EU-Mission für umkämpftes Kaukasusgebiet: Grenzbeobachter nach Bergkarabach
Eine EU-Mission soll zur Beobachtung in die von Armenien und Aserbaidschan beanspruchte Region entsandt werden. Die EU erhofft sich davon mehr Stabilität.
Die zunächst auf zwei Jahre angelegte Mission soll zur Stabilität in dem Grenzgebiet beitragen und Vertrauen zwischen den beiden verfeindeten Ländern aufbauen. Borrell sprach von einer „neuen Phase des EU-Engagements im Südkaukasus“. Ziel sei ein „nachhaltiger Frieden in der Region“.
Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion im Jahr 1991 um Bergkarabach. Dabei kamen nach Schätzungen rund 30.000 Menschen ums Leben. Kämpfe im Jahr 2020 mit mehr als 6.500 Toten endeten mit einem von Russland vermittelten Waffenstillstandsabkommen. Dabei musste Armenien große Gebiete aufgeben.
Borrell rechnet nach Angaben aus seinem Umfeld nicht damit, dass die Mission die Spannungen mit Russland weiter verschärft. Moskaus Einfluss im Südkaukasus schwindet laut Experten wegen des Angriffskriegs in der Ukraine.
Nach Brüsseler Angaben hat die armenische Regierung um die EU-Mission gebeten. Bereits im Oktober hatten die Europäer rund 40 Experten für vorerst zwei Monate in das Grenzgebiet entsandt.
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