Bundeswehreinsätze in Afrika: Deutsch-französische Freundschaft
Deutsche Transport- und Sanitätsflugzeuge für Zentralafrika und deutlich mehr Soldaten für Mali. Die militärischen Einsätze nehmen langsam Konturen an.
BERLIN dpa/afp | Bis zu 250 Bundeswehrsoldaten sollen sich künftig an der EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali beteiligen. Die Bundesregierung plant nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa, die Obergrenze für die Truppenstärke von derzeit 180 Soldaten im neuen Mandat für die Zeit ab März entsprechend anzuheben.
Derzeit sind rund 100 deutsche Soldaten an der Ausbildung der malischen Armee beteiligt, die im Norden des Wüstenstaates gegen islamistische Aufständische kämpft. Zudem unterstützt die Bundeswehr die Stabilisierungsmission Minusma französischer und afrikanischer Truppen mit Transport- und Tankflugzeugen sowie rund 70 Soldaten.
Verstärkung erhält die insgesamt 550 Soldaten starke EU-Truppe nun voraussichtlich von der deutsch-französischen Brigade. Die Entscheidung darüber soll der deutsch-französische Verteidigungsrat am 19. Februar treffen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian verständigten sich am Montagabend bei einem Treffen in Paris darauf, die deutsch-französische Brigade weiterzuentwickeln. „Sie ist auch Ausdruck der deutsch-französischen Freundschaft“, sagte von der Leyen (CDU) nach dem Gespräch. „Ich habe mich über das klare Bekenntnis Frankreichs zu unserer deutsch-französischen Brigade gefreut.“
Bei dem Gespräch zwischen von der Leyen und Le Drian ging es auch darum, wie man grundsätzlich mehr Stabilität in die gesamte Region bringen kann. „Wir haben ausführlich besprochen, wie Europa der Afrikanischen Union helfen kann, wieder Sicherheit und Stabilität in die Krisenregionen der Mitte Afrikas zu bringen“, sagte von der Leyen. Ihr Besuch in Paris war ihr zweiter Antrittsbesuch als Verteidigungsministerin nach London in der vergangenen Woche.
Europäische Verteidigungspolitik
Zu einem Einsatz der Brigade in Mali äußerte von der Leyen sich nicht. Welche Aufgaben die Truppe übernehmen wird, ist noch unklar. Im Gespräch ist der Schutz von Ausbildungscamps. Die rund 5.000 Soldaten starke Truppe, die in diesem Jahr ihr 25-jähriges Bestehen feiert, gilt als eines der wenigen gelungenen Beispiele gemeinsamer europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Im Dezember bekam das Vorzeigeprojekt allerdings einen Dämpfer, als die französische Regierung ankündigte, 1.000 Soldaten und Zivilangestellte vom Brigade-Standort im baden-württembergischen Donaueschingen abzuziehen und damit den letzten rein französischen Verband in Deutschland aufzulösen.
Der Einsatz der Truppe in Mali könnte Frankreich beim Kriseneinsatz in der Zentralafrikanischen Republik entlasten. Dort versuchen französische Soldaten zusammen mit afrikanischen Truppen, die grausamen Kämpfe zwischen muslimischen Seleka-Kämpfern und christlichen Bürgerwehren zu beenden.
Die EU hat am Montag eine Unterstützungsmission beschlossen, an der sich Deutschland mit Transport- und Sanitätsflugzeugen beteiligen will. Der Bundestag muss beiden Missionen zustimmen.
Nicht nur zuschauen
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), hat sich schon für eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Afrika ausgesprochen. „Wir können nicht nur Zuschauer sein, sondern haben eine eigene Aufgabe – zumal die USA sich in Afrika nicht darum kümmern werden“, sagte Bartels der Tageszeitung Die Welt vom Dienstag. „Die Amerikaner haben ihren Fokus auf andere Weltregionen gerichtet, also muss es Europa machen.“
In Mali könne mit „vergleichsweise geringen Mitteln viel für den Staatsaufbau und die Stabilisierung der demokratischen Entwicklung“ erreicht werden, sagte Bartels. Allerdings solle dort Frankreich „die Federführung“ behalten, weil die Franzosen sich dort besser auskennen würden.
Der SPD-Politiker sprach sich auch für ein „militärisches Hauptquartier“ Europas aus. „Die NATO hat drei davon, die USA haben sechs, die EU hat keines“, sagte Bartels. Mit einem militärischen Hauptquartier wären die Europäer „besser in der Lage, die Entwicklungen in Krisengebieten gemeinsam zu verfolgen, zu bewerten und gegebenenfalls Missionen zu führen“, füge Bartels hinzu.
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