Die neuesten Entwicklungen im Überblick: Coronakrise spitzt sich zu
Erstmals gibt es über 11.000 Neuinfektionen, auch Jens Spahn ist erkrankt. Weitere Staaten sind nun Risikogebiet. Dänemark macht die Grenzen für Deutsche dicht.
Einordnung der Zahlen
Expert:innen zufolge sind die neu gemeldeten Infektionen wegen der Zeit zwischen Ansteckung, Test, Ergebnis und Meldung ein Hinweis darauf, wie stark das Virus vor etwa einer Woche in der Gesellschaft unterwegs war. Deshalb dauere es auch, bis sich politische Maßnahmen in den Meldezahlen niederschlagen könnten. Die jetzigen Werte sind allerdings nur bedingt mit denen aus dem Frühling vergleichbar, weil mittlerweile wesentlich mehr getestet wird – und damit auch mehr Infektionen entdeckt werden.
Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht vom Mittwoch bei 1,09 (Vortag: 1,25). Das bedeutet, dass zehn Infizierte knapp elf weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab. Das sogenannte Sieben-Tage-R liegt nach RKI-Schätzungenbei 1,17 (Vortag: 1,23). Der Wert zeigt das Infektionsgeschehen von vor 8 bis 16 Tagen und unterliegt weniger Schwankungen als andere Indikatoren.
Robert-Koch-Institut warnt
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, zeigte sich bei einer Pressekonferenz am Donnerstag besorgt: „Inzwischen ist die Situation insgesamt sehr ernst geworden“, sagte Wieler in Berlin. Aber er fügt hinzu: „Derzeit haben wir noch die Chance, die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.“ Voraussetzung dafür sei aber die konsequente Einhaltung der Hygieneregeln. Im Vergleich zur ersten Welle der Pandemie im Frühjahr nehme derzeit die Ausbreitung des Virus in privaten Haushalten deutlich zu. Ursache sei, dass sich Menschen vor allem bei privaten Begegnungen ansteckten und das Virus mit nach Hause brächten.
Dänemark schließt Grenzen
Dänemark schließt angesichts der hohen Zahl an Corona-Neuansteckungen seine Grenze für Urlauber aus Deutschland weitgehend. Das dänische Außenministerium gab am Donnerstag bekannt, dass Menschen aus Deutschland ab Samstag nur noch einreisen dürfen, wenn sie einen triftigen Grund haben. Urlaubreisen sind damit wieder bis auf wenige Ausnahmen passé.
Ausgenommen sind etwa Deutsche, die ein Ferienhaus inDänemark besitzen, wie Außenminister Jeppe Kofod am Donnerstag sagte. Wer sich im Land aufhalte, müsse aber nun nicht überhastet abreisen. Auch aus der Grenzregion Schleswig-Holstein soll man vorerst noch einreisen können – vorausgesetzt, die Infektionszahl steigt dort nicht auf über 30 pro 100 000 Einwohner. Ein triftiger Grund für die Einreise kann gegeben sein, wenn ein Deutscher in Dänemark arbeitet oder seine Familie oder seinen Partner besuchen will.
Die dänischen Behörden raten von Reisen ins Ausland ab, wenn es dort binnen einer Woche mehr als 30 neue Corona-Infektionen pro 100 000 Einwohner gegeben hat. Die Maßnahme wird zurückgenommen, wenn der Wert wieder auf unter 20 fällt. Wer aus einem Land mit einem Wert über 30 nach Dänemark zurückkehrt, wird zur 14-tägigen Quarantäne aufgefordert. Die dänischen Quarantäneregeln gelten nun für alle europäischen Länder außer Norwegen, Griechenland und wenige Regionen in Schweden.
Klage gegen Beherbungsverbot abgewiesen
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag einer Familie aus Tübingen gegen das Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein als unzulässig abgelehnt. Der Eilantrag sei unzureichend begründet, erklärte das Gericht am Donnerstag. Ob das Beherbergungsverbot grundsätzlich rechtens ist, entschieden die Karlsruher Richter deswegen nicht.
Die Familie wollte in den Herbstferien nach Sylt fahren. Da der Kreis Tübingen wegen der vielen Infektionen als Risikogebiet gilt, hätte die Familie aber nur auf der Insel übernachten können, wenn sie einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegt. Darum reichte sie einen Eilantrag gegen die schleswig-holsteinischen Regelungen ein.
Die Antragsteller:innen hätten jedoch nicht erklärt, warum sie sich nicht auf Corona testen lassen könnten, argumentierte das Bundesverfassungsgericht. Tatsächlich bewirke ein Beherbergungsverbot „schwerwiegende Eingriffe in Grundrechte“, die verhältnismäßig sein müssten. Ob das Verbot deswegen außer Vollzug gesetzt werden müsse, hätten die Richter:innen in dem Fall aber nicht zu entscheiden gehabt.
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hatte das Beherbergungsverbot am 15. Oktober bestätigt. In mehreren anderen Bundesländern war es dagegen von den Oberverwaltungsgerichten als unverhältnismäßig gekippt worden.
Viele neue Reisewarnungen
Das Robert-Koch-Institut am Donnerstag außerdem die Liste der Coronarisikogebiete in Europa erneut deutlich ausgeweitet. Unter anderem werden seit Donnerstagmorgen ganz Polen, die ganze Schweiz, ganz Irland und ganz Liechtenstein in dieser Kategorie geführt. In Österreich sind nun acht von neun Bundesländern betroffen – nur Kärnten gilt nicht als Risikogebiet.
Auch zahlreiche italienische Regionen wurden neu als Risikogebiete eingestuft. Ebenfalls als Risikogebiet wird das gesamte Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland geführt. Das RKI nahm noch zahlreiche weitere europäische Regionen in die Liste auf, etwa in Schweden, Bulgarien, Ungarn und Kroatien. Dagegen wurden die Kanarischen Inseln, die zu Spanien gehören, von der Liste gestrichen.
Für Länder oder Regionen, die als Risikogebiet eingestuft wurden, gibt das Auswärtige Amt eine Reisewarnung heraus. Entscheidend für die Einstufung als Risikogebiet ist, dass die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen bei mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner:innen liegt. Für Menschen, die aus den aufgelisteten Gebieten nach Deutschland einreisen, gilt eine Quarantänepflicht.
Jens Spahn infiziert
Bereits am Mittwochabend war bekannt geworden, dass sich auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit dem Coronavirus infiziert hat. Sein Ministerium teilte mit, er habe am Mittwochnachmittag Erkältungssymptome bekommen, sich direkt testen lassen und dann nach dem positiven Ergebnis umgehend zu Hause isoliert. Nun werden die Testergebnisse der anderen Kabinettsmitglieder erwartet. Nach Informationen der Bild-Zeitung (Donnerstag) sollen sich alle testen lassen, die mit ihm am Mittwoch an der Kabinettssitzung im Kanzleramt teilgenommen hatten.
Das Kabinett als Ganzes soll aber nicht in Quarantäne gehen. Ein Regierungssprecher erklärte, es tage unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln, die darauf abzielten, dass auch bei Anwesenheit einer infizierten Person eine Quarantäne anderer oder gar aller Teilnehmer:innen nicht erforderlich werde. Bei der Sitzung abwesend waren laut Bild Heiko Maas (Außenminister), Hubertus Heil (Arbeitsminister) und Julia Klöckner (Landwirtschaftsministerin).
Familienministerin Franziska Giffey (SPD) war bereits mit einem Schnelltest am späten Mittwochnachmittag negativ getestet worden, wie eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur gesagt hatte. Ein weiterer Schnelltest sollte noch folgen. Giffey hatte am Freitag bei einer Pressekonferenz sehr lange mit Spahn zusammen auf dem Podium gesessen.
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