: Ende des Incirlik-Streits in Sicht
dpa/taz | Der monatelange Streit über ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei deutschen Soldaten im türkischen Incirlik ist so gut wie beigelegt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Sonntag nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan am Rande des G-20-Gipfels im chinesischen Hangzhou, sie rechne in den nächsten Tagen mit „positiven Nachrichten“ in dieser Frage.
Vorausgegangen war ein Zugeständnis der Bundesregierung an Erdoğan: Bundeskanzlerin Merkel (CDU), ihr Regierungssprecher Steffen Seibert sowie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatten am Freitag auf breiter Front die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Armeniern im Osmanischen Reich für rechtlich nicht bindend erklärt.
Einen solchen Schritt hatte Erdoğan zuvor zur Bedingung für ein Einlenken im Incirlik-Streit gemacht. Verhängt worden war das Besuchsverbot seitens der Türkei im Juni nach einem Beschluss des Deutschen Bundestags, der das Vorgehen der Osmanen gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord einstufte.
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