Coronaschutzregeln in Deutschland: Kampf um die Maske
Gesundheitsminister Karl Lauterbach fordert die Länder auf, die Maskenpflicht beizubehalten. Am 2. April soll diese offiziell in vielen Ländern fallen.
Hintergrund der Aufforderung ist das Corona-Infektionsschutzgesetz, nachdem die Maskenpflicht in öffentlichen Räumen bundesweit aufgehoben ist. Die Bundesländer haben die Maskenpflicht jedoch in einer Übergangsfrist bis zum 2. April regional verlängert. Über diesen Termin hinaus ist es den Ländern nur gestattet, die Maskenpflicht beizubehalten, wenn eine Überlastung der örtlichen Gesundheitssysteme droht.
Lauterbach erklärte, er persönlich sei weiter für die Maskenpflicht, es gebe aber laut Justizminister Marco Buschmann (FDP) keine rechtliche Möglichkeit, diese bundesweit beizubehalten. Daher appellierte er an die Länder und nannte die Beispiele Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg. Diese Länder wollen die Maskenpflicht beibehalten.
Als Begründung reiche es, wenn eine Überlastung des regionalen Gesundheitswesen „drohe“, betonte Lauterbach, es sei eine präventive Bestimmung. Unter Überlastung verstehe man zum Beispiel, wenn planbare Operationen verschoben werden oder Patienten verlegt werden müssen, aber auch wenn der Krankenstand beim medizinischen Personal hoch ist.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Rechtspopulistinnen in Europa
Rechts, weiblich, erfolgreich
Keith Kelloggs Wege aus dem Krieg
Immer für eine Überraschung gut
Wirkung der Russlandsanktionen
Der Rubel rollt abwärts
Greenpeace-Mitarbeiter über Aufrüstung
„Das 2-Prozent-Ziel ist willkürlich gesetzt“
Antisemitismus in Berlin
Höchststand gemessen
Rauchverbot in der Europäischen Union
Die EU qualmt weiter