Der Verstotterer des Bundespräsidenten: PR-Hilfe für Köhler
Köhler wollte nicht sagen, dass die Bundeswehr wegen Exportinteressen in Afghanistan ist. PR-Hilfe ist in Sicht: Diese Woche bekommt der Bundespräsident eine neue Pressesprecherin.
Bild: reuters
BERLIN taz | Einen kleinen Gruß an Horst Köhler brachte der scheidende Ministerpräsident Hessens, Roland Koch (CDU), in seinem Abschiedsinterview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung unter: "Es hat in der Politik keinen Sinn, immer mit allem, was man sagt, die große Mehrheit der Menschen erfreuen zu wollen. Das ist die Aufgabe des Bundespräsidenten."
Genau dies ist Bundespräsident Köhler zuletzt nicht gelungen. Etwas mühsam musste das Bundespräsidialamt vor dem Wochenende ein Köhler-Interview ergänzen: Der Zusammenhang von Wirtschaftsinteressen und Bundeswehreinsätzen, von dem der Bundespräsident in einem Interview auf der Rückreise von Afghanistan gesprochen habe, habe sich auf den Antipirateneinsatz vor Somalia bezogen.
Am Pfingstsamstag hatte Köhler einem Deutschlandradio-Redakteur auf die Frage nach einem vielleicht nötigen neuen Diskurs über Auslandseinsätze gesagt: In Afghanistan sei man wegen der Sicherheit. Und dann: "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."
Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz erklärte hierzu, Köhler habe sich missverständlich ausgedrückt. "Er wollte keine neue Militärdoktrin für Deutschland verkünden." Köhler bekommt am Dienstag eine neue Pressesprecherin.
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