Den Haag

10 Jahre Haft für malischen Islamisten

Der Terrorfürst von Timbuktu

Folter, Verstümmelung und Verfolgung: Der Internationale Strafgerichtshof hat das Strafmaß für den Islamisten Al-Hassan verkündet.

Von Daniel Bax

20.11.2024

Eine junge sehr schlanke Frau in Schwarz und ein Mann mit Hut stehen im Gerichtssaal

Revisionsurteil im Shell-Prozess

Verantwortung fürs Klima: ja. Konkrete Auflagen: nein

Klimaschützer hatten Shell verpflichten wollen, seine CO₂-Emissionen zu reduzieren, und setzten sich 2021 durch. Jetzt kippt ein Gericht das Urteil.

Von Tobias Müller

12.11.2024

Thunberg wird von Polizisten weggetragen

Klimaprotest in Den Haag

Greta Thunberg festgenommen

Extinction Rebellion blockiert eine Autobahn in Den Haag. Es gab Festnahmen. Darunter ist auch die bekannte Klimaaktivistin.

7.7.2024

Ein Demonstrant hält vor dem Gebäude des IGH in Den Haag ein Schild hoch, auf dem steht: "Stop the War Crimes. Save Palestine"

Reaktionen auf IGH-Entscheid zu Gaza

Rafah-Offensive und Grammatikstreit

Israel dringt weiter in Rafah vor. Unklar bleibt, ob der Internationale Gerichtshof einen Stopp der gesamten Rafah-Offensive gefordert hat.

Von Lisa Schneider

26.5.2024

Israels Premier Netanjahu, hinter ihm zwei Soldaten.

Den Haag zum Gazakrieg

Netanjahu droht Haftbefehl

Den Haags Chefankläger beantragt Haftbefehle gegen Israels Premier und Verteidigungsminister sowie drei Hamas-Führer. Entscheiden muss das Gericht.

Von Bernd Pickert

20.5.2024

Dimitri Kuleba und die niederländische Außenministerin Hanke Bruins Slot.

Verfolgung russischer Kriegsverbrechen

Ringen um Gerechtigkeit

Im niederländischen Den Haag treffen sich über 60 Staaten, um die Strafverfolgung der russischen Kriegsverbrechen aufzunehmen.

Von Tanja Tricarico

2.4.2024

Israelische Siedlung mit Flagge an der Mauer.

Internationaler Gerichtshof zu Israel

Siedlungspolitik vor Gericht

Den Haag befasst sich mit Israels Besatzungspolitik im Westjordanland. Der Antrag stammt von 2022 – hat durch den Krieg aber neue Relevanz bekommen.

Von Tobias Müller

19.2.2024

Proisraelische Richterin am IGH

Die zionistische Fundamentalistin

Richterin Julia Sebutinde stimmte beim IGH in Den Haag als Einzige gegen Auflagen für Israel in Gaza. Sie gehört einer mächtigen evangelikalen Kirche an.

Von Simone Schlindwein

31.1.2024

Fünf RichterInnen in schwarzer Robe und weissem Halsband stehen an der Richterbank

Internationaler Gerichtshof zu Gaza

Kämpfe müssen nicht gestoppt werden

Der Internationale Gerichtshof weist den Antrag auf Einstellung der Kämpfe in Gaza ab. Israel soll dafür sorgen, dass es keinen Völkermord gibt, und Hilfe zulassen.

26.1.2024

+++ Nachrichten im Nahostkrieg +++

Israel handelt „höchst rechtswidrig“

Die UN-Sonderberichterstatterin für Palästina hat Israel Verstöße gegen das Völkerrecht vorgeworfen. Netanjahu lehnt Zweistaatenlösung erneut ab.

19.1.2024

Namibias Präsident Hage Geingob vor grüner Wand.

Namibia zu Den Haag

„Schockierende Entscheidung“

Die Bundesregierung steht im Völkermord-Prozess in Den Haag an der Seite Israels. Namibia übt daran scharfe Kritik – und zieht historische Parallelen.

Von Tobias Müller

14.1.2024

EU zum Gazakrieg

Brüssels lautes Schweigen

Teile der belgischen Regierung liebäugeln damit, sich Südafrikas Klage gegen Israel anzuschließen. Das offenbart den tiefen Graben innerhalb der EU.

Von Eric Bonse

12.1.2024

Der russische Botschafter in den Niederlanden, Alexander Wassiljewitsch Schulgin, der russische Sonderbotschafter Gennadi Kusmin und die stellvertretende Ständige Vertreterin Russlands bei den Vereinten Nationen, Maria Zabolotskaya, nehmen an einer Anhörung teil

Ukraine verklagt Russland

IGH soll sich wohl raushalten

Die Ukraine hat Russland beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag verklagt. Dort hat jetzt die Verhandlung begonnen.

Von Christian Rath

18.9.2023

Eine Frau weint auf der STraße, im Hintergrund ein umgestürztes Fahrzeug

Strafverfolgung im Ukraine-Krieg

Kriegsverbrechen beweisen

Die EU-Justizbehörde eröffnet ein Zentrum zur strafrechtlichen Verfolgung des russischen Angriffskriegs. Das Beweismaterial sei bereits „riesig“.

Von Tobias Müller

3.7.2023

Selenski im grünen Shirt vor einer blauen Wand mit goldener Schrift "no Peace without Justice for Ukraine"

Ukrainischer Präsident in Den Haag

Selenski will Putin vor Gericht

Der ukrainische Präsident fordert in den Niederlanden ein Tribunal für Moskaus Kriegsverbrechen. Das Vorbild: die Nürnberger Prozesse.

Von Tobias Müller

4.5.2023

Selenski mit sehr ernstem Gesichtsausdruck vor einem Mikro, goldener Hintergrund

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Selenski fordert Tribunal

Der ukrainische Präsident spricht in Den Haag. Die Berliner Polizei ermittelt wegen Verdachts auf Geheimnisverrat vor einem möglichen Besuch Selenskis.

4.5.2023

Nikol Paschinjan im Gespräch mit Wladimir Putin

Verhältnis zu Russland

Armenien geht auf Distanz

Kommentar von Barbara Oertel

Armenien fühlt sich von Russland im Konflikt mit Aserbaidschan im Stich gelassen. Die Absetzbewegungen werden stärker – was den Kreml erzürnt.

30.3.2023

Stop-Schild vor der Zugangsstraße zur Enklave Bergkarabach

UN zum Konflikt um Bergkarabach

Baku muss Durchfahrt erlauben

Der UN-Internationale Gerichtshof fordert Aserbaidschan auf, die Blockade des Latschin-Korridors aufzuheben, der strategisch wichtigen Verbindung nach Bergkarabach.

23.2.2023