Debatte Verfassungsschutz: Der Mann auf der Fähre
Wegen der NSU-Morde wird der Verfassungsschutz proaktiv. Echt jetzt? Mehr als Pausenclownerie will einem dazu nicht einfallen.
I m Morgengrauen, so kam es mir vor, klingelte mein Handy. Eine sonore Stimme wollte wissen, ob ich für die Abschaffung des Verfassungsschutzes sei. „Woher haben Sie überhaupt meine Nummer“, fragte ich den Anrufer. Der schwieg – und schlagartig stand mir vor Augen, was ich am Abend auf der Website des Amtes gelesen hatte: „Diese Website benutzt einen Webanalysedienst, welche die Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Dabei wird Ihre IP-Adresse erfasst. Zweck der Erfassung ist es, Ihre Nutzung der Website auszuwerten.“ Alles klar, dachte ich, und drehte mich noch einmal um.
Irgendwie danach traf ich den Anrufer auf einer Fähre der Berliner Stern- und Kreisschifffahrt. Immerhin trug der Mann trug weder Schlapphut noch Trenchcoat. „Sehen Sie“, kam er gleich zur Sache, „wir sind natürlich gegen unsere Abschaffung, aber ein radikaler Richtungswechsel tut not. Nicht nur wegen der Pannen.“ Er steckte sich eine filterlose Zigarette an.
„Wir Jüngeren im Amt“, fuhr er fort, „begreifen den Verfassungsschutz proaktiv.“ – „Proaktiv?“, fragte ich. „Wir denken“ – er ließ seinen Blick über das graue Wasser schweifen –, „es ist falsch, unsere Zielpersonen als Kriminelle zu betrachten und nicht als metaphysisch Irregeleitete.“ – „Metaphysisch?“, ich wiederholte seine Worte schon wieder. „Ja. Alle sagen ja Demokratie, aber alle setzen dogmatisch ein höheres Prinzip drüber. Die Islamisten den Propheten, die Marxisten den Klassenkampf, die Rechtsradikalen verschwiemeltes Volkstum, und – das sind die harten Fälle – CDU, SPD, aber auch Teile der Grünen und der Linken das Wachstum. Aber die Demokratie …“, er machte eine Effektpause, „die Demokratie verträgt keine große Idee über den Individuen. Das birgt immer totalitäre Gefahren.“
ist freier Autor und lebt in Berlin.
„Aber die europäische Wertegemeinschaft?“, warf ich ein. „Ist zu schwammig“, wehrte mein Gesprächspartner ab. „Nein, ich bin für etwas sehr Pragmatisches: Demokratie ist unbehinderte Ermittlung des Gemeinwohls in einer Gruppe von Gleichen. Mehr Begründung braucht’s nicht.“ – „Aber formal korrekte Mehrheiten gehen oft furchtbar daneben“, hielt ich ihm entgegen, „ich sage nur Ermächtigungsgesetz, Berlusconi, Deregulierung, Murdoch.“ – „Jaja“, sagte er, „solche Fehler schleichen sich ein, wenn die Demokratie noch nicht voll entwickelt ist. Das heißt“, er sah mir in die Augen, seine waren grün. „Wo die Bürger nicht voll entwickelt sind, ist es auch die Demokratie nicht. Menschen, die Angst vor der Zukunft, vor dem Alter, um ihre Wohnung, ihren Arbeitsplatz haben, die erschöpfen sich in der Sorge um ihr krudes physisches Leben. Nur wer sein Leben in der Hand hat, kann demokratischer Vollbürger sein, das haben wir doch von den Griechen gelernt, oder?“
Viele Revolutionen weiter
„Aber Sie müssen mir doch nicht erklären, dass die Demokratie Ungleichheiten kompensieren muss“, unterbrach ich ihn. „Nein, falsch“. Er wurde heftig, „ganz falsch. Genau andersherum. Ohne bezahlbare Wohnungen, gleiche Medizin für alle, ohne Bildung, die jeden an die Grenze seiner Fähigkeiten führt, vor allem ohne das allgemeine Recht auf eine Arbeit, von der man ohne Almosen leben kann, sind wir immer noch im prädemokratischen Zeitalter.“
Es bedürfe wohl mehrerer Revolution, gab ich zu bedenken, um das durchzusetzen, was er da gerade als „Voraussetzung“ der Demokratie definiert habe. Er lachte: „Sagen wir lieber, die Französische Revolution ist noch lange nicht vollendet. Artikel 3 über die Gleichheit, das ist doch über weite Strecken noch politische Poesie. Oder Artikel 1: Finden Sie Leiharbeit menschenwürdig? Und vom dicksten Brocken habe ich noch gar nicht gesprochen: Artikel 14. Da liegt noch jede Menge Arbeit für proaktiven Verfassungsschutz.“ – „Stopp“, unterbrach ich ihn, „was sagt denn die Leitung Ihrer Behörde dazu?“ – „Das“, grinste er, „ist delikat. Wir Modernisierer sind noch eine Minderheit, deshalb sind wir einstweilen aufs Outsourcen angewiesen. Wir sind an vielen Orten tätig, aber diese Aktivitäten werden uns nicht zugerechnet.“
Endlich begriff ich: „Und deshalb …?“ Er legte mir die Hand auf den Arm: „Genau. Deshalb würden wir Sie gern als informellen Mitarbeiter gewinnen.“
Ekel oder Pausenclownerie?
Ich fragte ihn, woran er konkret gedacht habe. „Nun, aktuell wüssten wir sehr gern, inwieweit die letzten Rede des SPD-Kandidaten einem Lernprozess entspringt oder rein taktisch ist.“ Davon hänge schließlich ab, ob seine Leute Steinbrücks Kampagne mit „lateral wirksamen Verstärkungen“ unterstützen oder, im negativen Falle, ihre Ressourcen anderweitig einsetzen würden.
Als ich sagte, dafür sei ich ungeeignet, weil parteienfern, seufzte er: „Schade. Aber wenn Personenprofile nicht Ihr Fach sind, könnten Sie ja unserer theoretischen Abteilung zuarbeiten. Die untersucht gerade, wie man Vollbeschäftigung, soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und Innovationen auch unter Bedingungen schrumpfenden Wachstums sichern kann.“ Das werde doch schon in einer Bundestagsenquete untersucht, gab ich zu bedenken.
„Ja“, kam es zurück, „aber da sind unsere IMs nicht so richtig zum Zuge gekommen gegen die Wachstumsmetaphysiker.“ Die Fähre legte an. „Sie müssen sich nicht jetzt entscheiden“, sagte er noch. Dann war der Mann in der Menge verschwunden. Und während ich noch nachdachte, klopfte es hart an meiner Wohnungstür und eine sonore Stimme rief: „Wir brauchen Sie mal eben.“ Es war der Klempner.
Aber am Ende dieser Kolumne frage ich mich, wie überhaupt seit einiger Zeit, warum ich neuerdings Gedanken, die gar nicht radikal sind, sondern meiner tiefen Überzeugung entstammen, warum ich Einsichten über das, was ich oder Sie tun sollten, nur noch als Märchen oder Traum oder Posse aufschreiben mag. Im Irrealis also. Ist das Resignation? Ekel vor bloß normativen Sätzen, auf die nichts folgt? Verrat am Erbe? Die realistische Einsicht, dass die Partie gelaufen ist? Oder vielleicht – auch das wäre ja möglich – eine Pausenclownerie vor der nächsten großen Nummer.
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