Die Wochenvorschau für Berlin: Nach der Wahl geht die Arbeit erst los
Am Montag trifft sich schon mal der Koalitionsausschuss. Rot-Rot-Grün muss schlussfolgern, was vom Tegel-Entscheid und dem Bundestagswahl-Ergebnis zu halten ist.
Ein Bundestagswahlkampf ist ja nicht einfach so vorbei, selbst wenn die Wahl gelaufen ist. Was das Volk – der Souverän – wollte, muss von den Gewählten und vor allem den Nichtgewählten gut verdaut, analysiert und gegebenenfalls auch so interpretiert werden, dass die Wahrnehmung auch der politischen Wirklichkeit entspricht. Kein Wunder also, dass auch am heutigen Montag noch das Wahlfieber anhält.
Erster Programmpunkt: Am späten Vormittag wird die Landeswahlleiterin das offizielle Endergebnis der Bundestagswahl in Berlin sowie des Volksentscheids bekannt geben. Damit die Koalitionäre von SPD, Linken und Grünen auch genau wissen, woran sie sind, wenn sie sich um 14 Uhr zum Koalitionsausschuss treffen und schlussfolgern, was sie vom Tegel-Entscheid zu halten haben.
Sicher ist: Es wird keine stundenlange Sitzung, denn der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) muss bereits um 16.30 Uhr dem Landesvorstand seiner Partei erklären, wie es zu dem Abschneiden der Sozialdemokraten kommen konnte. Das hingegen könnte dauern: Die Parteisprecherin hat bereits davor gewarnt, Stellungnahmen vor 18.30 Uhr zu erwarten.
Das politische Programm ist auch in den folgenden Tagen dicht: Am Dienstag wird sich wie immer der Senat treffen, am Donnerstag ist Sitzung des Abgeordnetenhauses. Und überall dürften die Resultate der Wahl und des Entscheids noch eine Rolle spielen.
Nur am Sonntag, dem ersten Tag im Oktober, nicht (oder nur in geringerem Maße), denn da wird geheiratet. Es ist aber keine gewöhnliche Trauung, sondern die erste gleichgeschlechtliche Eheschließung – Stichwort Ehe für alle, die Kanzlerin Merkel taktisch klug im Sommer noch von den Bundestagsabgeordneten durchwinken ließ –, sie selbst stimmte dagegen.
Natürlich findet die Trauung in Schöneberg statt, gleich um halb Klaus Lederer und das linke Dilemmazehn. Und natürlich ist das ein guter Grund, den vielleicht einzigen großen politischen Fortschritt dieses Jahres noch mal zu feiern.
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