Bürgerentscheid

Dutzende nebeneinander geparkte Fahrräder stehen auf einem Fahrradparkplatz unter Bäumen.

Bürgerentscheid über Radverkehr

Um 18 Millionen Euro verrechnet?

In Göttingen kommt es zum Bürgerentscheid über den Ausbau des Radverkehrs. Allerdings eskaliert der Streit über die möglichen finanziellen Folgen.

Von André Zuschlag

3.5.2024

Luftbild von der ehemaligen Pommernkaserne, jetzt Erstaufnahmestelle.

Bürgerentscheid zu Flüchtlingsunterkunft

Fürstenauer wollen Flüchtlinge

Die Pommern-Kaserne im niedersächsischen Fürstenau soll bis zu 500 Geflüchtete aufnehmen. Ein Bürgerentscheid dagegen fand keine Mehrheit.

Von Nadine Conti

1.3.2024

Streit um „Haus des Gastes“ auf Amrum

Abstimmung nach 24 Jahren Debatte

In der Gemeinde Nebel auf Amrum will die Politik das „Haus des Gastes“ abreißen, eine BI kämpft dagegen für die Sanierung. Im Februar wird abgestimmt.

Von Esther Geißlinger

29.1.2024

die alte Schule, ein Backsteinhaus mit Quergebäude

Bürger und Rat im Clinch

Eine Gemeinde streitet um ihr Erbe

In Suderburg bei Uelzen kämpfen Bürger um ihre alte Schule. Einen Bürgerentscheid haben sie verloren. Jetzt ist die Kommunalaufsicht eingeschaltet.

Von Gernot Knödler

26.7.2022

Bürgerentscheid verhindert Solaranlage

Energiewende abgelehnt

In Pronstorf in Schleswig-Holstein hat ein Bürgerentscheid den Bau eines Solarparks verhindert. Die Gegner*innen wollen lieber Getreide anbauen.

Von Reimar Paul

9.12.2021

Ein Wegweiser steht an der Einfahrt zum Krankenhaus Walsrode.

Bürgerentscheide über Kliniken

Zu komplex für das Volk?

In Niedersachsen soll es künftig keine Bürgerentscheide über Kliniken mehr geben. Kritiker befürchten eine Beschneidung der Demokratie.

Von Reimar Paul

20.4.2021

Outsourcing von Reinigungskräften

Für das Ende einer Riesensauerei

Dreckige Schulen, schlechte Arbeitsbedingungen: In fünf Bezirken sammeln Eltern und Lehrer Unterschriften für die Rekommunalisierung der Reinigung.

Von Volkan Ağar

12.9.2019

Aktivist über kommunale Wohnungen

„3.000 Wohnungen fehlen“

Das Osnabrücker Bündnis kämpft für die Schaffung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft. Am 26. Mai findet dazu ein Bürgerentscheid statt.

Interview von Harff-Peter Schönherr

8.5.2019

Finanzbürgermeister Stefan Breiter, Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach, Oberbürgermeister Martin Horn, Umweltbürgermeisterin Gerda Stuchlik und Baubürgermeister Martin Haag applaudieren nach der Entscheidung im Bürgerentscheid zum neuem Freiburger S

Kommentar Bürgerentscheid in Freiburg

Nur mit sozialer Komponente

Kommentar von Barbara Dribbusch

Die Quote für bezahlbaren Wohnraum in Freiburg muss eingehalten werden. Es geht um ökologische und politische Nachhaltigkeit.

25.2.2019

Vögel fliegen über einen Acker, im Hintergrund sind Hochhäuser. Dort soll der neue Freiburger Stadtteil Dietenbach entstehen.

Bürgerentscheid in Freiburg

„Zeichen für lebendige Demokratie“

Die Freiburger haben für den Bau eines neuen grünen Wohnquartiers gestimmt. Obwohl 40 Prozent dagegen waren, ist die Stadt nicht gespalten.

Von Benno Stieber

25.2.2019

Vögel fliegen über einen Acker. Dahinter stehen Wohnblocks

Bürgerentscheid in Freiburg

Ein Nein für die Zukunft?

Am Sonntag stimmen die Freiburger über den Bau eines neuen grünen Wohnquartiers ab. Die Gegner sind nicht ohne Chance.

Von Benno Stieber

23.2.2019

Eine Hand wirft einen Wahlzettel in eine Urne.

Bürgerbeteiligung in Bremen

Wer mitreden will, muss schweigen

Wie gut ist es um die Mitbestimmung in Bremen bestellt? Die Meinung von Senats und Beteiligungs-Netzwerk gehen da auseinander.

Von Milena Pieper

22.5.2018

Pro & Contra zum Radweg am Elbstrand

Strand oder Strecke?

In Hamburg-Altona werden in dieser Woche die Wahlunterlagen für einen Bürgerentscheid verschickt: Für oder gegen einen Radweg auf dem Elbstrand.

Von Katharina Schipkowski und Philippp Steffens

14.8.2017

Ein Elbe-Radweg, zwei Bürgerntscheide

Bezirk puscht Radweg-Freunde

Im Bezirk Altona wird im September mit zwei Bürgerentscheiden gleichzeitig über einen Radweg am Elbstrand abgestimmt. Das erinnert doch sehr an Ikea.

Von Gernot Knödler

2.7.2017

Kommentar Bürgerentscheid Kreuzberg

Keine Meinung ist auch eine

Die Argumente beim Bürgerentscheid über das Fraenkelufer waren nicht überzeugend. Wenn man aus diesem Grund nicht abstimmt, ist das völlig ok.

Von Antje Lang-Lendorff

29.11.2016

Bürgerentscheid zum Fraenkelufer

„Wir wollen das Grün erhalten“

Am Sonntag dürfen die Bürger in Friedrichshain-Kreuzberg über die Sanierung des Ufers abstimmen. Mitinitiatorin Gisela Bosse wirbt für ihr Anliegen.

Interview von Leonie Schlick

25.11.2016

Skilift am Riedberger Horn in der Abenddämmerung

Bürgerentscheid in Bayern

Allgäuer stimmen für Skischaukel

Was ist der Naturschutz im Vergleich zum Skifahren? Nicht so wichtig finden ihn Anrainer des Riedberger Horns. Kommt jetzt die Piste?

Von Dominik Baur

20.9.2016

Ohlsdorf: Freibad wird Hallenbad

Becken unter Dach und Fach

Vor Jahren stoppte ein Bürgerentscheid die Planierung des Freibades Ohlsdorf. Jetzt sind die Bagger wieder da – ein Hallenbad mit Wasserspielplatz entsteht.

Von Gernot Knödler

3.7.2016