Chinesin wegen Twitter-Beitrags verurteilt: Ein Jahr Arbeitslager für einen Tweet
Ihr Freund war wütend über anti-japanische Proteste in China, sie selbst steuerte auf Twitter einen kleinen Beitrag hinzu. Deswegen wurde eine Chinesin nun zur "Umerziehung durch Arbeit verurteilt.
BERLIN afp/taz | Wegen ihrer spöttischen Antwort auf einen Beitrag im Internet-Kurzbotschaftendienst Twitter ist eine Frau in China nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten zu einem Jahr Arbeitslager verurteilt worden.
Wie die chinesische Menschenrechtsorganisation Chinese Human Rights Defenders (CHRD) am Donnerstag mitteilte, wurde die 46-jährige Cheng Jianping in der zentralchinesischen Provinz Henan inhaftiert. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) wurde die Frau bereits am Montag zu "Umerziehung durch Arbeit" verurteilt. Die Anklage habe "Störung der öffentlichen Ordnung" gelautet.
Cheng habe am 17. Oktober einen Twitter-Beitrag ihres Verlobten, der sich über anti-japanische Proteste in China mokierte, mit den Worten "Wütende Jugend, macht sie fertig!" kommentiert, erklärte ai. Der Tweet sei insgesamt von nur drei Leuten weitergeleitet worden, ihr Partner sei nicht festgenommen worden.
Die Verurteilung wegen der bloßen Wiederholung einer eindeutig satirisch gemeinten Betrachtung bei Twitter demonstriere das Ausmaß, in dem China die Meinungsfreiheit im Internet unterdrücke, sagte der für den Asien-Pazifik-Raum zuständige Direktor der Menschenrechtsorganisation, Sam Zarifi. Amnesty International forderte die chinesische Regierung auf, die Frau freizulassen.
Im September hatte die Festnahme eines chinesischen Kapitäns durch Japan eine diplomatische Krise zwischen den Regierungen in Tokio und Peking ausgelöst. Seitdem kam es wiederholt zu nationalistischen Demonstrationen in beiden Ländern. Hintergrund des Konflikts ist eine von beiden Ländern beanspruchte Inselkette im Ostchinesischen Meer, wo sowohl Japan als auch China reiche Rohstoffvorkommen vermuten.
Umverteilung gegen rechts
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert