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Ich verstehe es nicht:
wie kommt es, dass immer, wenn uns der Mist bis zum Hals steht, gerade die vermehrt gewählt werden, die diesen Mist verursacht haben? Es sollte doch jeder/jedem klar sein, das das, was heute passiert die Folge von dem ist, was wir in der Vergangenheit getan haben. Vernünftig wäre, Parteien zu wählen, die NEUE Konzepte haben. Aber nein, immer wenn Menschen Angst haben, dass es ihnen in Zukunft schlechter gehen könnte, wählen sie den alten Kram, der genau die Situation, vor der sie Angst haben, verursacht hat.
Nach dem Motto:
Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.
Der Mensch, das vernunftbegabte Wesen.
Eine Begabung, die bei der Mehrheit brach zu liegen scheint....
Der große Fehler von Scholz war die Freigabe von deutschen Waffen auf russischem Boden. Das hat vermutlich sehr viele Prozente für die SPD gekostet. Gerade SPD Wähler sind laut Umfragen mehrheitlich knapp gegen Waffenlieferungen und vermutlich ganz vermutlich gegen deutschen Waffeneinsatz in Russland.
Danke für den Aufruf. Ja, wir brauchen Mut.
"Ursula von der Leyen... lässt jedoch an ihrer Glaubwürdigkeit zweifeln."
Das haben Sie sehr schön ausgedrückt. Mir fällt da immer eher Unhöfliches ein.
Ding ist: das Geld hat sich nach Rechts bewegt. All diese Leute, die ihr dickes Geld in fossile Energien gesteckt haben weigern sich zu akzeptieren, dass das zum grossen Teil "stranded capital" ist.
Aus der Klimakrise führen verschiedene Wege heraus. Letztlich ist es ein Konflikt um knappe Ressourcen -- das geht entweder mit Rücksichtnahme auf die Schwächeren oder über eine extreme Ungleichheit.
Die mit dem Geld haben sich bereits für die zweite Variante entschieden. Und dafür müssen sie die Demokratien zertrümmern. Dafür benötigen sie Abrissbirnen, und die heissen Farage, Trump, Bannon, Höcke, Meloni (ja, auch Putin) usw.
Machen wir es ihnen nicht leicht.
Ja, genau!
Wir sind gefragt!
Leider wurden, bei der Wahl, auch Andere gefragt und haben sich für Kopf in den Sand Politik (CDU/CSU),
oder Prügelknabenpolitik ("afd")
entschieden.
Ostdeutschland blau zu sehen, ist erschütternd.
Aber dem Wahlerfolg der Blauen Blöden steht eine Mehrheit gegenüber, die was Anderes gewählt hat.
Die gilt es zu unterstützen.
Danke an Alle, die nicht "afd" gewählt haben!
Die Entwicklung in Deutschland spiegelt die europäische Entwicklung wieder.
So wie in der EU hoffentlich eine Mehrheit jenseits der Rechten gefunden wird, müssen auch wir uns zusammen reißen!
Es ist eben nicht Zeit für: " klein klein - ich mach Mein's und Du machst Dein 's".
Es geht darum die Demokratie vor den Nazis zu verteidigen.
Das ist jetzt erste BürgerInnenpflicht und wenn das gelingt, verteile ich auch gerne "*"!
Es sollte nun nicht in parteiisches Hickhack ausufern.
Der Streit in der Ampel ist ihr größter Feind.
Das gilt genauso für die Zivilgesellschaft.
Die Demokratie lebt von Kompromissen.
Die sind mir auch deutlich lieber, als eine Entwicklung wie in Italien oder Frankreich!
Wir können uns kein (Ab-) Spaltung , auch von der FDP, leisten.
Eine Brandmauer braucht Pflege.
"Haben doch ... Grüne mit ihrem oft anbiedernden Kurs an eine konservative ... Migrationspolitik die besten Voraussetzungen dafür geschaffen."
Auf Englisch gibt es ja das schöne Wort "reality check." Wie sagt man das auf Deutsch?
Die Wahlergebnisse sind noch keine 24 Stunden alt und schon wird gefordert "Raus aus der Schockstarre" . Wie wär erstmal mit Verdauen der Niederlage, analysieren der Sachlage etc. bevor reflexartig irgendwelche Stehgreifantworten und Mutmachsprüche rausgehauen werden.
Richtig, die Progressiven müssen sich finden.
Viele Linke oder gedanklich Festgefahrene man müsste sollte könnte gehören da heutzutage nicht dazu.
Realos nach vorne die das Machbare erkennen.
Auf einmal duzen alle, das kann auch unser Autor in seinem Gasthof beobachten. Doch auch dabei kommt es auf den richtigen Tonfall an.
Europa nach der Wahl: Raus aus der Schockstarre!
Die EU-Wahl sollte ein Weckruf an alle Europäer:innen sein: Jetzt gilt es, progressive Kräfte zu einen. Denn das Projekt Europa ist nicht gescheitert.
Quo Vadis Europa? Die Mehrheiten wurden kräftig durchmischt, Europa steht vor einer Schicksalsfrage Foto: Delmi Alvarez/ap
Wo ist der Fehler? Das ist die Frage, die sich politische Entscheider:innen und Aktivist:innen gegen rechts nach der Europawahl stellen. In den Wochen vor dem Urnengang gab es zahlreiche Warnungen, Demos und Aktionen, um auf den dräuenden Rechtsruck innerhalb der EU aufmerksam zu machen. Das Wahlergebnis in Zahlen überrascht leider nicht, ist aber dennoch niederschmetternd. Fakt ist: Die politischen Mehrheiten im Europäischen Parlament werden sich neu mischen.
Ursula von der Leyen, die eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin anstrebt, wirbt mit einer „Bastion“ gegen die Rechtsextremisten. Ihre zarte, aber offene Annäherung an Kooperationen mit Italiens stärkster Kraft, den postfaschistischen Fratelli d’Italia, lässt jedoch an ihrer Glaubwürdigkeit zweifeln.
Hinzu kommt eine Vielfalt an Krisen, die eine Lähmung des Parlaments zum jetzigen Zeitpunkt nicht erlauben. Es herrscht Krieg in Europa, der Konflikt im Nahen Osten spaltet die EU-Staaten. Inflation, Klimakrise, gemeinsame Strategien gegen Pandemien beschäftigen die 27 Mitgliedstaaten. Der Rückzug auf nationales politisches Kalkül, auf den Machterhalt im eigenen Land, hat die Idee der gemeinsamen Anstrengung in der europäischen Familie in den Hintergrund rücken lassen.
Jetzt heißt es: Raus aus der Schockstarre! Dass das nicht einfach wird – geschenkt. Womöglich nutzen die faschistischen Kräfte der Le-Pen-Anhänger:innen in Frankreich und der Unterstützer:innen Melonis in Italien ihre nun gewonnene Chance, um ihre Macht gemeinsam auszubauen. In Deutschland wird die AfD das Machtvakuum füllen wollen. Die Gelegenheit ist schließlich da. Haben doch demokratische Parteien wie Sozialdemokraten, Liberale und Grüne mit ihrem oft anbiedernden Kurs an eine konservative Klima- und Migrationspolitik die besten Voraussetzungen dafür geschaffen.
Aber das Projekt Europa – es ist nicht gescheitert. Ganz im Gegenteil. Denn es gibt sie noch, die gemäßigte Mitte, die Linke, die Aktivist:innen, die ihre Anliegen jetzt im politischen Apparat Brüssel einbringen und umsetzen wollen. Auch dafür steht das Europäische Parlament: nämlich schlicht für die Vielfalt in den europäischen Staaten. Was sie eint, ist ein Bekenntnis zum europäischen Projekt – und nicht dessen Zersetzung oder Zerstörung. Auch die historisch hohe Wahlbeteiligung ist ein Indiz dafür, dass die EU-Bürger:innen an die Kraft Europas glauben.
Und dass sie nicht vergessen haben, welche Erfolgsgeschichte die Europäische Union ist. Aus einst verfeindeten Staaten ist ein Bündnis geworden. Eines, das spätestens seit der russischen Invasion über sich hinausgewachsen ist. Und eines, das im Kern erkannt hat, dass globale Probleme nicht im nationalen Alleingang zu lösen sind.
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Kommentar von
Tanja Tricarico
Ressort ausland
Schreibt seit 2016 für die taz. Themen: Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, früher auch Digitalisierung. Seit März 2024 im Ressort ausland der taz, zuständig für EU, Nato und UN. Davor Ressortleiterin Inland, sowie mehrere Jahre auch Themenchefin im Regie-Ressort.
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