Drohnenaffäre vor Bundestagsausschuss: Verteidungsminister in der Defensive
Kurz vor dem Parlarmentsausschusstermin wird de Maizière der Lüge bezichtigt. Laut „Spiegel Online“ habe er bereits seit Februar 2012 von den Mehrkosten des Euro-Hawk-Projektes gewusst, ohne den Bundestag davon zu unterrichten.
BERLIN rtr | In der Drohnen-Affäre gerät Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere kurz vor seinem nächsten Auftritt vor dem zuständigen Parlamentsausschuss weiter in die Defensive. Spiegel Online berichtete am Montag, das Verteidigungsministerium habe den Bundestag über das Ausmaß der Probleme bei der Entwicklung des Euro Hawk über Monate im Dunkeln gelassen.
Das Ressort habe die drohenden Mehrkosten von 500 Millionen Euro trotz konkreter Nachfragen verschwiegen, obwohl diese bereits seit Februar 2012 bekannt gewesen seien, berichtete das Internet-Medium weiter.
Vom Ministerium als Verschlusssache eingestufte Dokumente ließen zudem Zweifel an der 67-seitigen Chronologie aufkommen, die der Minister vergangene Woche vorgestellt habe, hieß es weiter. Der Linken-Politiker Michael Leutert bezichtige De Maizière im Gespräch mit Spiegel Online der Lüge.
„Der Minister belog das Parlament zweimal“, sagte Leutert. „Zuerst wurden mir die bekannten Risiken verschwiegen und heute behauptet er in seiner Chronologie auch noch, wir seien schon 2012 vollständig informiert worden.“ Leutert hatte selbst beim Ministerium Details zu der Affäre angefordert.
De Maiziere hatte das Millionen-Drohnen-Projekt im Mai gestoppt und vergangenen Donnerstag erklärt, dies sei nicht zu spät gewesen. Er räumte Fehler beim Umgang mit dem Thema ein, lehnte einen Rücktritt aber ab. Das Euro-Hawk-Projekt wurde gestoppt, weil die Drohne keine Chance mehr auf eine Flugzulassung hatte.
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