Brasilien nach Bolsonaro: 38 Stunden für Lula
Maria Monteiro Gomes ist weit gereist, um der Amtseinführung Lula da Silvas beizuwohnen. Sie jubelt. Doch was bedeutet der neue Präsident für Brasilien?
A ls Lula da Silva um 17.05 Uhr die Bühne betritt, fegt ein Beben über das Areal. Tausende Arme werden in die Luft gereckt, Gebrüll, Freudentränen. Der kahle, rechteckige Platz der drei Gewalten wurde von dem brasilianischen Stararchitekten Oscar Niemeyer entworfen. Majestätisch wachen Parlament, Regierungssitz und Verfassungsgericht an seinen Rändern. Tausende Menschen haben sich hier am Neujahrstag versammelt. Fahnen, Transparente, ein Meer aus Rot.
In der Menge steht Maria Monteiro Gomes, 66, Lula-Kappe, Kreuz um den Hals. „Ich bin völlig überwältigt“, ruft sie, während ihr die Tränen über die Wangen laufen. „Brasilien hat heute seine Seele gereinigt.“
Maria Monteiro Gomes, Lula-Unterstützerin
Wenige Minuten vorher sieht man auf Großbildschirmen, wie der Sozialdemokrat Luiz Inácio „Lula“ da Silva im Parlament ankommt. Amtseid schwören, Nationalhymne singen, die erste Rede. Traditionell findet am Neujahrstag die Amtsübergabe statt. Am 30. Oktober hat Lula die Stichwahl gegen den Rechtsextremen Jair Bolsonaro gewonnen. Es war keine gewöhnliche Wahl. Denn zwei Lager stehen sich im größten Land Lateinamerikas unversöhnlich gegenüber. Hass und Gewalt prägen den politischen Alltag. Und Bolsonaros Amtszeit hat Brasilien nachhaltig verändert. Auch Gomes meint: „Er war in jeder Hinsicht eine Katastrophe.“
Rio de Janeiro, 52 Stunden zuvor. Im Zentrum der Zuckerhutmetropole steigt Gomes in einen Bus. Mehr als 1.000 Kilometer liegen vor ihr und einer Gruppe aus 41 Lula-Unterstützer*innen. Bei strömenden Regen rollt der Bus in nordwestliche Richtung. An Bord sind deutlich mehr Frauen als Männer, viele sind älter, einige seit Jahrzehnten Anhänger*innen der Arbeiterpartei PT. Aus Smartphones hört man Lula-Reden und den Wahlkampfjingle. Es wird gesungen, getanzt, gelacht.
Doch einige der Reisenden sind angespannt. Denn Bolsonaro-Anhänger*innen haben angekündigt, die Inauguration zu verhindern und Busse zu attackieren. Deshalb die Ansage: Keine Fahnen aus dem Bus hängen, keine rote Kleidung, auf Raststätten ruhig bleiben.
Unterwegs in Bus nach Brasilia
Gomes macht es sich neben ihrem Mann auf einem der hinteren Sitze des Busses bequem. Warum sie Lula unterstütze? „Er hat so viel für uns Arme gemacht.“ So wie Gomes blicken viele sehnsüchtig auf seine zwei Amtszeiten zwischen 2003 und 2011 zurück. Damals leitete Lula eine durch einen Rohstoffboom begünstige Umverteilung ein. Millionen von Brasilianer*innen entflohen der Armut, Schwarze konnte Universitäten besuchen, Hausangestellte bekamen Rechte zugesprochen.
Im Jahr 2011 verließ Lula mit einer rekordhaften Zustimmungsrate von 87 Prozent das Amt. Der heute 77-Jährige bewegt auch mit seiner eigenen Geschichte: Als siebtes Kind einer bitterarmen Familie wuchs er im trockenen, von Hunger geplagten brasilianischen Hinterland im Nordosten auf. Als er sieben Jahre alt war, zog seine Familie in den Industriegürtel der Megametropole São Paulo. Dort brachte es der redegewandte Lula zum Gewerkschaftsführer, Anfang der 1980er Jahre gründete er die Arbeiterpartei PT mit.
Wie Lula kommt auch Gomes aus dem armen Nordosten Brasiliens. 1977, während der Militärdiktatur, entfloh sie der Misere ihrer Heimat und kam nach Rio de Janeiro. Sie schuftete als Putzkraft, zog in einer Favela drei Kinder groß. Bis heute lebt sie in ihrer „comunidade“. Mittlerweile hat sie sechs Enkelkinder und einen Urenkel.
Die quirlige Frau ist Vollblutaktivistin. Im Wahlkampf sei sie rund um die Uhr auf den Beinen gewesen, habe Flugblätter verteilt, viel diskutiert. Und jeden Morgen habe sie für Lula gebetet. Keine Sekunde musste sie überlegen, ob sie zur Amtseinführung fährt.
Doch es sollte alles komplizierter werden als gedacht. Nach einigen Stunden Fahrt kommt der Bus mitten auf der Autobahn zum Stehen. Die Fahrer schrauben vergeblich am Motor herum: Totalschaden. Zwangspause mitten im Nirgendwo. „Die Bolsonaristen haben bestimmt unseren Bus manipuliert“, scherzt eine Aktivistin. Mit Taxis geht es in ein verschlafenes Fernfahrernest, ein billiges Hotel nimmt die Gestrandeten spät in der Nacht auf.
Am nächsten Morgen steht ein neuer Bus vor der Unterkunft: älteres Modell, wenig Beinfreiheit, defekte Toilette. Aber egal, Hauptsache es geht weiter. Niemand will den „historischen Tag“ in Brasília verpassen, auch Gomes nicht. „Mit Gottes Hilfe werden wir ankommen.“ Und tatsächlich: Nach 38 Stunden rollt der Bus über die Stadtgrenze der Planstadt Brasília.
Zeltstadt und Fußballstadion, alles voller Lula-Fans
So wie die Gruppe aus Rio de Janeiro reisen Karawanen von Bussen aus dem ganzen Land für die Amtseinführung an. Viele Anhänger*innen Lulas können sich kein Flugticket leisten, ein teures Hotelzimmer schon gar nicht. So errichten Aktivist*innen auf Freiflächen Zeltstädte, Zehntausende kommen im Stadion unter. Der riesige Betonklotz wurde für die Fußball-WM 2014 gebaut, steht aber seitdem meist leer.
Soziale Bewegungen hatten einen wichtigen Anteil an Lulas Wahlsieg. Dabei zog Lula während seiner Amtszeiten auch von links durchaus Kritik auf sich. Er ließ Staudämme bauen, die indigene Gebiete zerstörten, holte umstrittene Megaevents ins Land und kumpelte mit dem Finanzkapital. Im Wahlkampf wurde allzu laute Kritik zurückgehalten, die Devise lautete: Erst einmal Bolsonaro schlagen und dann weiter schauen.
Mehr Frauen, mehr Schwarze
Im Wahlkampf versprach Lula da Silva eine Regierung zusammenzustellen, die die Diversität der brasilianischen Gesellschaft widerspiegelt. Tatsächlich wird es in Brasilien so viele Ministerinnen geben wie nie zuvor. Elf Kabinettsmitglieder sind Frauen. Allerdings hat Lula auch die Zahl der Ministerien deutlich von 23 auf 37 aufgestockt. Acht Minister*innen sind nicht weiß. Das entspricht aber noch immer nicht der brasilianischen Bevölkerungsstruktur 53 Prozent der Bevölkerung sind schwarz.
Auch Konservative Um die Stichwahl gegen Bolsonaro zu gewinnen, bildete Lula eine breite Koalition mit bürgerlichen Parteien. Neun Minister*innen werden Lulas konservativen Koalitionspartner*innen zugerechnet. Insgesamt konnten sich aber auf vielen Schlüsselposten Gefolgsleute Lulas und Politiker*innen mit einem linken Profil durchsetzen. Hier sind sechs von ihnen:
Fernando Haddad leitet das Finanzministerium. Der Politiker der Arbeiterpartei PT war Bürgermeister der Megametropole São Paulo. 2018 zog er als Ersatz für Lula in den Präsidentschaftswahlkampf, unterlag aber gegen Bolsonaro.
Sônia Guajajara wird das neu geschaffene Ministerium der indigenen Völker leiten. Die Aktivistin der Linkspartei PSOL stammt aus dem nördlichen Bundesstaat Maranhão und ist eines der bekanntesten Gesichter des indigenen Widerstandes in Lateinamerika.
Simone Tebet führt das Ministerium für Planung. Sie zog für die Mitte-rechts-Partei MDB in den Wahlkampf und landete in der ersten Wahlrunde abgeschlagen auf dem dritten Platz. Vor der Stichwahl erklärte sie ihre Unterstützung für Lula.
Silvio Almeida ist Minister für Menschenrechte. Der schwarze Philosoph und Anwalt gilt als einer der wichtigsten Intellektuellen des Landes. Sein Buch „Racismo Estrutural“ (Struktureller Rassismus) gilt als eines der Standardwerke über den Rassismus in dem lateinamerikanischen Land.
Marina Silva ist Umweltministerin. Die Politikerin und bekannte Umweltschützerin aus dem Amazonas-Regenwald war bereits einmal Umweltministerin Lulas, trat aber zurück, nachdem der damalige Präsident umstrittene Projekte gegen ihren Willen durchsetzte.
Anielle Franco ist der Name der künftigen Ministerin für „igualdade racial“ (Antirassismus). Die 37-jährige ist Journalistin und Aktivistin. Ihre Schwester war die linke Stadträtin Marielle Franco, die 2018 in Rio de Janeiro ermordet wurde. (taz)
Kritisch begleiten wollen sie die neue Regierung, erklären Aktivist*innen. Das könnte ein Dilemma werden: Zu heftige Kritik könnte rechten Kräften in die Karten spielen, ohne Kritik könnten wichtige Transformationen abgeblasen werden. Die Bewegungen müssen ihre Rolle erst noch finden. Nach Brasília sind jedoch nicht nur die klassischen Aktivist*innen und Mitglieder der Arbeiterpartei PT angereist. Viele wollen einfach nur das Ende der Bolsonaro-Regierung feiern.
Die letzten vier Jahre waren für viele Menschen traumatisch. Bolsonaro hat das Land in vielen Bereichen weit zurückgeworfen. Sein schulterzuckender Umgang mit der Pandemie stürzte Brasilien ins Coronachaos. Wegen seiner Kahlschlagpolitik im Regenwald gilt das Land als Paria im Ausland. Der Wirtschaft geht es schlecht. Bolsonaro hatte eine Kultur des Hasses etabliert, demokratische Normen beschädigt. All dies wurde ihm bei der Wahl zum Verhängnis.
Dennoch hat der Rechtsextreme immer noch eine treue Basis hinter sich. Seine Unterstützer*innen gehen seit Wochen auf die Straße, um gegen die „geraubte Wahl“ zu demonstrieren. Ähnlich wie in den USA zimmern sie sich wirre Verschwörungsmythen über ein düsteres System und linke Eliten zusammen, die mit allen Mitteln ihren einen aufrichtigen Präsidenten entmachtet hätten. Viele wollen Widerstand leisten – komme, was wolle.
Jair Bolsonaro, ehemaliger Präsident
Doch ihr großes Idol hat sie im Stich gelassen. In einer Videobotschaft äußerte Bolsonaro zaghafte Kritik an den Protesten seiner Fans und gestand erstmals seine Wahlniederlage ein. Dann sagte er, in typischer Bolsonaro-Manier: „Wir haben eine Schlacht verloren, aber wir werden den Krieg nicht verlieren.“
Am 30. Dezember hob eine Militärmaschine aus Brasília ab. An Bord: Jair Bolsonaro. Einen Tag später wurde er in Florida gesichtet, umringt von Anhänger*innen. Von einigen Fans wird ihm wegen seiner Ausreise Verrat vorgeworfen, andere feiern weiterhin. Über die Gründe der Ausreise wird wild spekuliert. Als am wahrscheinlichsten gilt, dass sich Bolsonaro einer Strafverfolgung entziehen will. Es laufen mehrere Ermittlungsverfahren. Laut Presseberichten könnte schon bald ein Haftbefehl ausgestellt werden.
Schon in den frühen Morgenstunden des 1. Januars haben sich Zehntausende im futuristischen Regierungsviertel von Brasília eingefunden. Landarbeiter*innen mit sonnengegerbter Haut, Indigene in traditioneller Kleidung, volltätowierte Fußballultras. Von einer gigantischen Bühne dröhnt Musik, windige Verkäufer*innen preisen T-Shirts mit dem Konterfei Lulas an. Es herrscht Festivalstimmung mitten im Machtzentrum Brasiliens.
Die Sonne knallt unbarmherzig auf den Platz, unter den wenigen Bäumen suchen die Besucher kühlenden Schatten. Vielen steckt die lange Busfahrt in den Knochen, einigen auch die Silvesterparty vom Vortag. Reihenweise kippen Menschen um, die Sanitär*innen sind im Dauereinsatz.
Eine Triumphfahrt für Lula
Nach einem Gottesdienst geht es für Lula in einer offenen Limousine zum Platz der drei Gewalten. Es ist eine Triumphfahrt, Tausende jubeln ihm zu. Eigentlich sollte Lula in einem gepanzerten Wagen hinter kugelsicheren Scheiben unterwegs sein, viel war im Vorfeld über die Sicherheitslage diskutiert worden. Doch das kam für den Volkstribun nicht in Frage. Wenige Tage vor der Amtseinführung verhaftete die Polizei einen Mann, der Bombenanschläge geplant haben soll. In sozialen Medien verkündeten Bolsonaro-Fans, die Amtseinführung stören zu wollen. Doch am Ende blieb, bis auf wenige Ausnahmen, alles friedlich.
Lula produziert genau die Bilder, die er haben wollte. Feiernde Massen, Händeschütteln mit hochrangigen internationalen Staatschefs, darunter auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Doch hinter vorgehaltener Hand sagen einige Anhänger*innen, sie hätten mit noch mehr Menschen gerechnet.
Am späten Nachmittag dann ein besonders emotionaler Moment: Zusammen mit dem 93-Jährigen indigenen Anführer des Kayapo-Volkes Raoni schreitet Lula die Rampe zum Präsidentenpalast hoch. Normalerweise übergibt der amtierende Präsident die Präsidentenschärpe. Doch Bolsonaro weilt ja in Florida. Deshalb ist es dieses Mal anders: Ausgewählte Bürger*innen überreichen gemeinsam die Schärpe, Menschen, die den Querschnitt dieser bunten Nation widerspiegeln: ein Vorstadtjunge, eine schwarze Müllsammlerin, ein behinderter Mann. Die Botschaft ist klar: Nach vier Jahren weht in Brasilien wieder ein anderer Wind.
Irgendwann kullern bei Lula die Tränen. Auch bei seiner Rede geht es sehr emotional zu. Er wolle Brasilien wieder zusammenbringen, Präsident für alle sein. Und noch am ersten Tag unterzeichnete er mehrere Dekrete, etwa zur Bekämpfung der Umweltzerstörung. Der Amazonasfonds für die nachhaltige Entwicklung im Regenwald tritt wieder in Kraft, und Deutschland steuert 35 Millionen Euro bei. Der Waffenbesitz wird stärker reglementiert. Man soll merken: Lula hat sich viel vorgenommen. Doch einfach wird es nicht für ihn.
Der Bolsonarismus ist nicht verschwunden
Lula schlägt heftige Ablehnung entgegen. Seine Partei gilt bei vielen als Inbegriff für Korruption und Misswirtschaft. Trotz seines knappen Wahlsiegs wird die Rechte in Brasilien bedeutend bleiben. Bolsonaros Partei stellt die stärkste Fraktion im Abgeordnetenhaus, die drei größten Bundesstaaten werden von Gefolgsleuten des früheren Präsidenten regiert. Der Bolsonarismus ist gekommen, um zu bleiben. Und in vielen Bereichen hat Bolsonaro Prozesse in Gang gesetzt, die sich nur schwer wieder zurückdrehen lassen werden. Lula wird viele Zugeständnisse an seine konservativen Koalitionspartner*innen machen müssen und im traditionell stark zersplitterten Parlament hart um Mehrheiten kämpfen müssen.
Außerdem: Die goldenen Zeiten seiner ersten Amtszeiten sind vorbei, Brasilien hat sich verändert. Wirtschaftlich geht es dem Land schlecht, die Fronten sind verhärtet, die Gesellschaft gespalten. Der Riss geht durch Familien, Freundschaften, Beziehungen. Eine von Gomes’ Töchtern habe sich irgendwann einer ultrakonservativen Freikirche angeschlossen, erzählt sie. Seitdem unterstütze sie Bolsonaro. Das Verhältnis sei sehr kompliziert.
Dass Lula überhaupt an die Spitze Brasiliens zurückkehren konnte, ist eine spektakuläre Geschichte. Denn es ist noch gar nicht so lange her, da saß der Mann im Gefängnis, an eine erneute Präsidentschaft war gar nicht zu denken. Im Jahr 2017 wurde Lula wegen Korruption und Geldwäsche verurteilt. Das Urteil stützte sich auf Indizien, Beweise konnte die Staatsanwaltschaft nicht präsentieren. Trotzdem kam er in Haft – damit war der Weg frei für Bolsonaro.
Doch Brasiliens serienreife Geschichte nahm weitere Volten: 2019 kam Lula nach 580 Tagen hinter Gittern frei und im März 2021 wurden alle Urteile gegen ihn annulliert. Damit wuchs die Gestalt Lulas in den Augen seiner treuen Unterstützer*innen immer weiter an. In Brasília wird Lula am Sonntag wahlweise mit Nelson Mandela, Superman oder Jesus Christus verglichen. Charisma ist in Brasilien wichtiger als ein stringentes Wahlprogramm. Lula kann die Massen begeistern. Seine rhetorischen Fähigkeiten sind legendär, sein Charme bewegt, seine Geschichte bewegt. So habe er auch Gomes’ Herz erobert, sagt sie.
Ihr größter Traum sei es, Lula einmal persönlich kennenzulernen. Ein Foto mit „ihrem Präsident“, das wäre es. Sie ist optimistisch, dass es irgendwann klappt. „Vielleicht schaut er ja mal in unserer Favela vorbei.“
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