Aus Le Monde diplomatique: Volksgesundheit und Staatsräson

Seit Jahrhunderten nutzen Staaten Epidemien, um ihre Macht auszuweiten. In Zeiten von Corona wittern nun auch Techkonzerne einen riesigen Datenschatz.

Polizisten mit Mundschutz und technischem Gerät

Drohnen überwachen die Ausgangssperre in Toulouse am 29. April Foto: Michel Viala

Der Gouverneur des Bundesstaates Western Australia darf potenziellen Corona-Infizierten, die unter Quarantäne gestellt wurden, neuerdings elektronische Armbänder verpassen. Wer sich in China Essen nach Hause liefern lässt, bekommt auf seinem Smartphone nicht nur den aktuellen Standort, sondern auch die Körpertemperatur des Kurierfahrers angezeigt. Aber auch der Belieferte wird auf Schritt und Tritt überwacht, um sein Ansteckungsrisiko zu ermitteln. Aufgrund dieser Daten wird ein Risiko-Farbcode festgelegt, der darüber entscheidet, wer seinen Arbeitsplatz, öffentliche Verkehrsmittel oder eine Wohnanlage betreten darf.

In China werden Polizisten zudem mit Augmented-Reality-Brillen ausgerüstet, die durch eine Wärmebildkamera in der Lage sind, fiebernde Menschen aus der Menge herauszufiltern. Polinnen und Polen, die sich in Quarantäne befinden, müssen per App regelmäßig ein Selfie an die Polizei schicken, das in den eigenen vier Wänden aufgenommen wurde. In Neuseeland hat die Polizei eine digitale Denunziationsplattform eingerichtet und fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen zu melden.

Die Situation mutet auf den ersten Blick paradox an: Die Regierungen, die gegen das Virus weder Behandlungsmethoden noch genügend Intensivbetten, Diagnosetests und Schutzmasken aufbieten können, reagieren auf die Gesundheitskrise mit einer Sicherheitsoffensive und erklären die eigene Bevölkerung zur Bedrohung, um diese dann vor sich selbst zu schützen. Die Paradoxie ist allerdings nur vordergründig. Schon seit Jahrhunderten werden Epidemien genutzt, um die Macht des Staates auszuweiten und neue Polizeimethoden einzuführen.

Dass man einer Krise der Volksgesundheit mit dem Instrumentarium der Sicherheitspolitik begegnet, wirkt in unserer Vorstellungswelt archaisch. Der medizinische Fortschritt verhieß einen kontinuierlichen Rückgang der großen Epidemien. Doch diese Rechnung hatte man ohne den Kapitalismus gemacht, der durch die Zerstörung von Lebensräumen, die industrialisierte Landwirtschaft und die Beschleunigung der internationalen Waren- und Personenströme die Verbreitung von Krankheitserregern befördert.

Mit Algorithmen und Big Data gegen Pandemien

Im Kampf gegen das Wiederaufleben der epidemischen Infektionskrankheiten, das seit den 1990er Jahren zu beobachten ist, setzen Akteure wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder die milliardenschwere Stiftung von Bill und Melinda Gates auf Algorithmen und Big Data. Von der Auswertung riesiger Datenmengen erhofft man sich eine Früherkennung von Krankheiten, damit die Behörden ihre Gegenmaßnahmen vorausplanen und Krisen vorbeugen können.1

Die Sars-CoV-2-Pandemie konnten diese Technologien leider nicht verhindern. Von der Krise kalt erwischt, sahen viele Staaten keine andere Möglichkeit, als jahrhundertealte drakonische Maßnahmen zu ergreifen. Wie der Historiker und Demograf Patrice Bourdelais erläutert, war die Verhängung von Ausgangssperren und Quarantäne „im 19. Jahrhundert das Markenzeichen totalitärer Regime. Das liberale England empfahl damals neue Schutzregeln. Die Passagiere ankommender Schiffe wurden ärztlich untersucht, die Kranken in gesonderte Spitäler eingeliefert und die augenscheinlich Gesunden über mehrere Wochen beobachtet.“ Aus dieser Zeit stamme auch die Idee, den Kranken individuell zur Verantwortung zu ziehen. „Wenn er sich im öffentlichen Raum bewegte, riskierte er ein Bußgeld oder eine mehrtägige Gefängnisstrafe.“2

Die Verknüpfung von Volksgesundheit und Staatsräson ist kein neues Phänomen. Doch im Zeitalter der Globalisierung gelten die Eingriffe in die Bewegungsfreiheit nicht mehr nur für einzelne Städte oder Regionen, sondern weltweit. Die Regierenden überbieten sich gegenseitig mit Technologien und Sicherheitslösungen, wobei sie sich an Strategien orientieren, die die chinesischen Behörden bereits seit Februar erproben.

Das Bewegungsverhalten und die sozialen Interaktionen in der Bevölkerung werden überwacht, um Infektionsketten zu erfassen. Was bislang nur zur Identifizierung und sozialen Kontrolle von Abweichlern eingesetzt wurden, erklären die Staaten und ihre privaten Partner nun flächendeckend für legitim.

Zukünftige Historiker werden sich beim Rückblick auf diese Zeit vielleicht darüber wundern, dass die Regierungen darüber nachdachten, ob sie nicht der gesamten Bevölkerung Tracking-Apps verordnen sollen, die die physischen Kontakte jedes Einzelnen speichern. Die totalitäre Raffinesse dieser Maßnahme hätte die paranoidesten Regimes des 20. Jahrhunderts vor Neid erblassen lassen.

„Es ist nur zu eurem Besten“

Das Argument der amtierenden Regierungen erinnert an die immer gleiche Rechtfertigungsfloskel der Despoten: „Es ist nur zu eurem Besten.“ Dabei ist noch nicht einmal gesichert, ob diese Maßnahmen, die Handynutzer vor Ansteckungsrisiken warnen und Infektionsketten rekonstruieren sollen, ihren Zweck erfüllen – zumal wenn sie freiwillig bleiben.

Zudem besteht die Gefahr, „dass durch die technologische Herangehensweise andere Strategien vernachlässigt werden, die für die Bewältigung gesundheitlicher Krisen wichtiger und letztlich entscheidend sind“, sagt die Gesundheitswissenschaftlerin Susan Erikson von der kanadischen Simon Fraser University.3 Sie verweist darauf, dass 2014 im Kampf gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika durch den „technologischen Machbarkeitswahn“ kostbare Zeit vertan worden sei.

Das ausnahmsweise blaue Logo von LMd für das 25-jährige Jubiläum

Dieser Artikel stammt aus der Jubiläumsausgabe von Le Monde diplomatique. Wegen des Berliner Feiertags zum Tag der Befreiung am Freitag, 8. Mai 2020 liegt die LMd-Jubiläumsausgabe bereits am Donnerstag, 7. Mai der taz bei – zusammen mit der 48-seitigen Sonderbeilage „26 Texte aus 25 Jahren“.

Für die multinationalen Digitalriesen ist der Datenrausch indes ein Glücksfall. Ende März nahm die Trump-Regierung Gespräche mit Goo­gle, Facebook und anderen Unternehmen auf, um deren gigantische Datenbestände für den Kampf gegen das Virus zu mobilisieren. Die Speerspitzen des Überwachungskapitalismus, die seit Jahren in der Kritik stehen, entdecken die Krise als Chance, um ihre toxischen Geschäftsmodelle salonfähig zu machen und sich als natürliche Partner des staatlichen Gesundheitsmanagements in Stellung zu bringen. Google und Apple, die sich den Weltmarkt für mobile Betriebssysteme untereinander aufteilen, haben bereits angekündigt, dass sie bei der Entwicklung von Tracking-Lösungen mit den Behörden zusammenarbeiten wollen.

Die Krise ist für sie auch eine gute Gelegenheit, neue Allianzen mit medizinischen Einrichtungen zu schmieden, um neue Tools zur Verarbeitung großer Datenmengen zu entwickeln und etwa die Mittelzuweisung in den zusehends kaputtgesparten Krankenhäusern besser zu steuern. Die Big-Data-Branche trägt auf der einen Seite durch Steuerflucht zur Schwächung des Gesundheitssystems bei und auf der anderen Seite profitiert sie massiv von der Austeritätspolitik.

Comeback des Staates

Auch wenn der Staat gerade ein unverhofftes Comeback erlebt und verspricht, die Gesundheitssysteme besser zu finanzieren, könnte die Epidemie dazu führen, dass die betriebswirtschaftliche Logik und die Auslagerung wichtiger Aufgaben an die Digitalindustrie noch weiter um sich greifen. Der britische National Health Service (NHS) etwa gab am 28. März bekannt, in der Covid-19-Krise mit Amazon, Microsoft und dem kalifornischen Unternehmen Palantir zusammenzuarbeiten. Palantir ist auf Datenanalyse spezialisiert und dafür bekannt, dass es einen engen Draht zur CIA hat und die amerikanischen Einwanderungsbehörden bei der Verfolgung von „illegalen“ Immigranten unterstützt.

Auch die großen Telekommunikationsanbieter sichern sich ihr Stück vom Kuchen. Sie nutzen die Gesundheitskrise, um lautstark für ihre rechtlich zweifelhaften Tools zur Analyse von Handyortungsdaten zu werben, die sie seit Jahren im Rahmen von „Smart City“-Projekten den Kommunen schmackhaft zu machen versuchen.

Seit Ausbruch der Epidemie veröffentlichen die Netzbetreiber Daten zum Bewegungsverhalten der Bevölkerung. In Frankreich nutzen die Behörden und die Medien diese Statistiken, um etwa die schwarzen Schafe an den Pranger zu stellen, die sich entgegen der Anordnung nicht an ihrem Hauptwohnsitz aufhielten. Neben den Bildern von überfüllten Bahnhöfe dienten diese Zahlen auch dazu, ein noch nie dagewesenes Polizeiaufgebot zu legitimieren; Hunderttausende Strafzettel wurden verteilt und neue Kontrolltechnologien eingesetzt. Vielfach kam es zu Gewalt.

Auch auf Drohnen, die seit einigen Jahren in relativ begrenztem Umfang bei der Überwachung von Demonstrationen zum Einsatz kommen, wird in der Krise trotz vollkommen ungeklärter Rechtslage immer häufiger zurückgegriffen. Die ferngesteuert Luftfahrzeuge, die sich der Staat für teures Geld von privaten Anbietern leiht, sind mit Lautsprechern und Kameras bestückt. Sie können Warnungen durchgeben oder Straßen und Grünflächen kon­trol­lieren, damit die Polizeistreifen am Boden die Übeltäter aufgreifen können, die sich nicht an die Anordnungen halten. Im April veröffentlichte das französische Innenministerium eine Ausschreibung für 650 solcher Geräte.

Überwachungskameras in Parkanlagen

Der Polizei dienen sich mittlerweile unzählige Spezialfirmen an, die sich auf dem boomenden Markt für die sicherheitstechnische Überwachung „intelligenter Städte“ tummeln. In Frankreich hat das Start-up Two-I den Ordnungskräften angeboten, kostenlos seine Algorithmen für die Echtzeitanalyse gigantischer Datenströme aus den Überwachungskameras in Parkanlagen zu testen. So sollen Verstöße gegen die sozialen Abstandsregeln registriert werden: „Mit unserer Technologie lassen sich Menschenansammlungen orten, damit die Sicherheitskräfte präventiv eingreifen können“, erläutert Mitbegründer Guillaume Cazenave.4 Die Grenze zwischen Prävention und Repression zu überschreiten, überlässt er der Polizei.

Zum Arsenal der computergestützten Eingriffe in die Bürgerrechte gehört auch eine Technologie, die noch vor wenigen Monaten als Inbegriff der chinesischen Überwachungsgesellschaft galt: die Gesichtserkennung. Zu Beginn der Epidemie erklärte Frankreichs Staatssekretär für Digitales, Cé­dric O, dass dieses Instrument, für das er sich massiv starkmacht, „möglicherweise eine Reihe von Vorteilen für die öffentliche Ordnung, aber auch für das Krankheitsmanagement bietet“.5

In Moskau, wo 100 000 Kameras rund um die Uhr den öffentlichen Raum überwachen, werden per Gesichtserkennung Quarantänesünder herausgefiltert. Und auch die New Yorker Polizei sieht sich absolut im Recht, wenn sie in einer Epidemiesituation auf diese „kontaktlose“ Lösung setzt; dass sei „hygienischer“, als ein Ausweispapier zu kontrollieren. Im Klartext heißt das: Für das Ausufern der biometrischen Überwachung werden in Zukunft gesundheitspolitische Argumente bemüht werden.

Mittel des Antiterrorkampfs gegen Zivilbevölkerung

Und da wir uns ja „im Krieg befinden“, wie Präsident Emmanuel Macron Mitte März in seiner Fernsehansprache betonte: Was spricht dagegen, auch die Möglichkeiten des Antiterrorkampfs für den Kampf gegen das Coronavirus zu mobilisieren? Am 14. März autorisierte Israels Premier Netanjahu den Inlandsnachrichtendienst Schin Bet, eine bis dato geheim gehaltene Methode zur Verhinderung von Selbstmordanschlägen für die Bekämpfung der Epidemie einzusetzen. „Bisher“, so rechtfertigte er diesen Schritt, „habe ich es vermieden, diese Mittel gegen die Zivilbevölkerung einzusetzen, aber wir haben keine Wahl mehr.“6

Mit den Tools der israelischen Firma NSO, die sich auf Cyberspionage spezialisiert hat und in mehrere Skandale um die Ausspähung von Menschenrechtsaktivisten und Journalisten verwickelt ist, lassen sich Telekommunikations-Metadaten und abgefangene Nachrichten analysieren. NSO verknüpft all diese Daten miteinander und ordnet jeder Person einen „Infektiositäts-Score“ auf einer Skala von 1 bis 10 zu. Rund ein Dutzend weiterer Länder erproben dieses System derzeit.

Man braucht nicht viel Fantasie, um sich auszumalen, wie sich eine solche Infrastruktur nach Abklingen der Coronakrise für weniger hehre Ziele der politischen Überwachung umfunktionieren ließe. Von Krise zu Krise greift die Sicherheitsgesellschaft unter dem Deckmantel von Staatsräson und Public-private-Partnerships weiter um sich. Jeglicher Versuch gesellschaftlicher Veränderung wird dadurch immer weiter erschwert.

1 Siehe Tim Eckmanns, Henning Füller, Stephen Roberts, „Digital epidemiology and global health security: An interdisciplinary conversation“, Life Sciences, Society and Policy, Bd. 15, Nr. 1, März 2019.

2 Patrice Bourdelais, „Le retour des dispositifs de protection anciens dans la gestion politique des épidémies“, Extrême-Orient Extrême-Occident, Nr. 37, September 2014.

3 Susan L. Erikson, „Cell phones ≠ self and other problems with big data detection and containment during epidemics“, Medical Anthropology Quarterly, Bd. 32, Nr. 3, September 2018.

4 Le Journal des entreprises, Nantes, 25. März 2020.

5 Zitiert nach www.liberation.fr, 13. März 2020.

6 Times of Israel, Jerusalem, 14. März 2020.

Aus dem Französischen von Andreas Bredenfeld

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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