Außenminister Maas in Litauen: Bundeswehr bleibt im Baltikum
Außenminisiter Maas wurde im Baltikum als Verbündeter empfangen. An der Stationierung der Bundeswehr hält er fest, doch die Wünsche sind größer.
Der lettische Außenminister Edgars Rinkevics nannte Maas' Kurs „realistisch“. Der Bundesaußenminister steht in seiner eigenen Partei wegen seiner harten Haltung gegenüber Russland in der Kritik. Er warf Moskau unter anderem ein „zunehmend feindseliges“ Agieren vor.
Erst am Tag zuvor hatte Maas seinen Antrittsbesuch in Moskau absolviert. Zwar waren sich Maas und der russische Außenminister Sergej Lawrow im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran einig, doch zu Beginn seiner Amtszeit hatte der SPD-Poltiker einen härteren Kurs gegenüber Moskau eingeschlagen als seine beiden Vorgänger Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel.
Die beiden waren mit ihrer Haltung zu Russland im Baltikum angeeckt. Steinmeier hatte den Nato-Truppenaufmarsch im östlichen Bündnisgebiet als „Säbelrassen“ bezeichnet und damit für Irritationen gesorgt. Und die Forderung Gabriels nach einer schrittweisen Aufweichung der Russland-Sanktionen bei Fortschritten im Ukraine-Konflikt kam im Baltikum auch nicht gut an.
1.000 Nato-Soldaten im Baltikum stationiert
Die baltischen Staaten fühlen sich seit der Annexion der Krim vom Nachbarn Russland bedroht. Maas versicherte ihnen, dass die Bundeswehr sich weiter am Nato-Einsatz im Baltikum zur Abschreckung Russlands beteiligen wird. „Eine Aufstockung (…) ist allerdings kein Thema für uns“, sagte er.
Als Reaktion auf die wachsenden Spannungen mit Russland hatte die Nato im Juli 2016 die Entsendung von je etwa 1.000 Soldat*innen in die drei baltischen Staaten und Polen beschlossen. Es war die größte Truppenverlegung Richtung Osten seit Ende des Kalten Krieges. Seit Februar 2017 sind rund 450 Bundeswehrsoldat*innen auf dem etwa 100 Kilometer von der russischen Grenze entfernten Stützpunkt im litauischen Rukla stationiert. Die Bundeswehr hat sich zudem immer wieder mit „Eurofightern“ an der Luftraumüberwachung beteiligt. „Dazu stehen wir auch in Zukunft“, sagte Maas.
Die Regierungen in Tallinn, Riga und Vilnius hätten gerne noch mehr Unterstützung und wollen dies auf dem Nato-Gipfel im Juli in Brüssel auch deutlich machen. Sie betonten bei dem Treffen mit Maas aber, dass es ihnen nicht unbedingt um mehr Soldat*innen geht. „Es geht nicht nur um die Truppenstärke, es geht nicht nur um die Zahl der Soldaten am Boden. Es geht um die Fähigkeit der Nato, diese Kräfte auch einzusetzen“, sagte der estnische Außenminister Sven Mikser.
Mehr Unterstützung bei der Luftabwehr gewünscht
Die drei Minister wünschten sich außerdem Unterstützung bei der Luftabwehr. Sie gilt als eine der Schwachstellen in der Verteidigung der Baltenstaaten. Angesichts von Sorgen um die eigene Sicherheit bemühen sich Estland, Lettland und Litauen neben dem Erwerb von Luftabwehrsystemen für kurze Reichweiten auch um die Stationierung von US-Flugabwehrsystemen vom Typ Patriot in der Region.
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