Coronamaßnahmen in Thüringen: Länder auf Lockerungskurs

In Thüringen ersetzen Empfehlungen ab 13. Juni die Kontaktbeschränkungen. In Niedersachsen und Berlin sind Kitas bald wieder für alle Kinder offen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow mit einer Gesichtsmaske, auf der Rassismus tötet steht.

Stand ihm eigentlich ganz gut: Ministerpräsident Ramelow mit Maske bei einer Sitzung des Parlaments Foto: KH/imago

ERFURT/HANNOVER/BERLIN dpa/lni/bb | In Thüringen werden die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen am 13. Juni aufgehoben. In einer neuen Grundverordnung wird lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen. Diese neue Regelung hat das Thüringer Kabinett am Dienstag beschlossen. Bund und Länder hatten ursprünglich miteinander vereinbart, die Kontaktbeschränkungen in einer abgemilderten Form noch bis zum 29. Juni zu verlängern. Etliche Bundesländer haben die Regeln bereits gelockert.

Eine Maskenpflicht bleibt in Thüringer Geschäften und im Öffentlichen Personennahverkehr bestehen. Mit der neuen Verordnung dürfen aber noch mehr Einrichtungen wieder öffnen – zum Beispiel Schwimm- und Freizeitbäder in geschlossenen Räumen sowie Thermen, Saunen und Kinos. Allerdings müssen dafür zunächst Infektionsschutzkonzepte genehmigt werden.

Dorf- und Volksfeste sowie Festivals sollen in Einzelfällen wieder erlaubt werden können. Die Genehmigung sei aber zu versagen, wenn die Veranstaltung mit ihren Charakteristika „in besonderem Maße geeignet ist, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern“, heißt es in der neuen Grundverordnung. Bordelle, Diskotheken und Swingerclubs bleiben weiterhin geschlossen. Institutionell geförderte Theater und Orchester sollen ihren Spielbetrieb erst nach dem 31. August wieder aufnehmen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte sich bereits Ende Mai für eine neue Strategie ausgesprochen, wonach es keine vom Land zentral verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte, sondern nur lokale Regeln. Dieses Vorpreschen war bundesweit auf viel Kritik, aber auch auf Zustimmung gestoßen.

Kindergärten in Niedersachsen und Berlin öffnen wieder

Unterdessen kündigte der niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tone (SPD) an, dass Niedersachsens Kindergärten ab dem 22. Juni wieder für alle Kinder geöffnet werden. Die Notbetreuung im Zuge der Corona-Epidemie werde beendet und ein eingeschränkter Regelbetrieb aufgenommen. Das sei das Ergebnis von Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden und Trägern. Niedersachsen öffne die Kitas damit schneller als ursprünglich vorgesehen. Umfangreiche Hygieneauflagen blieben aber bestehen.

Auch die Berliner Kindertagesstätten sollen noch vor den Sommerferien wieder komplett öffnen. Darauf einigte sich der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag. So soll ab Mitte Juni die Rückkehr zum Regelbetrieb beginnen, bei dem wieder alle Kinder betreut werden können. Ab dem 22. Juni soll die Betreuung wieder in vollem Umfang möglich sein. Derzeit haben viele Eltern nur einen Anspruch auf eine Halbtagsbetreuung. Ab dann soll es auch Früh-und Spätdienste wieder geben.

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD), die den Fahrplan für die Kita-Öffnung im Senat vorgestellt hat, hatte bereits zuvor angekündigt, die Weichen für die komplette Öffnung der Kitas stellen zu wollen. Elternorganisationen wie Kitakrise Berlin sind allerdings skeptisch, ob genügend Personal für die Rückkehr zum Normalbetrieb zur Verfügung steht. Erzieherinnen und Erzieher, die zur Risikogruppe gehören, fallen für die Betreuung der Kinder aus.

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