Ethikrat-Gründerin über Coronamaßnahmen: „Wir brauchen mehr Partizipation“

Die Initiative Niedersächsischer Ethikrat fordert, dass Kinder und Jugendliche in die Planung von Coronamaßnahmen einbezogen werden.

Ein Kind fährt auf einem Dreirad an einem gesperrten Spielplatz vorbei.

Würde wohl gern dort spielen: Mädchen vor einem abgesperrten Spielplatz Foto: Julian Stratenschulte/dpa

taz: Frau Wernstedt, Sie haben Ende April die Initiative Niedersächsischer Ethikrat (INE) mitgegründet. Was war der Anlass?

Thela Wernstedt: Wir haben uns zu dem Zeitpunkt kirchlicherseits, aber auch parlamentarischerseits große Sorgen um Menschen in Pflegeheimen und in der ambulanten Versorgung gemacht. Die Befürchtung war, dass durch die rigorosen, nachvollziehbaren Maßnahmen nicht auf deren Bedürfnisse eingegangen wird. Der schwierigen Abwägung zwischen strengen Notlösungen auf der einen und Schadensbegrenzung auf längere Sicht auf der anderen Seite wollten wir Ausdruck verleihen.

Sie fordern insbesondere eine stärkere Einbindung von jungen Menschen in Entscheidungsprozesse.

Schon Ende April war uns klar, dass es noch mehr Stimmen in der Bewältigung der Krise braucht. Während der letzten Wochen haben wir uns als Ethikrat-Initiative selbst sortiert, und unsere Schwerpunkte verändert. Die Situation von alten Menschen hat sich unserem Eindruck nach verbessert – etwa durch die Öffnung der Altenheime. Nun macht uns der Umgang mit jungen Menschen mehr Sorgen.

Inwiefern?

Wir wollen uns für eine andere Sichtweise auf Kinder und Jugendliche in der Krisenbewältigung einsetzen. Sie müssen nicht nur bespielt und versorgt werden, oder sind Anhängsel von Eltern, sondern haben ein eigenes Recht auf Bildung und Partizipation.

52, hat Humanmedizin und Philosophie studiert. Sie ist frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag.

Wie wollen Sie Ihre Forderungen umgesetzt sehen?

Wir haben kein offizielles Mandat, sondern geben Denkanstöße für Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit. Natürlich können wir auch nicht wissen, ob es eine zweite Welle gibt. Trotzdem wollen wir uns jetzt schon Gedanken machen, wie mit Kindern und Jugendlichen umgegangen werden kann, wenn nach der Sommerpause Kindertagesstätten und Schulen wieder öffnen.

Wie soll die Einbindung von jungen Menschen in Entscheidungsprozesse konkret aussehen?

Zur langfristigen Bewältigung der Krise ist mehr Partizipation notwendig – das wollen wir thematisieren. Wir planen Anhörungen für Anfang September, zu denen Jugendverbände, einzelne, für etwas repräsentative Jugendliche, und natürlich auch professionelle Organisationen, die sich mit jungen Menschen beschäftigen, eingeladen werden sollen. Das Format – ob etwa eine Anhörung wie aus dem parlamentarischen Bereich das Richtige ist – diskutieren wir gerade.

Hätte die Politik von Anfang an mehr Rücksicht auf junge Menschen nehmen müssen?

Wir sagen nicht, dass die anfänglichen Wochen schlecht gelaufen sind. Wir wussten, dass auch rigorose Isolationsmaßnahmen und ein Herunterfahren des gesellschaftlichen Lebens – inklusive Schulschließungen – nötig sein können. Ein paar Wochen lang funktioniert das. Eine Pandemie ist allerdings eine andere, sehr viel längere, Form der Krise als etwa eine Massenansammlung von Verletzten nach einem Flugzeugabsturz und betrifft die gesamte Gesellschaft. Das geht über Monate, über ein Jahr und länger. In der Langfristigkeit liegen Gefährdungen für bestimmte Gruppen, die auf Hilfe von außen angewiesen sind.

Wie kann ihnen geholfen werden?

Krisenstäbe der Regierungen und Kommunen können nicht die gesamte Fülle der Lebensbedingungen überblicken. Es braucht den Blick der Betroffenen. Es gilt in verantwortlicher Weise eine Abwägung zwischen den berechtigten Interessen der Kinder und Jugendlichen nach Zusammensein und Lernen und dem Allgemeinwohl nach Eingrenzung der Infektionsherde und einer geringen Zahl von Schwerkranken unter Berücksichtigung vieler Perspektiven zu ermöglichen.

Dass junge Menschen Mitspracherecht fordern, ist nicht neu.

Die Jugendlichen, die etwa bei Fridays for Future mitmachen, verschaffen sich schon selbst Gehör. Deshalb geht es uns gar nicht so sehr um diese Gruppe. Gehörtwerden ist in vielen Bereichen des Kinder- und Jugendrechts eine wichtige Frage, etwa bei Scheidungsverfahren und dem Aushandeln von Umgangsrechten. Wo es um das Kindeswohl geht, müssen wir noch viel stärker darauf achten, Kindern auf angemessene Art und Weise Gehör zu verschaffen. Das ist ein Thema, dass in vielen Kinder- und Jugendpolitikbereichen seit vielen Jahre präsent ist. Wenn sie auch bei diesen Fragen nach der Krise mehr gehört werden, hat sich viel bewegt.

Welche langfristigen Ziele hat Ihre Initiative?

Momentan sammeln und formulieren wir weitere Themen, etwa zu Wirtschafts- und Gleichberechtigungsfragen. Wir sind überzeugt, dass diese Pandemie nicht spurlos an uns vorbeigehen wird, dass es auch längerfristige Veränderungen in politischen Bereichen geben muss und wird. Wenn am Ende mehr und andere Formen von Partizipation der Bürgergesellschaft an politischen Prozessen ausprobiert, und für gut befunden wurden, dann ist das etwas Schönes, was wir in unserer Gesellschaft tun können.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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