Deutsch-türkische Beziehungen: Türkei stimmt Bundeswehrbesuch zu
Verteidigungsministerin von der Leyen kann den Luftwaffenstützpunkt in Incirlik besuchen. Der türkische Ministerpräsident Yildirim genehmigte den Besuch.
Foto: dpa
dpa/rtr | Die türkische Regierung hat keine Einwände gegen den geplanten Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. „Die Türkei wird es erlauben“, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz am Montag in Ankara. „Die deutsche Verteidigungsministerin kann Incirlik problemlos besuchen. Da gibt es keine Probleme.“
Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die türkische Regierung die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten bei der Bundeswehr in Incirlik verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als passend erachtet“.
Von der Leyen hatte daraufhin angekündigt, trotz der ablehnenden Haltung Ankaras nach Incirlik zu reisen. Der Bild am Sonntag sagte sie: „Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht.“ In Incirlik sind auch ausländische Soldaten stationiert, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht.
Nach Angaben ihres Sprechers will von der Leyen sich auf türkischer Seite dafür stark machen, dass Abgeordnete dorthin reisen dürfen. Sie wolle um Verständnis werben, dass es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee handele und Truppen vom Bundestag entsandt würden.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert