Drogenvorwürfe gegen SPD-Mann: Herr Hartmann schweigt
Der SPD-Abgeordnete lässt ein angebliches Drogengeständnis dementieren. In seiner Fraktion wird bereits über ein Comeback nachgedacht.
BERLIN taz | Er bleibt abgetaucht. Seit vor einer Woche der Vorwurf des Drogenbesitzes gegen Michael Hartmann bekannt wurde, ist es ruhig um den SPD-Politiker: keine Stellungnahme, kein Tweet, seine Webseite weiter abgeschaltet.
Einzig mit einem kurzen Dementi ging Hartmann aus der Deckung. Keineswegs habe er sich zu den Drogenvorwürfen geäußert, teilte er mit. Zuvor hatte die Mainzer Allgemeine Zeitung mit Verweis auf das „engste Umfeld“ des SPD-Mannes berichtet, dieser räume den Konsum einer „sehr geringen Menge“ der Droge Crystal Meth ein. Hartmann widersprach, allerdings nicht dem Tatvorwurf: Er äußere sich „erstmals gegenüber der Staatsanwaltschaft, nirgendwo sonst“.
Laut einem Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft hat dies der SPD-Mann inzwischen schriftlich getan. Zum Inhalt wollte sich dieser am Dienstag nicht äußern. Laut Anklage gegen die mutmaßliche Dealerin Hartmanns, Silke C., ist die vorgeworfene Menge überschaubar: Der 51-Jährige soll im letzten Oktober ein Gramm Crystal Meth gekauft haben, in einer Kleingartensiedlung in Berlin-Schöneberg. Gegen C. läuft bereits ein Prozess. Aussagen zu ihren Kunden machte sie dort, anders als zuvor bei der Polizei, bislang nicht.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Hartmann wegen Erwerb und Besitz von Betäubungsmitteln. Letzte Woche durchsuchten Polizisten seine Berliner Wohnung – ohne fündig zu werden. Hartmann legte dennoch sein Amt als innenpolitischer Sprecher der SPD nieder und verließ das Parlamentarische Kontrollgremium für die Geheimdienste. Sein Bundestagsmandat aber behielt er.
Wer seine Posten übernehmen soll, ist in der SPD weiter unklar. Eine Entscheidung soll erst nach der Sommerpause fallen. Als Kandidat wird der Parteilinke Rüdiger Veit gehandelt.
Eine „hochgefährliche Droge“
Die Partei will Hartmann aber nicht abschreiben. Sollte es bei dem Vorwurf des Eigenbedarfs bleiben, habe dieser durchaus eine „Perspektive“, heißt es aus der Fraktion. Verwiesen wird auf alkoholkranke Abgeordnete, die nach Therapien ins Parlament zurückkehrten. Einvernehmen besteht aber auch, dass Crystal Meth als harte Droge ein anderes Kaliber ist. Für eine weitere Tätigkeit Hartmanns in der Innenpolitik sehen die Sozialdemokraten deshalb kaum eine Chance, möglicherweise aber auf anderem Gebiet.
Die SPD kämpft weiter damit, nach den Kinderporno-Vorwürfen gegen Sebastian Edathy jetzt eine zweite Affäre eines Innenpolitikers am Wickel zu haben. Man müsse schneller erkennen und Hilfe leisten, bekräftigte eine Abgeordnete, „wenn jemand von uns mit Problemen zu kämpfen hat“.
Auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi meldete sich zu Wort. Sie sagte, Hartmann werde „Betreuung brauchen und diese auch bekommen“. Crystal Meth sei eine „hochgefährliche Droge“. Vorerst aber seien die Ermittlungen abzuwarten.
Ein Kommentar, der just den zweiten SPD-Problemfall auf den Plan rief – Sebastian Edathy. „Wenn man nichts zu sagen hat, könnte man eigentlich schweigen“, sprang er auf seiner Facebook-Seite Hartmann bei. „Oder man ist SPD-Generalsekretärin.“
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