Bildungsministerin ohne Doktortitel: Schavans Fall
Jetzt entscheidet die Kanzlerin über die politische Zukunft Annette Schavans. Dabei gilt: Machterhalt geht vor Freundschaft.
BERLIN taz | Manchmal sind es gerade die trockenen Sätze, die große Gefühle ausdrücken. Kurz nachdem die Universität Düsseldorf ihr vernichtendes Urteil über Annette Schavan gefällt hatte, verschickten die Anwälte der Ministerin eine knappe, vorbereitete Mitteilung in Juristendeutsch. „Frau Prof. Dr. Schavan wird gegen die heute mitgeteilte Entscheidung […] Klage erheben.“ Frau Prof. Dr. Schavan. So sieht sie sich. Immer noch und weiterhin.
Es gibt Tage im politischen Berlin, die nicht nur persönliche Schicksale wenden, sondern auch elementare Fragen aufwerfen. Annette Schavan, 57, als Bildungsministerin nach wie vor im Amt, hat am Mittwoch einen solchen Tag erlebt. Ihre Hochschule befindet sie der „vorsätzlichen Täuschung“ für schuldig. Die Opposition drängt auf ihren Rücktritt. Und Schavan weiß, dass sie ihr Amt ab jetzt mit einer schweren Hypothek ausüben wird. Wenn sie es denn überhaupt noch ausüben kann.
Nun geht es um Grundsätzliches: Kann eine Frau Deutschlands Wissenschaftsbetrieb politisch verantworten, wenn sie selbst betrogen hat? Wie glaubwürdig ist Politik dann noch?
Die Ministerin beantwortete all dies zunächst nicht. Die böse Nachricht ereilte Schavan am späten Dienstagabend in Südafrika, sie bereist fünf Tage lang das Land. Die Routine ging weiter, während der Fakultätsrat tagte, auch dies ein Signal.
Zwei knappe Sätze, mehr nicht
Sie werde die Entscheidung „nicht akzeptieren“, sagte Schavan gestern Morgen am Rande einer Veranstaltung in Johannesburg. Mit Blick auf die juristische Auseinandersetzung werde es an diesem Tag keinen weiteren Kommentar von ihr geben. Zwei knappe Sätze, mehr nicht. Entscheidend ist, was die Ministerin nicht sagte: Kein Wort darüber, ob ob sie im Amt bleiben will oder nicht. Schavan weiß, dass ihr Schicksal jetzt in den Händen ihrer Duzfreundin Angela Merkel liegt.
Die beiden Frauen mögen und vertrauen einander, und sie ähneln sich auch. Die unprätentiöse Art, lieber abwarten als vorpreschen.
Ganz in diesem Sinne lässt die vorsichtige Kanzlerin ihren Sprecher in der Berliner Bundespressekonferenz Stellung nehmen. Die Bundesregierung verstehe, dass Schavan ihre rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfe, sagte Steffen Seibert. „Die Kanzlerin hat volles Vertrauen in die Bildungsministerin und schätzt ihre Arbeit außerordentlich.“ Diese Formulierung verwendet Merkel gerne, wenn sie sich noch kein abschließendes Urteil gebildet hat. Karl-Theodor zu Guttenberg war zwei Wochen nach einem solchen Lob sein Amt los.
Dann sagte Seibert zwei harmlos klingende, aber wichtige Sätze. Wenn Schavan aus Südafrika zurück sei, werde es die Gelegenheit geben, zu reden. Die Ministerin werde sich dann „sicher auch ausführlicher“ äußern. Dies darf man getrost als Aufforderung der Kanzlerin verstehen. Und als vorsichtige Distanzierung.
Merkel geht auf Distanz
Merkel will, dass Schavan selbst zu ihrer beschädigten Glaubwürdigkeit Stellung bezieht. Außerdem behält sie sich Konsequenzen vor. Deshalb ist enscheidend, wie Schavan agiert, wenn sie am Freitagabend aus Südafrika zurückkehrt. Beide wissen, dass in der Politik Machterhalt vor Freundschaft geht.
Wie brutal die Kanzlerin durchgreift, wenn sie Schaden befürchtet, hat sie zuletzt bei Norbert Röttgen vorexerziert. Sie warf ihn nach dem erfolglosen Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen aus dem Kabinett, obwohl seine Verdienste als Umweltminister unbestritten waren.
Wobei es für Schavan sowieso um mehr als ein schlichtes Amt geht. Sie kämpft deshalb so verbissen, weil ihr ganzer Lebensentwurf zur Disposition steht. Schavan hat der Wissenschaft ihr Leben gewidmet. Als Chefin des Cusanuswerks betreute sie hochbegabte Studierende, sie war zehn Jahre Kultusministerin in Baden-Württemberg, seit 2005 ist sie Bildungsministerin. Der Täuschungsvorwurf „hat mich bis ins Mark getroffen.“ So hat sie das einmal ausgedrückt.
Auch ihr Glaube spielt bei der enormen Fallhöhe eine Rolle: Eine Frau, die den rheinischen Katholizismus als ihre geistige Heimat bezeichnet, eine schnöde Betrügerin? In der Tat ist ihre Doktorarbeit ein Grenzfall. Sie paraphrasiert oft nachlässig, ist unsauber in der Zitation, aber sie kupfert keinesfalls in dem Ausmaß ab, wie zu Guttenberg es tat.
In der CDU glaubt deshalb kaum einer an Vorsatz. Die Ministerin wird geschätzt, die meisten halten sie für eine integre Persönlichkeit. Mehrere Unionspolitiker warfen sich in die Bresche. Fraktionsvize Michael Kretschmer griff die Uni an und nannte das Verfahren „fragwürdig.“
Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Grömer lobte Schavan als „äußerst erfolgreiche Ministerin.“ Der CSU-Abgeordnete Florian Hahn, der im Forschungsausschuss des Bundestages sitzt, sagte: „Mein Wahlkreis München Land ist der mit der größten Forschungsdichte in Deutschland, ich kann mich mit ihr hier jederzeit sehen lassen.“
Aber sind die Wähler auch so großmütig? Intern machen sich auch Unionsstrategen längst Gedanken, wie sehr Schavan im Wahlkampf schadet. Eine Ministerin, der in ihrem ureigenen Gebiet der Ruch des Betruges anhaftet, ist eine ständige Belastung. Zumal die Opposition, die Monate lang still blieb, nun die Demission fordert. Schavan könne „nicht mehr ernsthaft den Wissenschaftsstandort Deutschland vertreten“, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Ähnlich äußerten sich führende SPDler und Linke.
Sicher ist: Die Kanzlerin stellt im Moment eine eigene Schadensanalyse an. Und wird entsprechend handeln.
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