Einwanderung nach Deutschland: Fach­kraft mit Relevanz gesucht

Die Migrationsströme nach Deutschland sind fast zum Erliegen gekommen. Braucht es überhaupt noch qualifizierte Arbeiter*innen aus dem Ausland?

Männer stehen um einen Tisch und hören einem anderen Mann in Anzug zu

Besseren Zeiten: Szene von einer Jobmesse für ausländische Fachkräfte und Geflüchtete 2016 Foto: imago stock & people

BERLIN taz | Christian Schröder ist beschäftigt. Zwischen mehreren Terminen sagt der Personalleiter des Resorts Fleesensee ins Telefon: „Seit wir wieder geöffnet haben, brauchen wir jede Hand.“ Das Resort an der Mecklenburgischen Seenplatte schloss wegen der Coronapandemie am 19. März. Seit dem 25. Mai empfängt man dort wieder Gäste aus ganz Deutschland. Und schon macht sich auch der Fachkräftemangel wieder bemerkbar.

Noch Ende Februar hatte Schröder in der taz berichtet, wie händeringend er auf der Suche nach Personal ist. Das Resort beschäftigt mehrere Geflüchtete, teils als Auszubildende. Doch viele Geflüchtete in Deutschland haben inzwischen Arbeit gefunden, auch aus dieser Gruppe werde es mit dem Rekrutieren schwieriger, hatte Schröder erzählt. Deswegen setzte er große Hoffnungen in das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Das trat im März in Kraft und sollte es Fachkräften aus Nicht-EU-Staaten erleichtern, zum Arbeiten nach Deutschland zu kommen.

Doch quasi zeitgleich mit dem Inkrafttreten des Gesetzes kam die Coronapandemie vollends in Deutschland an. Viele Unternehmen schlossen ihre Türen, und Deutschland machte die Grenzen dicht. An Einwanderung war kaum zu denken.

Grenzschließungen, der Einreisestopp für Drittstaatsangehörige, die Schließung vieler ausländischer Visa­stellen und die Reduktion des Flugverkehrs hätten dazu beigetragen, dass Migrationsströme nach Deutschland „annähernd zum Erliegen gekommen sind“, heißt es in einem Papier des ifo-Instituts von Mitte Juli. Auch seien Dienstleistungen wie die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen teils ausgesetzt. Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz sei nun „praktisch wirkungslos“.

„Händeringend“ auf der Suche nach Fachkräften

Aber gäbe es überhaupt Bedarf? Trotz allmählicher Lockerungen stecken viele Unternehmen in der Krise, die Konjunktur ist abgesackt, die Arbeitslosenzahlen sind gestiegen. Braucht es überhaupt noch Fachkräfte aus dem Ausland?

Ja, sagt Christian Schröder. Der Fachkräftemangel sei durch die Pandemie nicht verschwunden. „Das deutsche Inlandsreiseverhalten beschert uns gerade sehr gute Buchungszahlen und wir sind wieder händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, sagt der Personalleiter.

Die aktuellen Buchungen reichten zwar nicht aus, um den entstandenen Schaden auszugleichen. „Aber wir könnten das niemals abarbeiten, wenn wir nicht jeden Mann und jede Maus an Bord hätten.“ Schon längst stünde man wieder vor der Herausforderung, entsprechende Fach-Profile zu finden. Eigentlich hatte Schröder zum 1. August sieben Auszubildende aus dem Nicht-EU-Ausland einstellen wollen – doch wegen der Corona-Einschränkungen ist das unmöglich.

Das Bundesinnenministerium (BMI) führt seit Anfang Juli in Abstimmung mit der EU eine „Positivliste“ von Ländern außerhalb der EU, aus denen Menschen ohne coronabedingte Einschränkungen einreisen dürfen. Mitte Juli umfasste diese Australien, Georgien, Kanada, Neuseeland, Thailand, Tunesien und Uruguay. Japan, Südkorea und China sollen folgen. Alle anderen Drittstaatler dürfen nur nach Deutschland einreisen, „wenn sie eine wichtige Funktion ausüben oder ihre Reise zwingend notwendig ist“, erklärt eine Sprecherin des BMI.

Besonders strenge Vorgaben für Azubis

Das gilt unter anderem für Menschen in der Gesundheits- und Pflegebranche oder für Saisonarbeiter*innen. Andere Fachkräfte sind nur dann von den Beschränkungen ausgenommen, wenn ihre „Beschäftigung aus wirtschaftlicher Sicht notwendig ist“ und die Arbeit nicht aufgeschoben oder im Ausland ausgeführt werden kann. Dafür ist eine entsprechende Bescheinigung des Arbeitgebers vorzulegen.

Noch strenger sind die Restriktionen für Menschen, die eine Ausbildung beginnen wollen. Das ist nur für die „besonders systemrelevanten Bereiche Gesundheit, Pflege und Transport“ gestattet, erklärt die BMI-Sprecherin.

Doch selbst Einreisen, die erlaubt wären, können nicht unbedingt stattfinden. Ob eine Antragstellung „tatsächlich möglich“ sei, hänge auch von der Lage vor Ort ab, heißt es aus dem Auswärtigen Amt. So könnten die Visa­stellen einiger deutscher Auslandsvertretungen aufgrund von Reisebeschränkungen, Ausgangssperren oder sonstigen Einschränkungen „nur eingeschränkt oder im Notbetrieb“ arbeiten.

In Tadschikistan etwa, wo mehrere von Schröders künftigen Azubis herkommen, ist die deutsche Botschaft derzeit geschlossen. Im Gegensatz zum Vorjahr halbierte sich die Gesamtzahl der erteilten Visa zum Zweck der Erwerbstätigkeit im ersten und zweiten Quartal 2020 – von 58.813 auf 30.117. Es ist der niedrigste Wert seit 2015.

Corona bremst

Deutschland sei auch weiterhin auf qualifizierte Zuwanderung angewiesen, betont das Ministerium. „Dass unsere Wirtschaft vor Ausbruch der Coronapandemie so gut dastand beziehungsweise wir jetzt vor dem Hintergrund dieser robusten Wirtschaft agieren können, wäre ohne Zuwanderung kaum möglich gewesen“, sagt ein Sprecher.

So sieht es auch Panu Poutvaara, Mitglied des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) und Leiter des ifo Zentrums für Internationalen Ins­ti­tu­tio­nen­ver­gleich und Migrationsforschung. „Aber wahrscheinlich sehen wir die positiven Effekte des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes erst im nächsten Jahr.“ Doch sobald die Wirtschaft sich erhole, sei es gut, bereit zu sein – etwa in den Konsulaten, die die Visaanträge bearbeiten müssen.

„Durch Corona wurden die Auswirkungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes vielfach ausgebremst“, sagt auch Annika Göbel vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag. „Derzeit dürfte die Nachfrage deutscher Unternehmen aber auch eher gering sein – im April und Mai wurden insgesamt 178.000 offene Stellen neu gemeldet, das sind etwa 50 Prozent weniger als im Vorjahr.“ Mittelfristig werde sich das wegen des demografischen Wandels aber wieder deutlich ändern.

In den vergangenen drei Jahren sei etwa die Hälfte des Stellenzuwachses auf die Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland zurückzuführen gewesen. „Strukturell hat Corona an der Situation nichts verändert“, so Göbel. Sie mahnt außerdem einen Ausbau der Digitalisierung in den zuständigen Verwaltungen an. „Es könnte passieren, dass die Unternehmen in Deutschland sich schneller erholen als die Verwaltungen im Ausland. Es wäre gut, wenn etwa Visaanträge in den Auslandskonsulaten auch während eines Lockdowns weiter bearbeitet werden könnten.“

Beim Einwanderungsstop droht eine Kettenreaktion

„Natürlich geht die Einwanderung in der Krise zurück – aber sie zu stoppen wäre grundfalsch“, sagt Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). 2019 seien durch den demografischen Wandel rund 350.000 Menschen im erwerbsfähigen Alter verloren gegangen – Tendenz steigend.

„Das müssen wir aufgrund der gleichzeitig steigenden Lebenserwartung mindestens kompensieren, um die sozialen Sicherungssysteme zu stabilisieren“, sagt Brücker, und warnt vor Kettenreaktionen: „Nehmen wir mal die Bauwirtschaft, die wie in Süddeutschland weiter gut läuft: Wenn wir da sagen, niemand darf kommen, dann werden sie das durch inländische Arbeitskräfte nicht kompensieren können. Dadurch gehen die Bauaktivitäten zurück, und das hat wieder Einfluss auf die Arbeitsnachfrage in anderen Bereichen.“

Dass Fachkräfte und Auszubildende von den Einschränkungen unterschiedlich hart betroffen sind, kritisiert Brücker. „Einreisebeschränkungen aus gesundheitlichen Gründen können natürlich immer gerechtfertigt sein“, sagt Brücker. „Wenn dann aber für bestimmte Länder oder Branchen Ausnahmen gemacht werden, die für Azubis nicht gelten, macht das weniger Sinn. Das Infektionsrisiko durch den Zuzug von Azubis und Beschäftigten dürfte kaum unterschiedlich ausfallen.“

Azubis fehlten derzeit in vielen Bereichen, und zur Bewältigung des Fachkräftemangels brauche es eine langfristig angelegte Strategie. „Zu der gehört auch, dass die Menschen gut ausgebildet sind“, sagt Brücker. „Wir würden ja in der Krise auch nicht entscheiden, die Ausbildung junger Deutscher auszusetzen.“

Dem würde wohl auch Christian Schröder vom Resort Fleesensee zustimmen. Die Einschränkungen für Auszubildende sind für ihn ein großes Problem. „Wir haben nun für drei Jahre eine deutlich verminderte Azubitruppe“, sagt er. „Das trifft uns sowohl betriebswirtschaftlich als auch im Hinblick auf die Chance, selbst ausgebildete Fachkräfte nach der Ausbildung zu übernehmen.“

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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