Edathy in der Bundespressekonferenz

„Where is the fucking problem?“

Edathys Aussagen über SPD-Interna haben Sprengkraft. Auf Fragen zu Kinderpornographie-Vorwürfen reagiert er gereizt.

Zelebriert seinen letzten Auftritt auf der Berliner Bühne: Sebastian Edathy. Bild: dpa

BERLIN taz | Sebastian Edathy erscheint zu früh. Acht Minuten vor dem offiziellen Beginn betritt er den Saal der Bundespressekonferenz. Kameraleute und Fotografen drängen sich vor dem Podium. Jemand hat davor eine Kordel aufgestellt, wie man sie aus dem Museum kennt. Edathy, 45, sieht unverändert aus, mittelgroß, schlank, gesunder Teint. Kaum vorstellbar, dass dieser des Besitzes von Kinderpornographie beschuldigte Mann, der vor knapp einem Jahr überraschend sein Bundestagsmandat niederlegte und seither nicht mehr öffentlich in Erscheinung trat, aktuell die größte Bedrohung für die Sozialdemokratische Partei sein soll. Aber das ist er. Und das weiß er.

Er sei gekommen, um der versammelten Presse ein paar Punkte zur Kenntnis zu bringen, sagt Edathy gleich zu Beginn. Anschließend werde er sich vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages äußern. „Ich weiß“, sagt Edathy, „ich habe viele Menschen enttäuscht, das tut mir aufrichtig leid. Nicht jede meiner Äußerungen in den letzten Monaten ist glücklich gewesen.“

Ihm gehe es nicht um Rache, ihm sei auch „wegen der psychischen Belastung daran gelegen, die Dinge beizulegen.“ Seine Stimme wird jetzt brüchig. Edathy will ein paar Dinge loswerden, die ihm wichtig sind. Das bedeutet jedoch auch, dass zu den Punkten ein paar veritable Fangeisen für die SPD gehören. „Noch bin ich ja Mitglied“, sagt er über seine eigene Partei.

Und das gilt auch für andere, denen er – zwischen vielen Ausführungen über sein armseliges „Leben im Ausnahmezustand“ – an diesem Donnerstag ein paar Sätze widmet. Die zentralen Vorwürfe hat Edathy in einer „Versicherung an Eides statt“ zusammengefasst, drei DIN-A4-Seiten lang. Edathy nennt es „die Wahrheit“ – was die in dem Papier genannten Herren aus der SPD bereits bestritten haben.

Die politisch größte Sprengkraft hat, was Edathy dem einfachen SPD-Mitglied und bis vor kurzem obersten Polizeibeamten der Republik nachsagt. Jörg Ziercke, der ehemalige Chef des Bundeskriminalamtes, habe den SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann (inzwischen vor allem bekannt für seine Crystal-Meth-Einkäufe) „mehrfach von sich aus“ auf den Fall angesprochen und über Wochen „persönlich über den Fortgang der Angelegenheit auf dem Laufenden“ gehalten. Hartmann wiederum habe Edathy die Informationen des BKA-Chefs zum Stand der Ermittlungen im Detail durchgereicht – etwa dass seine Akte „von der Generalstaatsanwaltschaft Celle zur Staatsanwaltschaft Hannover gegangen sei“.

Wie so ein Dorfpolizist

So stellt man sich das Verhältnis von Ermittlungsbehörden und Politik in einem korrupten Polizeistaat vor. Das BKA ermittelt in den wichtigsten Kriminalfällen des Landes, von Rechtsterrorismus bis Organisierte Kriminalität. Kann es sein, dass der Behördenchef seine politischen Spezln auf dem Laufenden hält – ein Verhalten, das man selbst bei Dorfpolizisten unmöglich fände?

Edathy hat seine Vorwürfe gegen Ziercke bestenfalls aus zweiter Hand. Belege, die deren Wahrheitsgehalt unterfüttern würden, fehlen bislang. Dennoch: Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden ist bereits auf ein Ermittlungsverfahren gegen Jörg Ziercke eingestellt. Während also Edathy im Bundestag vor dem Untersuchungsausschuss aussagt, erläutert der Pressesprecher auf taz-Anfrage: Die Staatsanwaltschaft werde sich die eidesstattliche Versicherung Edathys besorgen, „möglichst viel Material sammeln“ – und dann entscheiden, „ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird“.

In Frage kämen Ermittlungen gegen Ziercke wegen Strafvereitlung im Amt und der Verletzung von Dienstgeheimnissen. Im Übrigen könne sich aber „auch Herr Hartmann strafbar gemacht haben“ – falls etwas an Edathys Behauptungen dran sein sollte. Auch einer der einflussreichsten Sozialdemokraten im Bundestag, der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann, hat laut Edathy gelogen. Seine erste Pressemitteilung zur der Affäre Anfang Februar „entspreche nicht der Wahrheit“, steht in der eidesstattlichen Versicherung. Außerdem wirft Edathy ihm vor, auch seinen Büroleiter Heiner Staschen eingeweiht zu haben.

Misslungenes Ablenkungsmanöver

An diesem Vormittag in der Bundespressekonferenz mischen sich die Sachverhalte. Einerseits geht es um die Abläufe innerhalb der SPD-Fraktion. Um Macht und Machtverlust, um Abstiegsängste und Schadensbegrenzung. Andererseits um den Vorwurf, kinderpornographische Filme gekauft zu haben. Sollte Edathys Kalkül sein, durch Schuldzuweisungen an seine SPD-Kollegen die Aufmerksamkeit davon abzulenken, so gelingt ihm das nicht.

Auf mehrfache Nachfrage zu den von ihm erworbenen Filmen, zur Verantwortung oder dem Wissen um die Entstehungsbedingungen solcher Produkte reagiert Edathy dünnhäutig. Mehrfach sagt er, es sei „sicher falsch gewesen, sie zu bestellen. Aber es war legal“. Im Übrigen umfasse sein Verständnis von einem Rechtsstaat auch, dass Privates „niemanden etwas angeht“. Für das, was er gemacht habe, habe er einen hohen Preis bezahlt. „Vielleicht wird es auch wieder möglich sein, in Deutschland zu leben. Ich hoffe das.“

Nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe gegen Sebastian Edathy und der Durchsuchung seiner Privat- und Büroräume am 10. Februar 2014 war er aus der Öffentlichkeit verschwunden. Auf Facebook machte er sich fortan mit großer Vehemenz daran, die ermittelnde Staatsanwaltschaft, aber auch die Medien zu schmähen. Dem Spiegel gab er im Frühjahr ein Interview, in dem er erklärte: „Ich bin nicht pädophil. In der Kunstgeschichte hat der männliche Akt, auch der Kinder- und Jugendakt, übrigens eine lange Tradition.“ Auf eine entsprechende Nachfrage eines Journalisten in der Bundespressekonferenz blaffte er: „Ob ich pädophil, hetero oder homosexuell bin, geht Sie nichts an. Vielleicht sind Sie ja pädophil?“

Da war vom einsichtigen Sebastian Edathy nichts mehr zu spüren. Immer gereizter reagierte er auf Nachfragen. Mal bescheinigte er einem Springer-Journalisten, sowas könne doch sogar begreifen, wer bei der Bild-Zeitung arbeite. Dann wieder fordert er die versammelte Presse auf, doch einfach mal zu recherchieren. Einmal pariert er eine Frage gar mit dem Satz: „Where is the fucking problem?“

Eine Journalistin, die eindringlich fragt, ob er ein Wort sagen wolle zu den durch die Filmproduktionen erwiesenermaßen traumatisierten Jungen, kanzelt er ab: „Ich habe mich entsprechend geäußert.“ Und mehrfach betont er, dass das Verfahren am Amtsgericht Verden wegen Besitzes kinderpornographischen Materials möglicherweise gegen „einen für Sie überraschend niedrigen Geldbetrag“ eingestellt werden könnte.

Sebastian Edathy, der Mann im gedeckten Anzug, will nun los zum Untersuchungsausschuss. Er müsse, sagt er, vorher noch zwei Zigaretten rauchen und auf die Toilette. Der Mann, der tags zuvor aus Nordafrika nach Berlin geflogen war, geht noch einmal seine alten Wege durch das Regierungsviertel. „Das“, sagt er, „ist mein letzter großer Auftritt hier in Berlin. Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr.“

Showdown mit Eva Högl

Um kurz vor eins betritt er den Saal des Untersuchungsausschuss. Blick nach links: die Kuppel des Reichstags. Blick nach rechts: die Abgeordnetenbüros des Paul-Löbe-Haus. Schließlich, als Edathy auf dem Zeugenstuhl sitzt, der Blick geradeaus: Edathys ehemalige Fraktionskollegin Eva Högl thront dort auf seinem alten Sitz. Auf dem der Ausschussvorsitzenden.

Fünfzehn Jahre lang war Edathy Bundestagsabgeordneter, bevor er im Februar im Zuge seiner Kinderporno-Affäre abtauchte. Bis zum Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschuss hatte er sich hochgearbeitet. Nun sitzt er auf der anderen Seite, und dass verkraftet er offenbar schlecht.

„So eine eidesstattliche Erklärung ist rechtlich völlig wirkungslos!“, wirft sie ihm vor. Edathy lacht auf. „Wissen Sie eigentlich, was es für mich bedeutet, wenn ich hier nicht die Wahrheit sage?“, fragt er. „Ich würde mich strafbar machen!“ – „Ich brauche keine Belehrungen“, antwortet Högl knapp.

Es folgt ein langwieriger Auftritt. Edathy trägt vor, was er zuvor schon dem Magazin Stern erzählt und am Vormittag in der Bundespressekonferenz wiederholt hatte. Konkrete Beweise legt er dem Ausschuss nicht vor, dafür zwölf Seiten Papier, bedruckt mit SMS zwischen ihm und Hartmann. Darunter auch viele, die bisher nicht öffentlich bekannt waren. „Wir haben natürlich vermieden, in SMS bestimmte Schlagworte reinzuschreiben“, sagt Edathy. Weiterhin steht also Aussage gegen Aussage, auch vor dem Auftritt Hartmanns vor dem Ausschuss, der für den Donnerstagabend erwartet wird.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben