Bundeswehr-Soldaten in der Türkei: Von der Leyen will gucken kommen
Die Türkei hatte Staatssekretär Brauksiepe den Besuch des Nato-Stützpunktes Incirlik verboten. Jetzt hat sich die Verteidigungsministerin persönlich angekündigt.
Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die Türkei die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als passend erachtet“.
Mit ihrem Einsatz in Incirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Ihre sechs Tornados helfen bei der Aufklärung über Syrien. Von der Leyen erklärte, sie wolle sich mit den Soldaten vor Ort über ihre Situation unterhalten und sich selbst ein Bild von den Unterkünften machen.
Sie werde ihren Besuch aber auch dazu nutzen, „der Türkei zu erklären, was es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist“. Es seien dieselben Parlamentarier, die ihre Hand für den Patriot-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen gehoben hätten.
Ungeachtet scharfer Proteste der Türkei hatte der Bundestag die Massaker an den Armeniern vor rund 100 Jahren fast einstimmig als Völkermord verurteilt. Bei Massentötungen und Deportationen von Armeniern waren 1915 nach Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab.
Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution vom 2. Juni hatte die Türkei deutschen Medienvertretern einen Besuch bei den Bundeswehr-Tornados in Incirlik im letzten Moment verwehrt. In Incirlik in der Südtürkei sind auch ausländische Soldaten eingesetzt, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht. US-Truppen sind dort dauerhaft stationiert. Die Amerikaner haben den Stützpunkt in den 1950er Jahren gebaut.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Tabubruch der CDU
Einst eine Partei mit Werten
Social-Media-Star im Bundestagswahlkampf
Wie ein Phoenix aus der roten Asche
Trump und die Ukraine
Europa hat die Ukraine verraten
Trump und Putin
Bei Anruf Frieden
80 Jahre nach der Bombardierung
Neonazidemo läuft durch Dresden
Krieg und Rüstung
Klingelnde Kassen