Brüchige Waffenruhe in Bergkarabach: Feuer ohne Pause

Auch die jüngst durch die USA vermittelte Feuerpause im Südkaukasus hält nicht an. Armenien und Aserbaidschan werfen sich gegenseitig Angriffe vor.

Ein Autwrack am Straßenrand

Ein ausgebranntes Auto nach einem Drohnenangriff in Martuni, Bergkarabach Foto: Stanislav Krasilnikov/ITAR-TASS/imago

BERLIN taz | Kaum war die Waffenruhe zwischen Armenien und Aserbaidschan im Kampf um Bergkarabach ausgerufen worden, war sie auch schon wieder hinfällig. Am Montag warfen sich beide Seiten vor, auch die jüngste Vereinbarung, die unter der Vermittlung der USA am vergangenen Sonntag in Washington zustande gekommen war, gebrochen zu haben.

Armenische Streitkräfte hätten Dörfer in zwei Regionen beschossen und damit die Feuerpause verletzt, teilte das aserbaidschanische Verteidigungsministerium am Montag mit. Die von Armenien unterstützte Führung in Bergkarabach bezeichnete dies als „Fehlinformation“ und erklärte, dass aserbaidschanische Streitkräfte armenische Militärstellungen mit Raketen angegriffen hätten.

Am Montag machte Aserbaidschans Präsident İlham Əliyev in einer Rede an die Nation gleich noch einmal unmissverständlich seinen Standpunkt klar. „Wir werden unseren Weg fortsetzen. Wer einen Waffenstillstand will, muss den Besatzer auffordern, unsere Territorien zu räumen. Wenn nicht, werden wir bis zum Ende gehen. Wir werden den Feind vertreiben, wie wir das auch jetzt schon tun“, sagte Əliyev.

Die jüngsten Kämpfe waren am 27. September erneut ausgebrochen. Nach Angaben aus Bergkarabach wurden seither 974 Soldaten aus der Region und 37 Zivilisten getötet. Aserbaidschan macht keine Angaben zur Zahl getöteter Soldaten, berichtete aber von 65 getöteten und etwa 300 verletzten Zivilpersonen. Russischen Informationen zufolge lag die Zahl der Toten deutlich höher. Präsident Wladimir Putin hatte am vergangenen Donnerstag von beinahe 5.000 Toten gesprochen.

Treffen mit Minsk-Gruppe geplant

Der Territorialkonflikt um das von Armenier*innen bewohnte Gebiet Bergkarabach, das von Joseph Stalin zu Sowjetzeiten der Teilrepublik Aserbaidschan zugeschlagen worden war, schwelt seit über 30 Jahren. Anfang der 1990er Jahre brach ein Krieg aus, in dem unterschiedlichen Schätzungen zufolge zwischen 25.000 und 50.000 Menschen getötet und über 1,1 Millionen vertrieben wurden.

Im Verlauf des Krieges konnten die Truppen der Republik Bergkarabach gemeinsam mit der armenischen Armee große Teile des von Bergkarabach beanspruchten Gebiets unter ihre Kontrolle bringen. Außerdem besetzten sie den größten Teil der aserbaidschanischen Bezirke Ağdam, Cəbrayıl, Füzuli, Kəlbəcər, Laçın, Qubadlı und Zəngilan außerhalb des früheren Autonomen Gebiets Bergkarabach.

Mit Hilfe der Minsk-Gruppe der OSZE, der auch die USA, Frankreich und Russland angehören, wurde 1994 ein Waffenstillstand ausgehandelt. Dieser wurde aber immer wieder gebrochen.

Für den kommenden Donnerstag ist ein weiteres Treffen mit den Außenministern der Minsk-Gruppe sowie den Chefdiplomaten von Aserbaidschan und Armenien geplant. Dabei gehe es darum, zu einer Vereinbarung zu gelangen, sowie mit der Umsetzung aller notwendigen Schritte zu beginnen, die eine friedliche Beilegung des Bergkarabach-Konflikts ermöglichten, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

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