EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen wird Ziel von GPS-Störung
Während einer Reise durch die östlichen EU-Staaten muss das Flugzeug der Kommissionspräsidentin unplanmäßig landen.
Die Sicherheit des Fluges sei jedoch nicht gefährdet gewesen, hieß es am Montag in Sofia. Seit einigen Tagen besucht von der Leyen sieben EU-Staaten, die an Russland oder Belarus grenzen, um neue Grenzbefestigungen und Militäreinrichtungen zu besichtigen und sich mit mehreren Staats- und Regierungschefs zu treffen. In Bulgarien traf sie unter anderem Ministerpräsident Rossen Scheljaskow, um über die europäische Sicherheit und Verteidigung zu sprechen.
In Brüssel herrscht seit dem Vorfall helle Aufregung. „Wir haben von den bulgarischen Behörden die Information erhalten, dass sie eine vorsätzliche Störung durch Russland vermuten“, erklärte ein Kommissionssprecher. Auf Nachfrage räumte er ein, dass die Ermittlungen noch am Anfang stünden. Von der mutmaßlichen Attacke sei nicht nur von der Leyens Flugzeug, sondern der gesamte Flughafen der bulgarische Stadt Plowdiw betroffen gewesen. Das sogenannte Jamming von GPS-Signalen ist nicht neu. Besonders betroffen sind Länder im Nahen Osten sowie in der Region der Ostsee und des Schwarzen Meeres, wie die Internationale Fernmeldeunion, eine UN-Organisation, im Frühjahr feststellte.
Im Juni hätten sich 13 EU-Länder bei der EU-Kommission beschwert, um auf „beinahe tägliche“ Störungen aufmerksam zu machen, heißt es in Brüssel. Der Vorfall zeigt, dass Flüge in Europa anscheinend immer noch auf das US-amerikanische „Global Positioning System“, kurz GPS, angewiesen sind.
EU lasse sich nicht einschüchtern
Dabei stellt die EU mit Galileo ein eigenes, moderneres System zur Verfügung. Beim Landeanflug auf die bulgarische Stadt Plowdiw hat es jedoch offenbar nicht funktioniert. Von der Leyens Sprecherin äußerte sich nicht dazu, und betonte stattdessen, dass man sich „an die Drohungen und Einschüchterungen gewöhnt“ habe, „die regelmäßig Bestandteil des feindseligen Verhaltens Russlands“ seien, sagte Behördensprecherin Arianna Podesta.
Die EU lasse sich jedoch nicht einschüchtern; man werde die „Wiederbewaffnung“ Europas und die Militärhilfe für die Ukraine nur umso entschiedener vorantreiben. Am Donnerstag soll dazu ein neuer europäischer Sondergipfel in Paris stattfinden. Ob von der Leyens daran teilnehmen wird, war zunächst unklar. Ihr Einsatz an der militärischen „Front“ ist umstritten. Ex-Kanzler Olaf Scholz und andere EU-Chefs haben mehrfach darauf hingewiesen, dass die Verteidigung eine ausschließliche Kompetenz der Mitgliedsstaaten sei – und die EU-Kommission sich heraushalten sollte.
Am Montag beschwerte sich auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Die Brüsseler Behörde habe „keinerlei Zuständigkeiten und Kompetenzen, was die Stellung von Truppen betrifft“, sagte der SPD-Politiker. Von der Leyen hatte zuvor erklärt, die EU arbeite an Plänen für die Entsendung multinationaler Truppen in die Ukraine.
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