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    • 3. 2. 2023, 13:56 Uhr

      Wahlkampf in Berlin

      Kann man kleine Parteien wählen?

      Kommentar 

      von Anna Klöpper 

      und Bert Schulz 

      Am 12. Februar bieten sich viele kleine Parteien als Wahlalternative an. Nur: Den Sprung ins Parlament wird wohl keine schaffen. Ein Pro und Contra  

      Ein Plakat der Piraten liegt vor anderen Plakaten der SPD
      • 11. 10. 2022, 09:52 Uhr

        FDP-Landeschef in Niedersachsen

        Birkner kündigt Rücktritt an

        Erstmals seit 2003 wird die FDP in Niedersachsen nicht mehr im Landtag sitzen. Landeschef Stefan Birkner zieht deshalb nun persönliche Konsequenzen.  

        Christian Lindner und Stefan Birkner bei einer Pressekonferenz der FDP.
        • 10. 10. 2022, 08:39 Uhr

          Nach Landstagswahl in Niedersachsen

          Droht ein Ampel-Streit?

          SPD und Grüne können in Niedersachsen eine Koalition bilden. Die FDP ist nicht im Parlament. Wird sich das auf die Bundesregierung auswirken?  

          Stephan Weil mit Blumen auf einer Bühne, daneben Arbeitsminister Hubertus Heil
          • 16. 5. 2022, 18:26 Uhr

            Die Linke nach Debakel in NRW

            Auf Tierschutzpartei-Niveau

            Die Linkspartei ist in NRW untergegangen. Die Vorsitzende Wissler gibt nun die Parole aus: Alle sollen nur noch positiv über die eigene Partei sprechen.  Anna Lehmann

            Janine Wissler in der Bundespressekonferenz
            • 10. 5. 2022, 17:45 Uhr

              Analyse der AfD-Wahlniederlage

              Streit ist kein Wahlkampfschlager

              Die AfD ist in Schleswig-Holstein nicht in den Landtag eingezogen. Los geht sie, die Fehlersuche, aber auch die Selbstzerfleischung in der Partei.  Andreas Speit

              Verlierer: Jörg Nobis im Anzug vor AfD-Wahlplakaten
              • 9. 5. 2022, 19:04 Uhr

                AfD-Scheitern in Schleswig-Holstein

                Tag der Befreiung

                In Kiel ist die AfD gescheitert – und erstmals überhaupt aus einem Landtag geflogen. Innerhalb der Partei verhärten sich nun die Fronten.  Gareth Joswig

                Jörg Nobis zwischen Frauen und Männern mit blauen Masken
                • 28. 3. 2022, 17:40 Uhr

                  Landtagswahlen im Saarland

                  Eine Hürde für die Demokratie

                  Im Saarland gingen 22,3 Prozent der gültigen Stimmen an Parteien, die an der Fünfprozenthürde scheiterten. Es ist Zeit, das Wahlrecht zu reformieren.  Gereon Asmuth

                  Uta Sullenberger trägt auf der Wahlparty der Grünen einen grünen Pullover und eine weiße Maske, beide Hände hält sie zu Fäusten hoch, die Daumen gedrückt.
                  • 18. 9. 2021, 17:00 Uhr

                    Politologe über kleine Parteien

                    „Ein treibender Motor“

                    Stimmen für Kleinstparteien sind nicht unbedingt „verschenkt“, sagt Benjamin Höhne. Auch ohne Mandat können sie die Etablierten unter Druck setzen.  

                    Unterstützer*innen der Klimaliste im Wahlkampf
                    • 17. 9. 2021, 13:09 Uhr

                      Wie Volt Berlins Politik verändern will

                      Liberale Steckdose

                      Das Volt-Programm ist eine Mischung aus Ökologie und Liberalismus. Mietendeckel und Enteignungen von Wohnungen lehnt die Partei ab.  Timm Kühn

                      Viele Menschen laufen hinter einem Banner der Voltpartei her
                      • 26. 5. 2019, 20:40 Uhr

                        „Die Partei“ bei der Europawahl

                        Ein Bombenerfolg

                        Künftig könnte „Die Partei“ mit drei Abgeordneten im Parlament sitzen. Auch andere Kleinstparteien holen Mandate. 2024 wird das aber schwieriger.  Tobias Schulze

                        Martin Sonneborn schüttelt sich selbst die Hand
                        • 19. 6. 2018, 18:09 Uhr

                          Linken-Chefin in Niedersachsen hört auf

                          Schluss mit weiblichem Doppel

                          Landeschefin der Linken in Niedersachsen schmeißt ihren Posten hin. Grund sei kein Streit, sagt sie, sondern ein anderes Amt, das ihre Aufmerksamkeit brauche.  Andrea Maestro

                          Pia Zimmermann und Anja Stoeck mit roten Rosen
                          • 11. 2. 2015, 11:16 Uhr

                            Die FDP und die Gunst der Wähler

                            Licht am Ende des Tunnels

                            Die FDP kommt in einer Forsa-Umfrage bundesweit erstmals wieder auf fünf Prozent. Auch die AfD legt einen Prozentpunkt zu. Die Linke sinkt im gleichen Maß.  

                            • 1. 9. 2014, 11:30 Uhr

                              Die FDP bei der Landtagswahl

                              Bye-bye again

                              Die Liberalen stürzen auf 3,8 Prozent ab und verlieren ihre letzte Regierungsbeteiligung auf Landesebene. Die Abwärtsspirale dürfte anhalten.  Simone Schmollack

                              • 3. 10. 2013, 16:45 Uhr

                                Fünf-Prozent-Klausel bei Wahlen

                                Stolperfallen für Kleinparteien

                                Seit FDP und AfD an der Fünfprozenthürde gescheitert sind, wird debattiert: Ist eine Sperrklausel in dieser Höhe noch demokratisch?  Christian Rath

                                • 29. 9. 2013, 19:54 Uhr

                                  Die Woche

                                  Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

                                  Die Fünfprozenthürde gehört abgeschafft, und ausgerülpste Moralgase wehen in Richtung SPD. Immerhin haben die Borussen gewonnen.  

                                  • 25. 9. 2013, 12:04 Uhr

                                    5-Prozent-Hürde

                                    Weimar ist nicht mehr

                                    Kommentar 

                                    von Stefan Reinecke 

                                    Es ist höchste Zeit, die Fünf-Prozent-Hürde in eine Drei-Prozent-Hürde umzuwandeln. Fast jeder sechste Wähler ist nicht im Parlament vertreten.  

                                    • 13. 9. 2013, 12:48 Uhr

                                      Klage gegen Wahlergebnis abgewiesen

                                      Im Norden bleibt alles, wie es ist

                                      Das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein vom Mai 2012 bleibt unangetastet. Ein Gericht hat die Klage gegen die Fünf-Prozent-Hürde abgewiesen.  

                                      • 8. 7. 2013, 19:45 Uhr

                                        Rainer Brüderle im Sommerinterview

                                        Einer, der die Veilchen-Frage stellt

                                        Beim ARD-Sommerinterview präsentiert der lädierte FDP-Spitzenkandidat sein Wortbesteck. Es reicht für ein Tischfeuerwerk vager Metaphern.  Anja Maier

                                        • 14. 6. 2013, 16:22 Uhr

                                          Drei-Prozent-Hürde bei Europawahl

                                          Immer auf die Kleinen

                                          Der Bundestag hat eine Drei-Prozent-Hürde für die Wahlen zum Europarlament 2014 beschlossen. Kleinparteien kündigen Verfassungsklagen an.  Christian Rath

                                          • 27. 5. 2013, 19:31 Uhr

                                            Dreiprozenthürde bei Europawahl 2014

                                            „Stimmen für den Papierkorb“

                                            Eine Dreiprozenthürde für die Europawahl 2014 verletze die Chancengleichheit von kleinen Parteien, warnt der Jurist Martin Morlok. Sie sei verfassungswidrig, meint er.  

                                          • weitere >

                                          Fünf-Prozent-Hürde

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