Coronaparty bei Hamburgs Innensenator: Rücktritt braucht richtige Gründe

Muss Andy Grote wegen seines Verstoßes gegen die Coronamaßnahmen zurücktreten? Nein, denn es gibt bessere Gründe.

Portrait Andy Grote

Kaum noch tragbar: Innensenator Andy Grote (SPD) Foto: Christian Charisius/dpa

Wer noch nie falsch geparkt hat oder zu schnell gefahren ist, werfe den ersten Stein auf Andy Grote. Auch Senator*innen sind Menschen, machen folglich Fehler und eine begangene Ordnungswidrigkeit – egal ob Verkehrsdelikt oder Verstoß gegen Coronaregeln – kann und darf kein Grund für eine Amtsenthebung sein. Weil er mit Genoss*innen seine Wiederwahl zum Innensenator unter Missachtung der Pandemie-Beschränkungen feierte, muss SPD-Mann Grote nicht zurücktreten.

Deshalb nicht. Er muss es vielmehr tun, weil er sich lange uneinsichtig zeigte und behauptete, zwar ein falsches Signal gesetzt, aber nicht gegen Auflagen verstoßen zu haben. Das hätte er als Innensenator und Jurist besser wissen können und müssen.

Wenn selbst der Innensenator nicht nur Pandemie-Auflagen verletzt, sondern sein eigenes Verhalten bagatellisiert und bockig darauf beharrt, keine Regel verletzt zu haben, wie soll seine Behörde dann noch Verstöße gegen das Abstandsgebot und die Maskenpflicht ahnden und die Regeln durchsetzen? Wer mit Polizeibeamt*innen spricht, die den Kiez und die Schanze kontroll­ieren und das feiernde Volk auf Abstand halten, erfährt, wie oft ihre Anweisungen prompt mit dem Verweis auf den Steh-Empfang ihres Dienstherren gekontert werden.

Grote hat durch sein Verhalten jede Autorität verspielt

Andy Grote hat durch sein Verhalten jede Autorität als Innensenator verspielt und den Beamt*innen einen Bärendienst erwiesen. Gerade weil es immer mehr Menschen immer schwerer fällt, die Beschränkungen zu akzeptieren, sollte der für die Durchsetzung dieser Regeln zuständige Politiker als Vorbild voranschreiten. Er muss aber zumindest glaubwürdig sein, zu Fehlern stehen, die er begangen hat, statt juristische Schlupflöcher und Ausflüchte zu suchen.

Hier hat Grote versagt und kann kaum noch der Hamburger Politiker sein, der in Zukunft für die Durchsetzung der Pandemie-­Einschränkungen und die Ahndung von Verstößen verantwortlich ist. Dass Grote am Ende das Bußgeld akzeptierte, ändert nichts daran, dass der Bock als Gärtner nicht taugt.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben