: Eine Insel, zwei Meinungen
Die Isländer*innen entscheiden, ob ihre Regierung EU-Beitrittsgspräche führen soll. Die Skeptiker haben vor allem Angst vor Überregulierung der Fischerei
Foto: Jonathan Nacktstand/afp
Aus Reykjavík Anne Diekhoff
Die Morgensonne scheint freundlich auf den Alten Hafen, als der Kapitän zu seinem Schiff kommt. Ólafur Kristjánsson wird gleich wieder rausfahren aus Reykjavík, mit einer Menge weit gereister Touristen an Bord. Es ist sein Job, ihnen einen Traum zu erfüllen – sie sind gekommen, um Wale zu sehen.
Wovon die Isländer selbst träumen, wenn sie an ihr Land denken, das fährt als akut ungelöstes Problem im Hintergrund mit – von den Passagieren unbemerkt.
Soll Island die Beitrittsgespräche mit der EU wiederaufnehmen? Das ist die Frage der Stunde, und die Regierung bittet das Volk zur Abstimmung. Seit März ist das bekannt, am Samstag geht es an die Wahlurnen. Und wie die Entscheidung der Isländer*innen ausfällt, das ist unmöglich vorherzusagen. Umfragen zeigen es immer wieder: Die Angelegenheit steht 50/50, mal liegt die eine Seite einen Hauch vorn, mal die andere. Acht Prozent sind noch unentschlossen. Ein EU-Referendum? Auch in der isländischen Light-Version, wo es erst mal nur um die Aufnahme von Beitrittsgesprächen geht: kein Spaziergang.
Für Kapitän Ólafur ist die Sache klar: „Ich werde mit Ja stimmen“, erzählt er der taz vor seiner ersten Tour des Tages. Was daran so schwer sein soll, versteht er nicht. „Es geht doch nur darum, zu gucken, was die EU überhaupt anbietet“, betont er. „Man kann doch später immer noch Nein sagen!“
Es ist das Motto der großen Ja-Kampagne: Sag Ja – es ist ja unverbindlich, zum „mal Schauen“. Ihn überzeugt das. Die Nein-Seite täte so, als würde ein Ja bei diesem Referendum direkt den Beitritt zur EU besiegeln. „Sie sagen Nein, bevor sie überhaupt wissen, wovon sie reden – ich finde das dumm.“
Man merkt dem 64-Jährigen seinen Ärger an, als er über Strategien der Nein-Seite spricht, auch wenn er dabei sehr viel lacht: „Die appellieren an die einfachsten Instinkte der Menschen, ohne eigentlich darüber zu reden, worum es geht“, meint er, „weißt du, so was wie: Ich liebe Island. Also stimme ich mit Nein.“
Aus der politischen Opposition wird der Regierung vorgeworfen, das Referendum völlig ohne Not angesetzt zu haben und damit die Gesellschaft zu spalten. Wen man auch fragt dazu – man bekommt unterschiedliche Antworten. Manche erleben in ihrem Umfeld keine Konflikte, wissen aber von Menschen, die sich über die EU zerstritten haben. Ólafurs Strategie zur Konfliktvermeidung, auch bei der Arbeit, besteht darin, das Unveränderliche zu akzeptieren. Er denke sich einfach seinen Teil, wenn er merkt: Hier ist mit Argumenten nichts zu machen.
Um das offiziell größte Problemthema – den Stolz der Nation, den Fischereisektor – macht er sich derweil gar keine Sorgen, was sollte die EU da zu regeln haben? Die berühmte isländische 200-Meilen-Zone habe doch mit den Hoheitsgewässern anderer Länder nichts zu tun. Etwa anderes sei es vor dem europäischen Kontinent, wenn die Fische zwischen Frankreich und England hin- und herschwimmen, meint er.
Dann muss der Kapitän los, aufs Schiff, ab zu den Walen vor der isländischen Küste.
Ólafur Kristjánsson, Kapitän
Auf dem Weg durch die kleine, äußerst feine isländische Hauptstadt verschwindet das EU-Thema schnell wieder im Hintergrund – nirgendwo ein Meer an Flaggen, Plakaten oder großflächigen Botschaften, das vom ruhigen Alltagsbild ablenken könnte. Eltern bringen ihre Kinder zur Schule, Straßenreiniger reinigen die eh schon sauberen Straßen, Geschäfte bekommen neue Waren geliefert. Und, natürlich: Touristen streifen durch die Stadt. Suchen den Bus, der sie zum Ausflug in die sagenhafte Landschaft abholen soll, oder flanieren vorbei an noch geschlossenen Souvenirshops, Kunstgalerien und Läden für isländisches Wolliges. Auffallend viele Buchläden, auffallend viele Cafés. Fast jedes Schaufenster ist auch auf Englisch beschriftet. Leerstand ist in dieser Fußgängerzone kein nennenswertes Thema, die EU anscheinend auch nicht.
Der stark gewachsene Tourismus ist hingegen ein großes Thema. Jòn Kaldal fühlt sich wohl mit den vielen Besuchern. Es stört ihn überhaupt nicht, dass er beim Treffen im Burgerladen Le Kock mit der Bedienung nur Englisch sprechen kann. Ohne das internationale Personal könne Islands Tourismus nicht funktionieren – und der Tourismus habe Reykjavík aufblühen lassen. Nur die Natur müsste vom Staat noch besser geschützt werden, sagt der Sprecher der Umweltschutzorganisation Iceland Wildlife Fund.
In der EU-Frage gehört er zu der Gruppe der klarsten Befürworter: Er ist grundsätzlich überzeugt davon, dass Island in die Union gehört. „Natürlich ist die EU nicht perfekt, aber das ist wie mit der Demokratie: Zeig mir was Besseres“, sagt er.
Island sei sowieso schon so stark an Europa gebunden – kulturell, sowie durch die Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum. Kaldal ist vom Unionsgedanken überzeugt. Island und Norwegen hätten schon davon profitiert, dass die EU sie mitdenke, etwa während der Pandemie, als es um fehlendes Schutzmaterial und Impfstoff ginge. Er meint, darauf solle man sich aber nicht ewig einfach verlassen. Lieber richtig mitmachen.
Foto: Anne Diekhoff
Es geht den Befürwortern auch um die Hoffnung auf eine stabilere Währung, bessere Zinspolitik, weniger Inflation – von der EU werde viel erwartet und dabei manches durcheinander gebracht, meint Politikwissenschaftlerin Eva H. Önnudóttir von der Universität Island. „Es ist einfach ein sehr komplexes Thema“, sagt sie. Gern wüsste sie mehr über die EU-Gedanken der Bevölkerung, allein: Die isländische Forschung hinke hinterher, es gab nicht so großen Bedarf. So bleibt ihr – wie allen – eine Menge immerhin plausibler Erklärungsversuche.
Wie auch immer die Antwort am Samstag ausfällt: Önnudóttir will ruhig bleiben – sie erwarte überhaupt keine gravierenden Veränderungen, sagt sie. „Wird es ein Nein, gibt es gar keine Veränderungen, wird es ein Ja, gibt es halt Verhandlungen, ansonsten bleibt erst mal alles unverändert.“
Und selbst durch einen, ja noch in weiter Ferne liegenden und vielleicht am Samstag direkt im Keim erstickten, EU-Beitritt würde sich nicht so viel verändern, meint sie – schließlich sei Island ja bereits an die Abkommen des Europäischen Wirtschaftsraums gebunden, betont sie. „Für uns gelten schon 75 Prozent der EU-Regulierungen. Das ist etwas ganz anderes als für Beitritts-interessierte Länder ohne EWR-Abkommen.“
Treibende Kraft für das isländische EU-Projekt war und ist die Liberale Reformpartei, nach der Wahl im Dezember 2024 einer von zwei Koalitionspartnern der Sozialdemokraten. Außenministerin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir gibt sich bei aller Sehnsucht nach der EU unnachgiebig: Wenn Brüssel nicht berücksichtige, was Island für eine Großmacht in Sachen Fischerei ist, werde es schwierig mit den Verhandlungen, das sagte sie vor einigen Wochen in einem Interview. Und, ganz wichtig: Die Fischerei gehöre zur Identität der Isländer. Lasst bitte die Finger davon, das ist die Aussage.
Jòn Kaldal, Iceland Wildlife Fund
Der Fisch ist ein großes Thema für sich – denn auch ohne die EU funktioniert der stolze Wirtschaftssektor nicht mehr zur Zufriedenheit aller Isländer. Zu viel Geld konzentriert sich längst auf zu wenige reiche Isländer, lautet die Kritik. Eine zentrale Säule der Wirtschaft bleibt der Bereich so oder so.
EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos reagierte, wie man wohl reagiert, wenn man am Bewerber interessiert ist – grundsätzlich zuversichtlich sprach sie davon, dass man bestimmt „kreative Lösungen“ finden könnte.
Von all dem will Haraldur Ólafsson gar nichts wissen – für ihn ist die Sache ebenso klar wie für den Whalewatching-Kapitän, nur anders. In die EU eintreten? Das bedeute, die Staatsmacht abzugeben, von Island nach Brüssel, sagt er. Den Vergleich zu einem Kolonialherren zieht er auch, bei einem Gespräch im Haus der Menschenrechte, ein paar Kilometer von der Uni entfernt. In der Cafeteria, wo gerade schon Kekse und Chips auf den Tischen verteilt werden, wird er gleich vor einer Gruppe junger Menschen mit Behinderungen über das Referendum sprechen.
Foto: Anne Diekhoff
Seit 2017 ist Haraldur Vorsitzender der Anti-EU-Organisation Heimssýn. „Das war viele Jahre ein sehr angenehmer Auftrag“, sagt er. „Es gab gelegentlich Zusammenkünfte, Treffen mit Gleichgesinnten, zum Beispiel aus Norwegen oder Schweden, und das war’s.“ Bis die jetzige Regierung plötzlich mit dem Referendum angekommen sei.
Der Professor für atmosphärische Physik ist vielen Isländern noch aus seiner Zeit als Fernsehmeteorologe bekannt. Aktuell macht er mit sehr deutlichen Anti-EU-Statements Stimmung vor dem Referendum. Nichts, das wird im Gespräch deutlich, könnte ihn vermutlich zum Umdenken bringen.
Der Heimssýn-Vorsitzende fürchtet, sollte die Ja-Seite am Samstag gewinnen, dass die Zeit der Spaltung und Unruhe andauern würde. Es soll vorbei sein mit dem EU-Gespenst, möglichst jetzt sofort, am Wochenende.
Foto: James Brooks/ap/dpa
Das wiederum will Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir verhindern. Am frühen Mittwochabend lädt sie zu einer Veranstaltung ins Kulturzentrum Austurbæjarbíó. „Die Nation entscheidet“, steht als Motto auf großen Monitoren, der Saal ist voll, knapp 500 Leute, schätzt der Veranstalter. Ob die Ministerpräsidentin damit noch Unentschlossene umstimmt?
Die 55-jährige Gudny etwa ist eigentlich nur gekommen, um ihre „wunderbare Premierministerin“ zu erleben, wie sie sagt. Die Buchhalterin kommt eigentlich aus dem Norden Islands – dass die Regierungschefin mit dieser Veranstaltungsreihe in den Wochen vor dem Referendum alle Ecken des Landes besucht hat, gefiel ihr mal wieder besonders: dass die Regierungschefin sich auch dort zeigt, wo die Nein-Seite deutlich mehr Anschluss hat als in der Hauptstadt. Denn auch Bauern fürchten negative Folgen für sich, sollte Island vom EWR- zum EU-Mitglied aufsteigen. Andererseits könnten ländliche Regionen auch langfristig von Förderungen profitieren.
Dass sie mit Ja stimmen will, wusste Gudny vorher schon. Auch sie will vor allem eins: Erst mal erfahren, was die Regierung in Brüssel für einen Deal aushandeln würde. Sie ist wohl nicht die Einzige, die einfach Lust hatte auf einen Abend mit der Ministerpräsidentin im Kulturzentrum. Für Kristrún Frostadóttir, die 38-jährige Sozialdemokratin, ist das hier jedenfalls offenkundig ein Heimspiel. Den Vorwurf, das Referendum habe Island gespalten, hat sie von Anfang an nicht hingenommen. Ihre Antwort galt immer der demokratischen Stärke der isländischen Gesellschaft, in der man uneinig sein könnte, ohne sich zu überwerfen. Am Wochenende kommt eine Herausforderung auf diese Gesellschaft zu – eine Seite wird damit umgehen müssen, das Referendum verloren zu haben. Wieder eine Gelegenheit, Stärke zu beweisen.
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