Demokratie-Proteste in Thailand: Widerstand mit Pizzanummer

In Thailand fordern kreative DemonstrantInnen den Rücktritt der militärnahen Regierung. Die Polizei lässt sie gewähren.

Demonstrantin hält ein Schild hoch

Eine Demonstrantin fordert am Samstag den Rücktritt von Juntachef Prayuth Chan-ocha Foto: Chalinee Thirasupa/Reuters

BERLIN taz | In Thailands Hauptstadt Bangkok haben am Samstag laut Veranstaltern 2.500 Menschen den Rücktritt der Regierung von Ex-General Prayuth Chan-ocha gefordert. Die meist studentischen und überwiegend schwarz gekleideten DemonstrantInnen verlangten bei ihrem Protest am Demokratiemonument auch eine Reform der militärfreundlichen Verfassung und ein Ende der Einschüchterungen der Bevölkerung.

Es war Thailands größter Protest seit der Einschränkung des öffentlichen Lebens wegen der Coronapandemie und einer der größten Oppositionsproteste seit dem Militärputsch im Mai 2014.

General Prayuth führte damals den Putsch und ließ sich nach einer manipulierten Wahl 2019 als Regierungschef bestätigen. Zuletzt war im Februar die populäre Oppositionspartei Future Forward verboten worden. Proteste dagegen wurden mit den Kontaktbeschränkungen gegen das Coronavirus abgewürgt.

Jetzt wurde in sozialen Medien mobilisiert. Laut der regierungsnahen Bangkok Post wurde augenzwinkernd versprochen, dass die ersten DemonstrantInnen kostenlos Pizza eines populären Lieferservices erhalten würden. Dessen bekannte Telefonnummer endet auf 112. 112 ist auch die Nummer des umstrittenen Paragrafen der Majestätsbeleidigung. Der sieht Haftstrafen von 15 Jahren bei Beleidigung des Königshauses vor und wird auch gegen Regierungskritiker angewendet.

Blumenkübel sollen DemonstrantInnen abhalten

Bangkoks Stadtverwaltung versuchte ihrerseits noch kurzfristig die Versammlung einzuschränken, indem sie Samstagvormittag plötzlich viele Blumenkübel um das Demokratiemonument aufstellen ließ.

Bei der am Abend begonnenen Demonstration ging es auch um den Schutz des Monuments. Dieses erinnert an die Einführung der konstitutionellen Monarchie 1932. Zwar wurde es im Auftrag von Militärs errichtet und huldigt dem Putsch von 1932. Doch war es seit den 1970er Jahren auch stets Versammlungsort von Demokratiebewegungen, die es für sich vereinnahmen konnten. Bei einer geplanten Umgestaltung des Stadtzentrums wird von vielen ein Abriss des Monuments befürchtet.

Der Protest wurde um Mitternacht beendet. Die DemonstrantInnen drohen in zwei Wochen wiederzukommen, sollte die Regierung nicht auf ihre Forderungen eingegangen sein. Die Polizei war mit mehreren hundert ­Einsatzkräften vor Ort und verlas per Lautsprecher das Notstandsdekret. Demnach müssen TeilnehmerInnen nicht genehmigter Versammlungen mit bis zu zwei Jahren Haft rechnen. Eine Genehmigung war gar nicht erst beantragt worden, doch ließ die Polizei die friedlichen DemonstrantInnen gewähren.

Diese verwiesen auch auf ungeklärte Fälle von nach Laos und Kambodscha geflohenen und dort mutmaßlich entführten thailändischen Dissidenten. Auch wurde der Fall eines 47-jährigen Mannes aus dem nordöstlichen Khon Kaen kritisiert. Er war im Juni in die Psychiatrie eingewiesen worden, nachdem er sich bei Facebook mit einem T-Shirt mit der Aufschrift „Ich habe den Glauben an die Monarchie verloren“ präsentiert hatte. „Den Glauben an die Institution der Monarchie zu verlieren ist keine Geisteskrankheit, kommentierte der bekannte Journalist Pravit Rojanaphruk. „Vielmehr ist eine Gesellschaft verrückt, die jemanden, der den Glauben verliert, in eine psychiatische Anstalt steckt.“

Vorwurf: König lässt Thais bei Pandemie im Stich

Der seit Oktober 2016 amtierende König Maha Vajiralongkorn ist anders als sein Vater Bhumibol unbeliebt. Der Playboy verbringt die meiste Zeit am Starnberger See und lässt nach Meinung vieler ThailänderInnen sein Volk in der Coronakrise im Stich. Thailand kommt mit laut Johns-Hopkins-Universität 3.249 registrierten Infektionen bei 58 Todesfällen (Stand Sonntag) in der Pandemie noch glimpflich davon. Doch liegt die wichtige Tourismusindustrie brach. Hohe Arbeitslosigkeit könnte weitere Proteste befeuern.

Der Thailand-Experte Wolfram Schaffar von der Universität Tübingen sieht hinter dem Protest eine kreative Nutzung von Social Media: „Memes, Tweets und Clips, die tausendfach geteilt werden, verfolgen einen neuen Stil: Sie sind selbstironisch, voller indirekter Anspielungen. Der Aufruf zur Demo folgt dem Muster, das auch von TikTokern gegen Trump benutzt wurde: kein direkter Aufruf, sondern ein selbstironischer, anspielungsreicher Clip“, so Schaffar zur taz.

Als Beispiel nennt er die Facebook-Seite Royalist Marketplace des DozentenPavin Chachavalpongpun. Die habe innerhalb weniger Wochen mehr als 600.000 Follower bekommen. „Dort postet Pavin TikTok-Videos, in denen er – meist als Drag Queen verkleidet – die Monarchie und die Militärregierung durch den Kakao zieht,“ so Schaffar.

Am Sonntag habe ein Flashmob, inspiriert von den Bangkoker Demonstrationen in Chiang Mai (Thailands zweitgrößte Stadt) Pavin zur Königin proklamiert. Das Foto wurde innerhalb weniger Minuten tausendfach geliket. „Eine größere Provokation ist innerhalb Thailands kaum denkbar,“ sagt Schaffar.

Auch in Ubon Ratchatani seien Demonstranten mit einem Transparent von Pavins Facebookgruppe auf die Straße gegangen.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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