Debatte Linkspartei: Die erschöpfte Partei
Die Linke sucht vergeblich nach ihrer Rolle. Ob sie die Vergangenheit bewältigen und Teil eines rot-rot-grünen Lagers werden kann, ist eher zweifelhaft.
M an kann die Geschichte der Linkspartei so erzählen. Die PDS gab nach 1990 dem im Vereinigungsprozess gedemütigten Osten eine trotzige Stimme. Dieser Daseinszweck ist passé. Der Ost-West-Konflikt, der lange das Schwungrad der PDS war, ist nach 20 Jahren stillgelegt.
Die Vereinigung mit der WASG wirkte da 2005 wie ein Adrenalinschub. Lafontaine & Co eilten von einem Wahlerfolg zum nächsten. Die Dissidenten aus Gewerkschaften und SPD im Westen waren ein Reflex auf Schröders rüden Verrat sozialdemokratischer Traditionen. Aber nicht mehr. Mit dem Verschwinden der Anti-Hartz-IV Stimmung fehlt der Linkspartei im Westen der Resonanzkörper. Deshalb stockt dort ihr Siegeszug.
So ähnlich lesen sich viele Analysen der trostlosen Verfassung der Linkspartei. Vieles daran ist einleuchtend. Doch mit Untergangsprognosen sollte man vorsichtig sein. Man kann die Lage von SPD oder FDP ähnlich kühl schildern. Auch die SPD hat ihren historischen Auftrag, den Arbeitern den Aufstieg in die Mittelschicht zu ebnen, erfüllt und weiß nun nicht so recht, wohin.
ist Parlamentskorrespondent der taz.
Die Krise als Betriebsmodus
Parteien sind in der Regel Organisationen, die den Anlass ihrer Gründung überlebt haben. Die Krise ist ihr normaler Betriebsmodus. Außerdem sind die deutschen Wähler erstaunlich strukturkonservativ. Haben sie sich mal an eine Partei gewöhnt, trennen sie sich ungern von ihr. Die letzte im Bundestag vertretene Partei, die im politischen Aus landete, war der Gesamtdeutsche Block/BHE. Das war 1957, und geschah auch erst, nachdem die Parteispitze des BHE zur CDU übergelaufen war.
Die Linkspartei wird nicht verschwinden. In Mecklenburg-Vorpommern hat sie passabel abgeschnitten. Und sogar mit ihrer überforderten, politisch instinktlosen Führung liegt sie in bundesweiten Umfragen bei acht Prozent. Das zeigt, dass ihre Klientel typisch sozialdemokratisch tickt. Sie bindet eine robuste Leidensfähigkeit an ihre Partei.
Die gegenwärtige Malaise der Linkspartei ist die Rückseite ihres Aufstiegs nach 2005. Damals etablierte sie sich als Protestpartei gegen die weltanschaulich entkernte SPD. Doch seit die SPD nicht mehr regiert, sucht die Linkspartei vergeblich eine neue Rolle.
Oder schlimmer noch: Der Lafontaine-Flügel tut einfach so, als wäre nichts geschehen. Routiniert rattert man das Mantra: Weg mit Hartz IV, Abzug aus Afghanistan, Weg mit der Rente mit 67 (alles Vergehen der SPD!) herunter und prügelt im Bundestag mit starrem Blick auf die Sozialdemokraten ein. Eine Oppositionspartei, die so auf Abgrenzung von einer anderen Oppositionspartei fixiert ist, ist eine kuriose Erscheinung.
Anti-Rot-Grün reicht nicht
Die Partei hat künftig zwei grundlegende Möglichkeiten. Sie kann, was wahrscheinlich ist, weiter machen wie bisher. Sie wird weiter verbalradikal gegen Rot-Grün polemisieren. Und die Ostpragmatiker werden weiterhin murren, ohne je die Machtprobe zu riskieren. Damit kann die Partei durchaus auch mal wieder Stimmen gewinnen. Wenn die Grünen sich weiter die schwarz-grün Optionen offen halten und die SPD 2013 mit Peer Steinbrück antritt, bleibt links viel Platz.
Langfristig aber wird die Linkspartei als ewige Opposition im Bund Teile ihrer Wählerschaft nach und nach wieder an Rot-Grün verlieren. Vor allem die sozial Etablierten, die Akademiker und im öffentlich Dienst Beschäftigten, werden einer Partei den Rücken kehren, die außer Rechthaberei nichts zu bieten hat. Wenn der Daseinszweck der Linkspartei Fehler anderer Parteien bleiben, wird sie irgendwann untergehen.
Die Alternative wäre sich als Motor eines rot-rot-grünen Lagers zu verstehen. Ein zentraler Schritt in diese Richtung wäre derzeit eine neue Befassung mit dem autoritären Sozialismus. Mauer-Debatte, junge welt und die Grüße an Fidel zeigen, dass die SED-Vergangenheit der Partei wie ein Schatten folgt. Das einzige wirksame Mittel dagegen ist ein harter Schnitt mit Stasi-Nostalgikern und autoritären Linken im Dunstkreis der jungen welt.
Doch dass die Linkspartei die Kraft dazu aufbringt, ist unwahrscheinlich. Seit der Fusion mit der WASG gibt es sogar ein backlash in Geschichtsfragen. Fatal ist, dass Ex-Sozialdemokraten wie Oskar Lafontaine die Linksextremen als Fußtruppen im Kampf gegen die ihrer Ansicht nach zu soften Ostpragmatikern adoptiert haben. Das Lob des Mauerbaus durch die junge welt verniedlichte Lafontaine zur "Satire". Davor schrieb er einen Text für das Stasi-Nostalgie-Blatt Rotfuchs.
Die Moral-Desaster in Geschichtsdebatten sind der Hartz-IV Klientel der Partei in der Tat eher egal. Doch die Entfremdung rot-grüner Wechselwähler von der Linkspartei nimmt mit jedem Eklat zu.
Gesucht: Radikale Realpolitik
Zum zweiten muss die Partei ein rationaleres Verhältnis zur SPD entwickeln - auch im Osten. Im Westen ätzen viele Genossen, dass Regierungsbeteiligungen im Osten doch nur zu Anpassung führen. Der sektenhafte Ton dieser Kritik ist unüberhörbar - aber das Problem ist real.
Die Linkspartei gilt im Osten an der Seite der SPD schnell als fünftes Rad am Wagen. So hat die Partei in Berlin nach zehn Jahren Rot-Rot zwar durchaus Erfolge vorzuzeigen. Doch ihr fehlt die Fähigkeit, sich mit der SPD mal lautstark anzulegen. Gerade aber wenn zwei in ihrer Praxis sozialdemokratische Parteien regieren, ist es zentral, Unterschiede symbolisch zu markieren. Das fällt den Ost-Genossen, die froh sind endlich als seriöser Regierungspartnern zu gelten, äußerst schwer.
Der Ausweg aus diesem Dilemma heißt, wie kluge Leute schon vor längerem erkannt haben, eine Art radikale Realpolitik zu versuchen. Allerdings braucht die Partei dazu Figuren, die gegenüber der SPD in Schwerin und Potsdam, Erfurt und Magdeburg Selbstbewusstsein demonstrieren.
Die Linkspartei bräuchte somit einen doppelten Schritt: ein selbstbewusstes Verhältnis zur SPD, das frei von rituellem Abgrenzungszwang ist. Und eine scharfe, verbindliche Abgrenzung vom autoritären Staatssozialismus. Letzteres wird ohne Abspaltung von Teilen des Fundiflügels nicht gelingen.
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