Deutsche Einheit und Berlin: Vereint in Armut

Längst zieht sich Berlins Armut unabhängig von der ehemaligen Ost-West-Grenze quer durch die Stadt. Ein Essay.

Ost und West: was verbindet, was trennt noch nach 30 Jahren?   Foto: dpa

30 Jahre deutsche, 30 Jahre Berliner Einheit. Was trennt uns – die Ost- und die Westberliner*innen – drei Jahrzehnte nach der „Wende“ noch, wo sind „Osten“ und „Westen“ noch sicht- und spürbar? So lauten die Fragen, die bei den Jahrestagen der Wiedervereinigung gern und oft gestellt und auf die immer noch und immer neue Antworten gefunden werden.

Doch man kann auch diese Frage wenden. Sie lautet dann: Was verbindet uns heute, wo sind wir in den vergangenen drei Jahrzehnten zusammengewachsen? Und man kann auch darauf, je nachdem, worauf man den Blick richtet, viele unterschiedliche Antworten finden.

Berlins Geschichte war eine besondere, vor und nach der Wiedervereinigung der Stadt und, damit verbunden, der ganz offiziellen Wiedereingliederung auch Westberlins in die neue, große Bundesrepublik. Denn abseits der großen Freude auch der meisten Westberliner über die Wiedervereinigung ihrer Stadt und das Ende ihres Sonder- und Inselzustands waren beide Teile Berlins im Anschluss an den Anschluss mit massiven wirtschaftlichen Problemen konfrontiert. Nicht nur in der Hauptstadt der DDR, auch in Westberlin waren Betriebe mit staatlicher Hilfe künstlich am Leben erhalten, öffentliche Verwaltungen personell aufgebläht worden – und wurden nach der Wende neuen Regeln und einem massiven Abbau von Arbeitsplätzen unterworfen.

Die Arbeitslosigkeit, die in Westberlin vor der Wende erstmals knapp die 10-Prozent-Marke überschritten hatte, stieg in den kommenden Jahren in der vereinten Stadt kontinuierlich an, trotz aller staatlich finanzierten Gegenmaßnahmen zur Wiedereingliederdung Erwerbsloser in den Arbeitsmarkt, und erreichte 2004 mit über 20 Prozent ihren Höchststand. Im vereinten Berlin war die Arbeitslosenquote damit ebenso hoch wie in den neuen Bundesländern. In der alten BRD lag sie zeitgleich bei 9,4 Prozent.

Kim, 12 Jahre

Wir hatten früher auch wenig Geld. Meine Mutter hat nicht gearbeitet, und wir konnten uns nicht viel leisten, Spielzeug und so. Ich hatte auch nicht so schöne Sachen. In der Schule wurde ich dann gemobbt. Auch weil ich nicht so ganz lesen konnte. Die anderen haben schlimme Sachen zu mir gesagt. Das war richtig schwer für mich früher, weil meine Mutter dann auch im Krankenhaus lag und nie zu Hause war. Seitdem geh ich in die Arche. Hier hat mir auch jemand geholfen, richtig lesen zu lernen. So viel Aufmerksamkeit hätte ich auch gern zu Hause, aber das geht halt nicht. Meine Mutter hat jetzt nur noch abends Zeit, weil sie arbeiten geht. Oder gar keine Zeit, weil sie ihre Ruhe braucht. Ich hab mir früher immer gewünscht, wenn die anderen angegeben haben, was sie alles Neues haben, dass es mal andersrum wäre. Dass ich mal angeben könnte.

Wir haben mit Kim in der Arche Reinickendorf gesprochen.

Zahl der Jobs im produzierenden Gewerbe halbiert

Zwar spülten der Hauptstadtbeschluss der Bundestags vom Juni 1991 und der nach dem Berlin/Bonn-Gesetz von 1994 beginnende Umzug vieler Ministerien und des Deutschen Bundestags nach Berlin viele Arbeitsplätze in die neue alte Hauptstadt – allerdings in der Regel auch deren Inhaber*innen, vor allem in den qualifizierteren Positionen.

Für die arbeitssuchenden Berliner*innen aus den weggebrochenen Industrieberufen und abgewickelten DDR-Behörden mit ihren nicht mehr nachgefragten Qualifikationen und vielfach auch für die oft als Ungelernte in der Westberliner Industrie beschäftigten Einwander*innen brachte der Hauptstadtumzug eher Niedriglohnjobs im boomenden Dienstleistungsgewerbe – etwa im Catering oder der Reinigung, bei Fahr- oder Sicherheitsdiensten für die neuen Bundeseinrichtungen und andere sich in der neuen Hauptstadt ansiedelnden Institutionen. Während sich die Zahl der Jobs im produzierenden Gewerbe in den ersten 15 Nachwendejahren weit mehr als halbierte, verzeichnete die Dienstleistungsbranche in Berlin nur einen leichten Rückgang und stieg ab 1999 wieder an. Einen Anstieg brachte die Hauptstadtrolle für die Berliner*innen allerdings in anderer, wenig positiver Hinsicht mit sich: Mit dem Zuzug bundesdeutscher und in der Folge auch internationaler Organisationen, Firmensitze und ihrer oft gut dotierten Beschäftigten explodierten in der Folge Miet- und Bodenpreise. Wohnungen, ob zur Miete oder als Eigentum, wurden zumal im inneren Bereich der Stadt für gering verdienende Berliner*innen zunehmend kaum noch bezahlbar. Über Jahre sinkende Steuereinnahmen der öffentlichen Hand aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit und der weggebrochenen Industrie auf der einen, ruinöse Immobilienspekulationen der Berliner Landesbank auf der anderen Seite führten zudem zu einem Ausverkauf landeseigener Besitztümer, darunter auch Wohnungsbaugesellschaften, und beschleunigten so die Verteuerung von Wohnraum und anderer Grundversorgung – von Schulbüchern bis zum Strom.

Als „arm, aber sexy“ bewarb der dennoch recht beliebte Sozialdemokrat Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin von 2001 bis 2014, im Jahr 2003 seine Stadt. Sexy ist Armut allerdings in der Regel höchstens für die, die nicht von ihr betroffen sind. Und sie wurde ab 2005 mit der als Hartz IV bekannt gewordenen Neuregelung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe, die es den zuständigen Behörden ermöglichte, nicht Erwerbstätige durch Androhung von Kürzungen ihrer Unterstützung auch in schlecht bezahlte Jobs oder sogenannte Maßnahmen zu zwingen, noch unsexier: Der Kapitalismus, durch den Zusammenbruch des sozialistischen Ostblocks seines Korrektivs entledigt, schaltete hoch. (Eine Broschüre zu Hartz IV, die damals der von Wowereits kürzlich verstorbene Parteigenosse Wolfgang Clement 2005 publizierte, verglich Arbeitslose mit Parasiten – die gemeinhin eher als unsexy gelten.)

Armut hat sich in der dritten Generation verfestigt

Mittlerweile gehört Berlin laut dem Armutsbericht, den der gesamtdeutsche Paritätische Wohlfahrtsverband im vergangenen Jahr veröffentlicht hat, mit Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt zu den vier Bundesländern mit den höchsten Armutsquoten in der Bundesrepublik. Im Durchschnitt gelten in der Hauptstadt fast ein Fünftel aller Haushalte als arm. Sie verfügen also über weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens.

Und diese Armut zieht sich nicht nur längst unabhängig von der ehemaligen Ost-West-Grenze quer durch die Stadt. Sie hat sich in der dritten Generation nach der Wende verfestigt – und wird vererbt. Einem Bericht des Bezirksamt Mitte aus dem Jahr 2018 zufolge leben in manchen Gegenden des Stadtteils Wedding bis zu 64 Prozent der Kinder in Familien, die Hartz IV beziehen. Insgesamt sind es in dem Bezirk aktuell 41 Prozent.

In Neukölln leben derzeit 42, in Spandau 36 Prozent der Kinder in ALG-II-abhängigen Haushalten, in Marzahn-Hellersdorf als am stärksten betroffenem reinen Ostbezirk 28 Prozent immer noch ein Drittel. Die viel beschworene Angleichung der Lebensverhältnisse bedeutet 30 Jahre nach der Wiedervereinigung (nicht nur) in Berlin also auch: Wir sind in Armut vereint.

Comments

[80576 (Profil gelöscht)]

Ja, wirklich schade, dass der real existierende Sozialismus als Korrektiv des Kapitalismus' verloren ging.