Bayern nach der Wahl: Wie die CSU den Stammtisch verlor
Früher waren die CSU und Bayern eins. Doch in Deggendorf holte die AfD das beste Wahlergebnis in ganz Westdeutschland. Was ist passiert?
Hier ist die bayerische Welt noch in Ordnung. Nur für die CSU ist seit vergangenem Sonntag gar nichts mehr in Ordnung. 38,8 Prozent der bayerischen Wählerstimmen bekam die Partei noch, über zehn Prozent weniger als bei der Bundestagswahl 2013. In fast allen niederbayerischen Wahlkreisen wurde die AfD zweitstärkste Kraft, weit vor der SPD.
Im Wahlkreis Deggendorf kam die AfD auf 19,2 Prozent, der höchste Wert in Westdeutschland. In München kämpft Horst Seehofer seitdem um seine politische Zukunft, die ersten CSU-Politiker fordern seinen Rücktritt als Parteivorsitzender.
Wieso ist die AfD gerade in Niederbayern so erfolgreich, wo die CSU hier früher eins mit dem Land war und bis zu 60 Prozent der Stimmen holte?
Wer vom Deggendorfer Hauptbahnhof nach links geht, sieht einen großen Klotz mit glatter Fassade, eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Gegenüber steht ein Netto-Supermarkt. Im Wahllokal St. Martin, gleich um die Ecke, überholte die AfD die CSU: Sie kam auf 31,5 Prozent der Stimmen, es ist das Wahllokal mit dem höchsten Wert in ganz Bayern.
„AfD wählen gehört sich anstandshalber schon nicht“
Vor dem Netto-Supermarkt verstaut ein älteres Paar seine Einkäufe. Sie hätten CSU gewählt, erzählen sie, aber wenn das hier so weitergehe, dann wählten sie demnächst AfD. Früher, sagt der Mann, sei hier alles gut gewesen, jetzt sei nachts alles leer, keiner traue sich mehr raus. „Wir sind nicht gegen Flüchtlinge“, sagt sie. „Guten, christlichen Leuten muss man helfen, aber die …“ „Das sind Tiere“, sagt er, „was da in Köln passiert ist, war nicht normal.“
Ende 2015 kamen an manchen Tagen Hunderte von Flüchtlingen in Deggendorf an, die Stadt stellte Zelte auf. Es gab Krisentreffen zwischen Seehofer und den Landräten der Region. Gerüchte verbreiteten sich, dass etwa der Nettomarkt gegenüber der Unterkunft dichtmachen müsste, weil Asylbewerber ihn leer stehlen würden. Zwei Jahre später ist der Nettomarkt weiter offen, die Leute warten ruhig an der Kasse.
Ein paar Straßen weiter, vor der St.-Martin-Kapelle, sitzt ein Arbeiter im Blaumann auf der Bank. Marcel Lachinger arbeitet als Lagerleiter bei einem Großhandel für Hydraulikrohre, er macht gerade Pause. In seiner Familie hätten alle immer CSU gewählt, aber irgendetwas sei jetzt anders als sonst.
Mit Flüchtlingen habe das gar nichts zu tun, sagt Lachinger und spricht von einer enttäuschten Liebe. Es sei wie beim FC Bayern. „Ich war früher großer Bayernfan. Dann kam Hoeneß ins Gefängnis, und es war vorbei.“ Mit der CSU gab es für Lachinger keinen Hoeneß-Moment, es war ein schleichender Prozess der Entfremdung.
„Was mach ich?“, fragte er sich vor der Wahl. AfD wählen „gehört sich anstandshalber schon nicht“. Also dachte er: Von welcher Partei habe ich lange nichts mehr gehört? Freie Wähler. Die versenken die Stimme bestimmt.
So etwas ist hier neu für die CSU. „Eine herbe Enttäuschung“, nannte Horst Seehofer das Ergebnis noch in der Wahlnacht, man müsse nun die „rechte Flanke“ wieder schließen. Markus Söder, der bayerische Finanzminister und Seehofers Gegenspieler, forderte, die Stimmung der Basis aufzunehmen. Nächstes Jahr wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt, und der Streit ist in vollem Gange, wie weit nach rechts eine Volkspartei rücken kann, ohne die Mitte zu verlieren.
Wie tief die Krise der CSU reicht, lässt sich an der bayerischsten aller Institutionen beobachten, dem Stammtisch. An einem schweren Holztisch in der Ecke des Bräustüberl in Grafenau sitzen Sepp, Walter, Heinz, Horst, Rainer, Ingo und Frank beim Bier zusammen. Jeden Dienstag nach dem Tennis kommen sie hierher. Sie sind in ihren Fünfzigern und Sechzigern, nur Sepp ist 81, spielt aber immer noch Tennis.
Die Männer am Tisch arbeiten als Reiseleiter, KFZ-Mechaniker, Unternehmer. Im Bräustüberl hängen Geweihe an der Wand, ein Kruzifix in der Ecke und die Wirtin bringt das Telefon an den Tisch, wenn eine Ehefrau anruft.
Heinz: „Der Seehofer hat sehr große Schuld. Dass er immer wieder kapituliert und zurückzieht.“
Horst: „Dass er ned zu dem steht, wos er sogt.“
Heinz: „Der Drehhofer. Aber bei uns im Bayerischen Wald ist die wirtschaftliche Lage maßgeblicher als wie die Migration. Weil, von der Arbeitssituation, da samma mir schon abgeschlagen.“
Ingo: „Aber mir hamma ja keine hohe Arbeitslosigkeit in Niederbayern.“
Frank: „Und warum? Weil die Leute bereit sind, unheimlich weit für ihre Arbeit zum fahren.“
Heinz: „Schau dir moi die Situation in der Pflege und in den Krankenhäusern an.“
Horst: „Weil’s einfach am Goid fehlt.“
Heinz: „Für des Goid tät i nie und nimmer oarbeitn.“
Ingo: „Schau dir die Pflegedienste an, die wo umanand fahren und die an Aufwand ham. Fahr i zehn Kilometer zur a Patientin, und dann hob i nur zehn Minuten Zeit, weil dann muss ich wieder weiter fahren. Und dann spiel ich natürlich diesen Ostdeutschen oder Bulgaren in die Hände, denen alles geschenkt wird und die den Staat betrügen, von der Abrechnung her.“
Heinz: „Aber Ingo, des derf ma ned über oan Kamm scheren. Es gibt auch andere. Mir müssen froh sein, dass mir die Leut ham. Wenn wir die nicht hätten …“
Ingo: „Die Guten!“
Heinz: „Die Guten.“
Auch wenn es viel Unzufriedenheit am Stammtisch gibt, viel Distanz zur CSU – von den Männern hier hat nur einer die AfD gewählt. Im Wahlkreis kam die Partei dagegen auf fast 20 Prozent der Zweitstimmen. Das lag auch an einer populären Kandidatin: Katrin Ebner-Steiner. In der Deggendorfer Altstadt hängen noch Wahlplakate von ihr, darauf steht: „Familie. Heimat. Tradition.“
Die AfD-Kandidatin ging in Burka zur Demo
Ebner-Steiner sitzt im Café Wiedemann am zentralen Platz der Altstadt, in eine rote Decke gehüllt. Es ist kühl. Immer wieder kommen Leute vorbei und gratulieren. „Bis jetzt habens ja a bissl wenig Themen. Mit der Rente habens gar nix, des is scho a bissl schwach, ge?“, sagt ein älterer Mann. Im Programm der AfD steht nichts zum Rentenprogramm, Ebner-Steiner aber hat einen Vertrauensvorschuss. „Die Rente ist ein Thema, das hier alle interessiert“, sagt sie.
Ebner-Steiner, kurze blonde Haare, Perlenkette, dunkelblaue Bluse, kann viel über die Krise der CSU erzählen. Sie hat sie früher auch gewählt. Sie sei Franz-Josef-Strauß-Fan „durch und durch“, und der würde sich im Grab umdrehen, wenn er sähe, dass sich seine CSU mit den Grünen „ins Koalitionsbett“ lege. Strauß würde die AfD wählen – so steht es auf AfD-Plakaten in Bayern. Er würde schätzen, „dass wir dem Volk aufs Maul schauen und das aussprechen, was sich das Volk nicht mehr zu sagen traut“, sagt Ebner-Steiner.
Wenn sie Klartext spricht, wenn sie Wörter sagt wie „Mauermörderpartei“ und „Koalitionsbett“, wenn sie sich nicht von Wörtern distanziert wie „entsorgen“ und „Mahnmal der Schande“, dann blitzt hinter der gewöhnlich-konservativen Fassade das Radikale auf. Das Radikale, das sie auch dazu gebracht haben muss, am Morgen nach dem Anschlag auf dem Breitscheidtplatz zu monieren, dass Moderatoren mit Migrationshintergrund über das Thema sprechen.
Das Radikale ließ sie auch in einer Burka auf eine Demo in Passau gehen, um vor der „fortschreitenden Islamisierung Bayerns“ zu warnen. In der Hand trug sie dabei ein Plakat, auf dem eine königliche Merkel einen hündischen Seehofer an der Leine hatte.
Ebner-Steiner beherrscht das Changieren zwischen Provokation und konservativ-seriösem Auftritt. Sie ist Profi, auch wenn sie erst vor gut zwei Jahren in die Politik „hineingestolpert“ sei. Es begann mit Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“. Vieles fand sie zutreffend, „dann hat das so gegoren“. Die 39-jährige Buchhalterin, Mutter von vier Kindern, hat sich die FDP angeschaut und die CSU.
Und die AfD. Zwei Wochen nach dem ersten Stammtisch wurde sie Mitglied. Eines Tages stand sie mit ihrem Mann auf einer Demo, und er sagte: „Mei, Katrin. Jetzt müssen wir zwei für unsere Rechte und unser Land demonstrieren.“ Für Konservative sei das eigentlich irre, was sie da mache – „ich bin ja auch nicht der typische Revoluzzer“, sagt sie und trinkt ihren Kaffee.
Das tiefe Schwarz in Niederbayern bricht auf
Der nächste ältere Mann bleibt stehen: „Gratulation! Obwohl ich so enttäuscht bin, dass du nicht auf Platz 1 auf der Liste bist. Wegen den Kindern? Hast keine Zeit?“ Er hat Ebner-Steiner im Wahlkampf geholfen, Flyer verteilt.
Auf dem ersten Listenplatz stand die Kandidatin aus Straubing, „das war eine brutale Niederlage für mich, als ich das erfahren habe“, sagt Ebner-Steiner „Aber ich habe vier Kinder, und die hat noch keine.“ Es seien ältere Herren auf sie zugekommen und haben gesagt: „Mei, du nach Berlin! Und deine armen Kinder?“ Es war nicht das erste Mal, dass sie von der Partei bevormundet wurde. Wenn es nach einigen ihrer Parteigenossen ginge, sollten ihre Kinder auch keinen Döner mehr essen.
In Ebner-Steiners Familie gab es zwei Wahlkämpfe. Ihr Schwager wollte Landrat im Kreis Regen werden und trat für die CSU an, Anfang Oktober ist Stichwahl: CSU gegen SPD. „Persönlich wünsche ich ihm das Allerbeste, aber er ist in der falschen Partei“, sagt Ebner-Steiner und lacht. Ihr Mann war auch 32 Jahre in der CSU, bevor er vor einem Jahr zur AfD wechselte. Auch ihr Vater ist nach fast 40 Jahren in der CSU in die AfD eingetreten. „Wir haben alle gesagt: Die Flüchtlingspolitik, die die Merkel betreibt, ist untragbar.“ Für Ebner-Steiner ist es ganz einfach: Das tiefe Schwarz in Niederbayern bricht auf.
Trotzdem hat ihr Konkurrent von der CSU gewonnen: Thomas Erndl hat 44 Prozent der Erststimmen geholt. Ein paar Tage nach der Wahl ist er schon in Berlin. Hat er sich zu sehr zurückgelehnt? „Nein, aber vielleicht haben wir es uns zu einfach gemacht“, sagt er am Telefon. „Vielleicht hätten wir die sozialen Themen mehr ansprechen müssen: Rente, geringe Löhne, Pflege. Wir haben gesagt: Die Rente ist akut kein Thema und haben stattdessen mit dem wirtschaftlichen Erfolg Bayerns geworben, mit Zukunftsthemen wie Infrastruktur.“
Die AfD habe das anders gemacht, räumt Erndl ein. „Aber sie hat die sozialen Themen immer an die Flüchtlinge geknüpft, das sind Parolen, Hass und Zwietracht, die die Gesellschaft spalten. Das ist keine verantwortungsvolle Politik.“ Und was muss seiner Meinung nach jetzt getan werden? „Die Leute haben der CSU nicht abgenommen, dass sie diese Durchschlagskraft hat. Aber was die Flüchtlingspolitik angeht, hat sich im Detail viel geändert: Wir haben wieder Dublin, es gibt Grenzkontrollen und eine restriktive Vorgehensweise bei Abschiebungen.“ Nur leider habe man das nicht kommunizieren können. „Das ist jetzt die Herausforderung. Wir müssen an der Begrenzung der Zuwanderung festhalten – und an Seehofer.“
„Die CSU, das war immer ich“
In einer kleinen Straße, an der Grenze zur Deggendorfer Altstadt, liegt eine Spielhalle. Hinten drei PCs, die Stunde Internet kostet zwei Euro, links hinter einer Trennwand ein paar Automaten. Am Tresen steht Olga Stern, mit blauen Augen und Brille. Sie streckt sich, denn der Tresen ist hoch. Da ist Trotz in ihrem Blick. „Normalerweise bin ich immer hinterm Seehofer gestanden. Mein Vater hat den Strauß verehrt.“ Sie rudert mit den Armen: „Die CSU, das war immer ich.“ 2015 dann, im Flüchtlingssommer, bekam sie Zweifel. Soll ich die CSU wählen? 2016 dieselbe Frage. 2017 hatte sie genug gezweifelt, und natürlich war das eine Denkzettelwahl: „Die müssen eine vor den Bug bekommen.“
War die CSU wirklich nicht rechts genug, um genau solche Leute nicht der AfD zu überlassen? Hat sie nicht rhetorisch massiv aufgerüstet in den vergangenen zwei Jahren? Merkel eine „Herrschaft des Unrechts“ vorgeworfen, sie auf offener Bühne beim Parteitag 2015 in München gedemütigt, eine Verfassungsklage angedroht?
Olga Stern sieht das so: Das mit Merkel auf der offenen Bühne hätte Seehofer nicht machen dürfen, das macht man nicht. Anstand, das ist ein Wort, das man oft in Deggendorf hört. Viele sagen, dass Seehofer sich nicht anständig gegenüber Merkel verhalten habe. Manchen verbietet dieser Anstand auch, AfD zu wählen. Anderen nicht. Entweder erwarten sie das bei dieser Partei nicht, oder die rhetorischen Ausfälle und Zuspitzungen der AfD werden nicht als unanständig wahrgenommen.
Was Seehofer alles geredet habe, egal, sagt Olga Stern, darum gehe es nicht. „Keinen Mumm hat er gehabt. Nachgegeben hat er. Ein Kriecher ist er. Wo ist denn die Obergrenze?“
Das andere Thema von Olga Stern ist: Altersarmut. 64 Jahre ist sie alt. 44 Jahre hat sie gearbeitet, auf einem Gnadenhof für Tiere, und im Altersheim, wo sie mit dem Chef aneinandergeriet, weil er die Minuten zählte. Nächstes Jahr, wenn sie 45 Jahre gearbeitet haben wird, bekommt sie 650 Euro Rente, also bleibt sie weiter in der Spielhalle.
Drei Dinge muss die CSU tun, um sie zurückzuholen, sagt sie: Erstens: Renten erhöhen. Zweitens: bezahlbare Wohnungen. Drittens: eine Obergrenze für Flüchtlinge: 100.000 jährlich.
Als Stern das Wahlergebnis gesehen hat, ist sie aber doch erschrocken: Sie bereut ihre Stimme für die AfD nicht – aber hätten nicht weniger so abstimmen können wie sie? Sie weiß, dass da ein Widerspruch ist, „dass das nicht zampasst“. Aber in ihr stecken die Sehnsucht nach der alten CSU und die Wut auf sie gleichermaßen. Und jetzt, wo sie noch einmal über den Sonntagabend nachdenkt, sagt sie, ohne darauf angesprochen worden zu sein: „Ich find das schlimm, was der Hitler gemacht hat.“
98 Prozent Katholiken
Altersarmut – außer der Linken und der AfD hat niemand dieses Thema angesprochen, vielleicht, weil das eben auch nicht zampasst: Existenzängste und Bayern. Gottfried Rösch, evangelischer Stadtpfarrer von Deggendorf, weiß, wie es sich anfühlt, hier ein Außenseiter zu sein. Zu Kriegsende war die Bevölkerung in Deggendorf zu 98 Prozent katholisch. Erst mit dem Zuzug von Schlesiern, Sudentendeutschen und in den Neunzigern Russlanddeutschen kamen Protestanten in die Stadt.
Rösch, ein schmaler Mann mit nervösen Händen, kam vor zehn Jahren nach Deggendorf, um das alte Bayern kennenzulernen – „denn wenn es das gibt, dann in Niederbayern.“ Heute umfasst seine Gemeinde 6.000 Menschen, davon 4.000 Russlanddeutsche. Er hat sich auf die Russlanddeutschen spezialisiert, weil er merkte, dass für sie Angebote fehlten. Neben seiner Gemeinde engagiert sich Rösch in einem Verein für kulturelle Vielfalt, im Flüchtlingssommer 2015 half er mit und gewährte Kirchenasyl.
Für Rösch ist auch die Rhetorik der CSU am Aufstieg der AfD schuld. „Das AfD-Argument war: Wer CSU wählt, bekommt Merkel. Ich kann nicht als CSU gleichzeitig Merkel brüskieren und sagen: Wählt uns, dann bekommt ihr Merkel.“
Rösch meint, dass die CSU den Anspruch, den rechten Rand und die Mitte gleichzeitig zu bedienen, aufgeben muss. „Ich glaube nicht, dass das heute in einem Einwanderungsland noch geht. Das ist der eigentliche Umbruch. Und das bedeutet auch: Die absolute Mehrheit für die CSU ist nicht mehr zeitgemäß.“
Den Walter trifft der Schmerz
Am Stammtisch wird Walter melancholisch, wenn er an die großen Zeiten der CSU denkt. Neben jedem Bierglas steht jetzt ein Birnenlikör.
Walter: „I bin seit 40 Jahre bei der Partei. Da trifft der Schmerz am besten.“
Ingo: „Was der gwoant hat die letzten zwei Tage.“
Rainer: „Walter, hast du den Strauß in der Nibelungenhalle erlebt?“
Walter: „Oft.“
Und hätte Strauß die AfD gewählt, wie es auf den Plakaten steht?
Frank: „Der Strauß! Das glaub ich nicht.“
Horst: „Naa.“
Heinz: „Naa.“
Walter: „Also der Strauß, der wenn in der Nibelungenhalle in Passau einmarschiert ist, da waren gestandene Männer, aus ganz Deutschland, die ham geweint. Da hams an Bayerischen Defiliermarsch gespielt, das war a Woahnsinn.“
Sepp: „Ned wegen am Strauß hams geweint, sondern wegen am Defiliermarsch!“
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Historiker Traverso über den 7. Oktober
„Ich bin von Deutschland sehr enttäuscht“
Deutsche Konjunkturflaute
Schwarze Nullkommanull
Elon Musk greift Wikipedia an
Zu viel der Fakten
Grünen-Abgeordneter über seinen Rückzug
„Jede Lockerheit ist verloren, und das ist ein Problem“
Schäden durch Böller
Versicherer rechnen mit 1.000 Pkw-Bränden zum Jahreswechsel
Hoffnung und Klimakrise
Was wir meinen, wenn wir Hoffnung sagen