsländern Italien und Griechenland auf alle anderen Mitgliedstaaten umverteilt werden. Ungarn soll gut 2.100 Flüchtlinge aufnehmen.

Zwischen Zäunen und Grenzen

Europa macht dicht: Es häufen sich die Staaten, die wieder Grenzkontrollen einführen, ihre Grenzen schließen und Zäune bauen. Hier entsteht gerade eine Grenzbefestigung samt Wachturm an der türkisch-griechischen Grenze.

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Weiter nördlich: Das Camp Idomeni wurde am 8. Dezember 2015 von der griechischen Polizei geräumt. Die Zelte, die Flüchtlingen während ihres Aufenhaltes nahe der griechisch-mazedonischen Grenzstadt wenigstens ein bisschen Schutz boten, ...

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... Schweden wiederum Patrouillen an die Grenze nach Dänemark schickt. Ach, Europa, da warst du schon mal weiter ...

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Die Gedenkstätte Point Alpha an der ehemaligen innerdeutschen Grenze bei Geisa in Thüringen.

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Wo immer neue Grenzen hochgezogen, Zäune errichtet und Asylbedingungen verschärft werden: die Gründe, die Menschen in die Flucht treibt, ändern sie nicht.

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Bisher hat das Land den südeuropäischen Partnern aber noch keinen einzigen Flüchtling abgenommen. Die EU-Innenminister hatten Ende September die Umverteilung von rund 120.000 Flüchtlingen gegen den Widerstands Ungarns, aber auch Tschechiens, der Slowakei und Rumäniens beschlossen.

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2 Kommentare

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  • Nicky Arnstein

    Frage mich, welches Ergebnis eine Volksbefragung in Deutschland ergeben würde. Bestimmt dasselbe Ergebnis wie in Ungarn.

    • D
      derSchreiber

      @Nicky Arnstein:

      Glaube ich weniger. Schließlich geht es in Ungarn darum MEHR Flüchtlinge zu bekommen.

      Und bei uns darum Flüchtlinge abzuschieben äh... umzuverteilen.

       

      Aber wer will schon nach Ungarn flüchten?

      Dürfen die Flüchtlinge auch abstimmen? Oder spielt man da Schwarzen Peter?

      Und was ist eigentlich wenn ein Flüchtling Angehörige in einem Land hat, zählt das als Kriterium um ihn in dieses zu schicken?

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