Debatte Unsoziale Sozialdemokraten: Wowereit zum Beispiel
Berlins Noch-Bürgermeister war zuletzt wegen der offenen Baustellen unbeliebt. Statt diese zu klären, dankt er ab. Um Gerechtigkeit geht es ihm nicht.
W enn einer seinen Rücktritt einreicht, wird die Kritik milde. Da hängt den Statements dann doch eine Melancholie an, als handele es sich um Würdigungen wie bei einem Nachruf. Nicht so bei Klaus Wowereit. Der hat angekündigt, dass er ab dem 11. Dezember dieses Jahres kein Bürgermeister von Berlin mehr sein möchte, aber die Reaktionen sind lasch: Ja nun denn. Dann eben. So, so. Bindewörter als Kommentare, Bindewörter, die nichts verbinden.
Erstaunlich ist es schon, selbst die Berliner Zeitungen, die ihm lange wohlwollend begegneten, loben nun komische Sachen. Sie erwähnen Wowereits Wurschtigkeit positiv – auch seine Arroganz wird nun geadelt. Wer Wowereit mit Fragen und mit politischen Positionen in die Quere kam, dem fuhr er, wird gesagt, schlagfertig über den Mund. Dass er Urberliner ist, wird zudem auf der Habenseite verbucht. Weil er aus der Stadt ist, habe er die Stadt verstanden. Seine Eloquenz wird positiv erwähnt und dass er sowohl auf roten Teppichen als auch im Schrebergarten den richtigen Ton finde. Du halt.
Keine Publikation vergisst, ihm jetzt schon Dinge nachzusagen, die in die Annalen eingehen werden. Welche? Banale. Dass er mit Desiree Nick knutschte und Sekt aus roten Stöckelschuhen trank. Erinnert wird auch an ein paar Sprüche von ihm. Dass er schwul ist, „und das ist auch gut so“. Dass in Berlin gespart werden muss, „bis es quietscht“. Dass Berlin „arm, aber sexy“ sei. Und dass Berlin jetzt „the place to be“ ist. Für wen? Selbst Wowereit mag irgendwann gedämmert sein, dass es nicht viel ist, wenn nur Halbsätze bleiben.
Wowereit hat Homosexualität im Politikbetrieb enttabuisiert. Auf den letzten Drücker machte er es, die Springerpresse wollte ihn outen. Aber wenn die Kommentatoren aufzählen, was Wowereit noch geleistet hat, fallen ihnen vor allem Baustellen ein. Unfertige wie der Flughafen BER. Und drei Kilometer mehr Innenstadtautobahn, fertig, auf der Berliner Wettrennen fahren können. Zudem machen sie den Noch-Bürgermeister zum Drechsler eines neuen Berlinbildes, das international so leuchte, dass alle Welt hierherkommen wolle. Um was zu tun? Sich Wohnungen zu kaufen und zu saufen. Berlin – das Mallorca der Urbanisten.
Blumen, Sekt und Lobesworte
Vergessen ist, dass Wowereit zuletzt mit seinem wurschtigen Pragmatismus bei den Berlinern nicht mehr punkten konnte. Das Desaster um den Flughafen BER, das er maßgeblich zu verantworten hat als Aufsichtsratschef, ging zulasten seiner Popularität. Seit zwei Jahren halten Politiker und Manager die BerlinerInnen hin, sagen ihnen nicht, was Sache ist, nennen keine Eröffnungstermine, verlangen immer mehr Geld. Jetzt tritt Wowereit ab. Am 11. Dezember ist Schluss. Am 12. Dezember trifft sich der BER-Aufsichtsrat, um was zu verkünden? Einen Eröffnungstermin wie von Mehdorn versprochen? Oder das Eingeständnis des Scheiterns?
Regierung und Opposition debattieren über ein neues Prostitutionsgesetz. In der taz.am wochenende vom 6./7. September 2014 streiten ein Streetworker, ein Freier und eine Prostituierte. Außerdem: Unsere Autorin hat eine Woche in einem Dorf in Mittelhessen verbracht. Ein reales Theaterstück. Und: Wie der Fotograf Kieran Dodds den Stolz rothaariger Schotten entdeckte. Am Kiosk, eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo.
Was für ein Timing für den Rücktritt: am 11. Dezember Blumen, Sekt und Lobesworte für Wowereit, am 12. die Wahrheit für die BerlinerInnen. Als gehe es Wowereit nicht um Verantwortung und das Wohl der BürgerInnen seiner Stadt, sondern nur um sich selbst. Ein Problem? Kaum. Es sei denn, dem politischen Handeln eines Sozialdemokraten werden soziale Utopien unterstellt. Wowereit allerdings hat immer offengelassen, wofür er steht und welche ideologische Rückkopplung ihm wichtig ist. Party halt. „Partybürgermeister“ sein Spitzname.
Die Süddeutsche Zeitung schreibt, und das ist noch das größte Lob, was dem Regierenden nachgesagt wird, er habe eine hochverschuldete, vom Bankenskandal und Subventionsdenken zerrüttete Stadt zu einer hippen, weniger verschuldeten Stadt gemacht durch radikales Sparen. An der Einschätzung ist fast alles falsch bis aufs radikale Sparen. Das ging zulasten der Berliner Daseinsfürsorge und des sozialen Miteinanders.
Aber was soll’s, niemand ist gezwungen zu erwähnen, dass andere den Preis zahlen. Die Jugendförderung etwa wurde kaputtgespart. Und es gibt auch kaum eine Kommune, in der die Schulen so heruntergewirtschaftet sind wie in Berlin, der Hauptstadt der ausgefallenen Stunden. Am Bankenskandal war die SPD übrigens mit beteiligt. Das hat Wowereit in seiner Amtszeit gekonnt unter den Teppich gekehrt.
Hohe Mieten für die Metropole
Dazu noch die hohen Mieten, die die Metropolenhaftigkeit Berlins erst beweisen sollen. Obwohl die Kaufkraft der Berliner (18.757 Euro pro Einwohner im Jahr 2013) mehr als ein Drittel unter der von München (28.247 Euro) liegt, sind die Mieten so hoch, dass sie sowohl in München als auch in Berlin etwa 27 Prozent des Einkommens schlucken. Im Klartext heißt das: Zum Leben haben die Münchner trotzdem etwa 6.000 Euro mehr im Jahr. Wowereit, dieser Urberliner, bringt eine Politik auf den Weg, die dafür sorgt, dass die Berliner, die Berlin arm, aber sexy machen, an die Stadtränder verdrängt werden. Auch das kein Problem. Ist halt so.
Es ist ein Dilemma von Sozialdemokraten seines Kalibers: Im Hintergrund steht diese zweifellos begehrenswerte Idee der sozialen Demokratie. Manche SPD-Akteure von heute jedoch meinen diese nicht mehr, wenn sie sich Sozialdemokraten nennen, sie meinen sich selbst. Ihre Parteiideologie setzt nicht bei der Gerechtigkeitsfrage für alle an, sondern es ist eine personalisierte Sicht auf die Menschen: „Jeder ist seines Glückes Schmied“. Übersetzt auf Hartz IV lautet der Spruch: „Fördern und fordern“. Wer nicht mitmacht, hat die Konsequenzen selbst zu tragen.
Wowereit – aber auch anderen SPDler wie Schröder und einige seiner sozialdemokratischen Mitstreiter, die zuerst etwa Minister waren und dann Lobbyisten wurden, oder wie Sarrazin, der als Finanzsenator bei der Daseinsvorsorge sparte und die Hartz-IV-Leute verhöhnte –, ihnen kann man nicht nachsagen, dass sie ihr Glück nicht schmiedeten und sich nicht selbst zum Maßstab des politischen Handelns gemacht hätten.
„Narzisstische Grandiosität“ nennt der Psychoanalytiker Hans-Jürgen Wirth, der zu Narzissmus und Macht forschte, die Hybris, der Politiker wie Wowereit nachgeben. „Macht an sich darf man nicht verteufeln, auch Narzissmus nicht. Es gibt auch gesunden Narzissmus. In der Politik findet das übersteigerte Geltungsbedürfnis allerdings ein breites Betätigungsfeld. Hier verbinden sich der Drang zur Selbstdarstellung und der Hang zur Macht“, sagt er in einem Interview in der Süddeutschen Zeitung. Wowereit verkörpert dieses Modell perfekt.
Wendung ohne Begründung
Der Parteienforscher Franz Walter sagt den SPD-Epigonen von Schröder, seinen Nachfolgern also, in einem Interview in der Zeit nach, diese sagten: „Prinzipien engen uns bloß ein, Programme werden überschätzt.“ Dadurch, meint Walter, fehle ihnen jegliches inhaltliches Gerüst. Jede politische Wendung sei nun möglich ohne tiefere Begründung. So verliere man die Loyalität der Anhänger.
Wowereit hat die Loyalität der Berliner verloren. Zuletzt war er in Umfragen einer der unbeliebtesten Politiker der Stadt. Ihm wurde das Desaster am Flughafen BER angelastet. Das hat sein Ego nicht verkraftet. Es wäre so viel Häme über ihn geschüttet worden, sagt er. Der BER sei eine Niederlage, sagt er. 2013 hatte Wowereit in Interviews noch verlauten lassen, er werde den Flughafen eröffnen – als Regierender Bürgermeister. Dass daraus nichts wird, war zuletzt absehbar.
Wowereit musste fürchten, deshalb noch mehr Spott ausgesetzt zu sein, sobald es amtlich ist, dass die Eröffnung vor der nächsten Berlinwahl 2016 nichts wird. Zu viel für einen Narzissten. In einem Moment, wo ein Politiker, der dieses Desaster politisch zu verantworten hat, alles dafür tun müsste, damit dieser Flughafen endlich läuft, auch wenn er dann nicht mehr Bürgermeister sein sollte, wirft er hin. Was soll man dazu noch sagen?
Bei der Ankündigung seines Rücktritts sagte er, er sei „dankbar für die Zeit“. So dankt man sich und nicht den Menschen. Falls es noch einen weiteren Beleg braucht, um zu zeigen, dass es nur um ihn geht, hier ist er.
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