Auswirkungen der Corona-Krise in Berlin: „Wir verlieren ein halbes Jahr“

Ist die Verwaltung gerüstet für die Krise? Pankows Bürgermeister Sören Benn über Quarantäne, Corona-Partys und den Mietendeckel.

Ein Mann und eine alte Frau laufen durch die Stadt

Ein anderes Leben als noch vor ein paar Wochen: Corona-Alltag in Berlin Foto: dpa

taz: Herr Benn, wie reagiert Ihr Bezirk auf die Corona-Krise?

Sören Benn: Im Wesentlichen mit einer Umstellung der Verwaltungstätigkeit. Wir stocken die Gesundheitsämter durch Personal aus anderen Abteilungen auf und richten eine Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger ein, wo sie mit all ihren Anliegen anrufen können.

Wie viele arbeiten dort derzeit?

Ab Ende der Woche sollen in Schichten fünf Menschen arbeiten, täglich acht bis zehn Stunden.

Dort rufe ich an, wenn ich Corona-Symptome habe?

Genau. Das ist – neben den anderen Stellen – die bezirkliche Anlaufstelle.

In den Krisenmodus schalten müssen derzeit alle. Dauert das bei einer Verwaltung länger?

Ich weiß nicht, wie lange es bei anderen dauert. Wir haben zwar Pandemiepläne, die sind aber nicht auf das Coronavirus ausgelegt, sondern auf die Grippe. Jetzt ist die Lage eine andere. Wir werden zum Beispiel deutlich mehr Fälle von Leuten haben, die in Quarantäne geschickt werden. Ich will sicherstellen, dass zumindest Stichproben stattfinden, dass sie auch eingehalten wird. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass da keiner kontrolliert. Dafür werden wir den Außendienst neu aufstellen.

Sören Benn

51, Linkspartei, ist seit 2016 Bürgermeister des Bezirks Pankow, zu dem der gleichnamige Stadtteil, Prenzlauer Berg und Weißensee gehören. 2018 lebten dort 407.000 Menschen.

Was muss der Außendienst sonst noch machen?

Es müssen Betriebsschließungen – etwa von Kneipen oder Geschäften – kontrolliert werden, die Abstandsgebote und so weiter. Ich bin übrigens kein Freund davon, Spielplätze zu schließen. In den Bezirken, in denen das jetzt trotz des anders lautenden Senatsbeschlusses passiert, geht es um politische Profilierung. In der aktuellen Situation ist es aber wichtig, gemeinsam und miteinander abgestimmt politisch zu handeln. Und ich bin ein Freund davon, mit den Bürgerinnen und Bürgern über ihr in dieser Phase nicht angebrachtes Verhalten zu sprechen – etwa wenn es zu Corona-Partys kommt. Wir müssen gemeinsam lernen, in diesem anderen Modus zu funktionieren. Dafür müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes einen Beitrag leisten.

Wie viele Ihrer Mitarbeiter sind im Außendienst?

„Ich bin übrigens kein Freund davon, Spielplätze zu schließen“

Wir haben im Bezirk Pankow 2.400 Mitarbeiter, davon 120 im Außendienst. Aber es geht ja nicht nur um den Außendienst. Gerade haben wir im Krisenstab Schlüsselpersonen identifiziert. Das sind Beschäftigte in zentralen Funktionen, die auch bei einem Notbetrieb arbeiten müssen. Wir brauchen sie, auch wenn wir alle anderen nach Hause schicken. Da kommen wir immer noch auf 900 Menschen: Wir brauchen die Gewerbeaufsicht, das Veterinär- und Lebensmittelamt, das Ordnungsamt. Wir brauchen Notdienste im Sozialamt, im Bürgeramt, im Jugendamt. Sogar im Bereich des Rechnungswesens, weil Rechnungen bezahlt werden müssen. Wir wollen ja nicht zur weiteren Verschlechterung der Lage in den Betrieben beitragen.

Wie würde es aussehen, wenn die Bundesregierung oder das Land eine Ausgangssperre verhängt?

Das müssen wir dann entscheiden. Es gibt ja auch eine Reihe von Tunnellösungen, mit denen man zu Hause über VPN-Verbindungen etwas machen kann. Ich glaube aber nicht, dass es eine Quarantänelösung geben würde, die das Notpersonal der öffentlichen Verwaltung einschließt.

Wie viele sogenannte VPN-Tunnel hat die Bezirksverwaltung?

In Pankow sind es 150. Ob die Zahl kurzfristig erhöht werden kann, ist auch eine Hardwarefrage.

Da Sie die Zeit nach der Krise ansprechen: Pankow ist nach wie vor sehr beliebt. Laut Prognose wächst die Bevölkerung bis 2030 noch mal um 11 Prozent, mehr als jeder andere Berliner Bezirk. Sind Sie zufrieden?

Ob ich zufrieden bin? (überlegt) Ja und nein. Natürlich bin ich froh, dass es Pankow gut geht. Und dass es immer noch dieses Flair hat. Die Kommunalpolitik hat schon vor mir großen Wert auf Kinderfreundlichkeit gelegt. Auf ausreichend Kinder- und Jugendversorgung, eine hohe Qualität der Musikschulen. Nun gehen wir als erster Bezirk in das Zertifizierungsverfahren als kinderfreundliche Kommune. Was das Wachstum angeht, habe ich lieber Wachstumsprobleme als Schrumpfungsprobleme.

Aber es gibt auch Wachstumsschmerzen.

Ja, und in Berlin können wir nicht alles selber entscheiden und umsetzen. Wir haben die zweistufige Verwaltung, die sich häufig als nützlich herausstellt, in anderen Bereichen aber als nicht schnell genug. Oft gibt es auch verschiedene Zuständigkeiten. Deshalb haben wir ja auch die Gruppe Verwaltungsmodernisierung in Berlin, der ich auch angehöre.

„Statt Parks und Spielplätze zu schließen, müssen wir neue Sozialtechniken entwickeln. Das kriegen wir nur hin, wenn wir offen drüber reden“

Wo sollen denn die Menschen, die nach Pankow kommen, alle hin? Es gibt ja kaum leerstehende Wohnungen.

Die können im Wesentlichen nur in die neu entstehenden Wohnungen ziehen. Was Neubau angeht, ist Pankow da seit Jahren unter den ersten drei Bezirken. Aber Schlagkraft entwickeln erst die Wohngebiete, die über Bebauungspläne in den nächsten 10 bis 20 Jahren neu entstehen sollen. Das ist der Blankenburger Süden, Karow, Buch, das Pankower Tor und die Michelangelostraße.

Auch bei den großen Wohnungsbauvorhaben gibt es unterschiedliche Zuständigkeiten. Für den Blankenburger Süden mit 6.000 Wohnungen ist der Senat zuständig, für andere sind Sie als Bezirk verantwortlich. Wo geht es denn besser voran?

Die Frage ist eher, wer leistungsfähiger ist und warum. Ich glaube nicht, dass es beim Sachverstand große Unterschiede gibt. Aber es gibt sie in der Verfügbarkeit von Ressourcen. Da haben in der Regel die Senatsverwaltungen die Nase vorn. Die haben eine bessere technische Ausstattung, und sie sitzen auch am längeren Hebel.

In der Michelangelostraße braucht der Senat bis in die 2030er Jahre, um die nötige Verkehrsinfrastruktur herzustellen. Ist das auch anderswo der Grund, warum es nicht vorangeht?

Das ist ja mein Mantra: Bevor die Verkehrswege nicht erstellt sind, sollen auch keine Baufahrzeuge fahren. Im Blankenburger Süden kommt bisher nicht mal ein Laster lang. Wie soll mit so einem Straßennetz dieses Wohngebiet erschlossen werden? Früher sind die Bauarbeiter auch mit der Straßenbahn auf die Baustelle gefahren.

In Karow-Nord nicht.

Daher kommt ja ein Teil dieses riesengroßen Misstrauens im Bezirk. In Karow hatte man in den 1990ern den Leuten gesagt, wir bauen euch das schöne Neu-Karow und dann erschließen wir das auch. Aber plötzlich war das Geld alle und Berlin verzichtete auf die Realisierung der Verkehrsprojekte. Deshalb fordern heute viele zu Recht, dass die Politik glaubhaft nachweisen muss, wie die Verkehre aufgefangen werden können. Die Sowieso-Verkehre, die es ohnehin schon gibt, und die zusätzlichen Verkehre. Dabei muss man auch das Wachstum außerhalb Berlins mitdenken.

Passiert das nicht?

Zumindest nicht verkehrsträgerübergreifend.

Es gibt keine Runden, in denen die Gemeinsame Landesplanung und der Verkehrsverbund VBB zusammensitzen und länderübergreifende Planungen entwickeln?

Wir reden eher im kommunalen Nachbarschaftsforum und bei der Stiftung Zukunft Berlin darüber, wie man ein integriertes Verkehrssystem bekommt und wie eine Netzplanung aussehen könnte. Immerhin steigt so der Druck durch die Zivilgesellschaft.

Sie haben geschildert, wie Sie Ihre Verwaltung in Zeiten der Corona-Krise umbilden. Was heißt das denn für das Baugeschehen: Wird in der Verwaltung überhaupt noch an Bebauungsplänen gearbeitet?

Ich habe vergangene Woche eine Dienstanweisung herausgegeben, die besagt: Wer von zu Hause arbeiten kann, soll das auch tun. Ich habe noch nicht gesagt: Stellt die Arbeit ein. Aber natürlich nehmen die Krankmeldungen zu; die Leute haben Betreuungsprobleme mit den Kindern. Das bedeutet auch, dass wir in bestimmten Bereichen die Arbeit fallweise ruhen lassen. Wir müssen uns genau anschauen, wo im Krisenmodus unabweisbar weiterbearbeitet werden muss und wo nicht.

Mit welcher Corona-Verzögerung rechnen Sie insgesamt?

„Die Umsetzung des Mietendeckels ist auch jetzt notwendig. Es gibt eine Zeit nach Corona“

Ich gehe davon aus, dass wir ein halbes Jahr verlieren. Wenn Corona ungebremst läuft, lese ich, haben wir den Peak im Mai. Wenn wir die Kurve abschwächen können, werden wir ihn im Juli haben. Das heißt, dass wir mindestens bis Ende September in einem eingeschränkten Betrieb arbeiten. Aber im Laufe der Monate werden wir Arbeitstechniken und Methoden entwickeln, mit denen wir wieder ins Laufen kommen. Trotzdem wird die Krankheitsrate steigen, die Quarantänen werden steigen, außerdem fallen ja reihenweise Termine aus, die nicht alle mit Telefonkonferenzen zu kompensieren sind.

Werden derzeit Stellen neu besetzt?

Alle Verfahren, die schon angesetzt sind, bei denen es Termine und Einladungen gibt, sollen nach Möglichkeit gemacht werden. Die Stellenbesetzungsverfahren, die nicht unbedingt notwendig sind, werden vorläufig nicht begonnen.

Ist die Umsetzung des Mietendeckels notwendig oder nicht?

Aus meiner Sicht: ja. Es gibt eine Zeit nach Corona. Die fünfeinhalb Stellen für den Mietendeckel sind derzeit ausgeschrieben, jedoch noch nicht besetzt. Aber wir haben Menschen mit den Aufgaben betraut. Da habe ich noch keine Meldung, dass das ins Chaos läuft. Wir dürfen übrigens vor lauter Krisenmodus auch nicht vergessen, rechtssicher zu arbeiten.

Und die Verkehrswende: Ist auch die notwendig? Die Schönhauser Allee soll ja noch 2020 Radstreifen bekommen.

Das war die Aussage vergangene Woche. Ich gehe davon aus, dass es so ist, aber meine Hand würde ich dafür nicht ins Feuer legen, dass es nicht doch coronabedingt Verzögerungen gibt. Auch bei den ausführenden Firmen und Planern gibt es schließlich Krankheitsfälle.

Liest das Ordnungsamt in den sozialen Medien mit, um herauszufinden, wo es Coronaparties gibt?

Der Bürgermeister liest mit. Und reagiert dann auch. Erst am Dienstag waren 120 Leute im Schlosspark unterwegs. Das habe ich über soziale Medien erfahren. Ich habe dann die Polizei angerufen; die wusste schon Bescheid. Aber statt Parks und Spielplätze in der Konsequenz zu schließen, müssen wir neue Sozialtechniken entwickeln. Das kriegen wir nur hin, wenn wir offen drüber reden. Öffentliches Leben muss möglich sein, solange es keine Ausgangssperre gibt. Wenn die Bundesregierung anders entscheidet, machen wir es natürlich anders.

Welchen Kollateralnutzen könnte es wegen Corona noch geben neben der Verwaltungsmodernisierung: mehr Aufmerksamkeit und Zusammenhalt?

Ein Mann blickt in die Kamera

„Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass da keiner kontrolliert“: Pankows Bürgermeister Sören Benn Foto: dpa

Das ist eine Möglichkeit, wenn wir es hinkriegen, die Kurve flach zu halten und das Gesundheitssystem nicht in die Überlast geht und dann komplett versagt. Wenn das zusammenbricht, wachen wir in einer Welt auf, die wir nicht haben wollen. Wenn wir aber eine kollektive Vernunftbegabung hinkriegen, ist es hinterher auch anders als vorher. Vielleicht auch reflektierter. Denken Sie nur daran, wie viele Menschen sich jetzt für Wissenschaft interessieren.

Die Fakten werden wieder wichtig.

Das ist ein guter Effekt. Auch die vielen Nachbarschaftshilfen, die entstehen. Da lernen sich Leute kennen, die sich sonst nie kennengelernt hätten. Vielleicht merken wir ja auch, dass das Gesundheitssystem nicht mehr hart an der Kante genäht gefahren werden darf, damit es sich rechnet. Corona wird nicht das letzte Virus gewesen sein. Also reden wir vielleicht über eine Bürgerversicherung. Übrigens muss auch die Aufnahme Geflüchteter auf der Tagesordnung bleiben. Die Menschenrechtslage auf Lesbos ist nach wie vor dramatisch. Wenn wir 1.500 Kinder aufnehmen, macht das die Lage nicht schlimmer.

Was ist mit der Situation derer, die als Freiberufler jetzt schon prekär arbeiten? Ist der Rettungsschirm, den der Senat beschlossen hat, ein Schritt in die richtige Richtung?

Auf jeden Fall. Vielleicht war es ein bisschen früh, es zu verkünden, weil es noch nicht in ein Konzept gegossen ist. Bislang ist ja erst ein Arbeitsauftrag ausgelöst worden. Jetzt rufen natürlich Hunderte von Leuten an und wollen wissen, wie es geht. Im Moment ist die Zahl der sozialen Existenzen, die gefährdet sind, deutlich höher als die Zahl der physischen Existenzen. Da geht eine richtige Erschütterung durch den freiberuflichen Sektor. Viele sind verzweifelt, gerade im künstlerischen Bereich. Die sind mit einer solchen Situation betriebswirtschaftlich überfordert.

Wie groß ist die Belastung für Sie selbst?

Der Zeitumfang ist nicht gestiegen, aber die Belastungsart. Fokussierter, schneller, dringender, wacher, mehr auf Sicht.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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