: Brigade in Dienst
Auch Merz reiste zum Aufstellungsappell ins Nato-Land Litauen
Die deutsche Brigade in Litauen ist am Donnerstag offiziell in Dienst gestellt worden. Bundeskanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius reisten zum sogenannten Aufstellungsappell nach Vilnius und versicherten dem Nato- und EU-Partner Litauen Deutschlands Einsatzbereitschaft für die Verteidigung. „Ich will es an die Adresse der Bevölkerung sagen: Liebe Litauerinnen und Litauer, Sie können sich auf uns, Sie können sich auf Deutschland verlassen“, sagte der Kanzler bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda. Dieser sprach von einem historischen Tag.
Laut Verteidigungsministerium sind bereits 400 Bundeswehrsoldaten in Litauen stationiert. Bis Jahresende wird die Zahl auf 500, bis Februar 2026 auf 1.800 und dann bis Mitte 2026 auf 2.000 anwachsen. Der Aufbau soll Ende 2027 mit dann 5.000 Bundeswehrangehörigen abgeschlossen sein. Die dauerhafte Stationierung soll dem Nato-Land mehr Sicherheit vor einer möglichen russischen Bedrohung geben.
Nausėda rief Merz zudem dazu auf, die beachtliche militärische Unterstützung Deutschlands für die Ukraine fortzusetzen. Der Kanzler wehrte eine Frage nach einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer Stabilisierungstruppe in der Ukraine im Falle eines Waffenstillstands ab. „Wir müssen uns im Augenblick mit der Frage von stationierten Truppenteilen in der Ukraine nicht beschäftigen“, sagte er und verwies darauf, dass für Wochen, vielleicht Monate keine Friedenslösung in Sicht sei. „Wir leisten hier zunächst einmal einen Beitrag, um die gesamte Ostflanke der Nato zu stärken.“ (rtr)
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
