Die Wochenvorschau für Berlin: Schwarz-Rot versucht es noch mal
Eine Bahn fährt nicht mehr, eine Koalition fährt noch nicht und am Wochenende dürfen wir alle mit Stift und Zettel auf Vögel abfahren.
Bevor wir hier ins Politische eintauchen, ein wichtiger Hinweis für all jene, die nach Berlin pendeln oder aus anderem Grund auf der Stadtbahn mit den Regionalzügen unterwegs sind: Ab Donnerstag beginnt die Sanierung der Ost-West-Achse zwischen Hauptbahnhof und Ostbahnhof; sie soll volle fünf Wochen dauern.
Regional- und Fernverkehr werden deswegen unterbrochen und im besten Fall umgeleitet, Verzögerungen sollten deswegen genauso eingeplant werden wie eventuell veränderte Start- und Endbahnhöfe. Der Grund: Die Berliner Stadtbahn gehört zu den meist befahrenen Bahnstrecken in Deutschland, entsprechend hoch ist der Verschleiß. Die gute Nachricht: Die S-Bahn ist nicht betroffen, es sind also nur die üblichen spontanen Ausfälle zu erwarten.
Und damit kommen wir zum versprochenen zweiten Versuch von Schwarz-Rot, mit Schwung in die Regierungsphase zu starten. Bekanntlich hat das mit der Kür von Kai Wegner nicht so richtig gut geklappt; es wird wohl immer im Raum stehen, dass der erste CDU-Regierende seit 22 Jahren möglicherweise nur dank Stimmen aus der AfD-Fraktion ins Amt kam.
Nachdem das zehnköpfige Senator*innenteam die ersten Tage im Amt für einige Ankündigungsinterviews genutzt hat („Wir wollen …“, „Wir werden …“, „Wir müssen …“), beginnt nun der politische Alltag: Am Donnerstag ist die zweite Sitzung des Abgeordnetenhauses seit Wegners Wahl. Und man kann gespannt sein, inwieweit die „Minderheitsregierung“, wie der grüne Fraktionschef Werner Graf Schwarz-Rot im taz-Interview genannt hat, auf ihre Legitimation angesprochen wird.
Erster Jahresbericht
Tags zuvor schon hat Berlins neuer Bürger- und Polizeibeauftragter Alexander Oerke seinen ersten Jahresbericht ans Parlament übergeben. Der dürfte Stoff für viele Debatten geben – schließlich war mit der Einrichtung dieser Position durch Rot-Grün-Rot ein jahrzehntelanger Traum vieler Linker endlich umgesetzt worden. Mal sehen, ob die SPD dieses Amt weiterhin notwendig findet, nun da sie mit der CDU innenpolitisch eher auf Hardlinerkurs ist.
Spannend wird auch, inwieweit ein Vorfall vom 1. Mai in der Debatte noch mal eine Rolle spielt: Augenzeugen und Videoaufnahmen belegen, wie eine Polizeieinheit wohl aus Mecklenburg-Vorpommern rüpelhaft versucht hat, am späten Abend die Oranienstraße frei zu machen.
Dann ist auch schon fast Wochenende, und wie immer am Ende der zweiten Maiwoche dürfen Interessierte Stift und Zettel bereitlegen und Vögel in Gärten, Parks und auf Balkons zählen. Bundesweit ruft der Naturschutz dazu auf. Die Ergebnisse liefern, so der Nabu, Aufschluss über die Entwicklung der heimischen Vogelwelt.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!