Atomgespräche mit dem Iran: Kerry trifft iranischen Außenminister

US-Außenminister Kerry plant einen Besuch bei den Atomverhandlungen mit dem Iran in Genf. Indes kündigt Obama an, eine Lockerung der Sanktionen sei möglich.

Hoffentlich kriegt John Kerry in Genf keine Kopfschmerzen   Bild: ap

GENF ap/dpa | Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran deutet sich ein möglicher erster Durchbruch an. US-Außenminister John Kerry hat überraschend angekündigt, am Freitag selbst zum zweiten Tag der Gespräche nach Genf zu reisen und bei der Kompromisssuche zu helfen. US-Präsident Barack Obama stellte dem Iran „maßvolle Erleichterungen“ bei den internationalen Sanktionen in Aussicht, falls Teheran sein Atomprogramm einschränkt.

Zu einer solchen Abmachung ist der Iran offenbar bereit, wie der iranische Chefunterhändler Abbas Araghchi am Donnerstag laut einem Bericht des Staatsfernsehens sagte. Sein Land habe einen entsprechenden Plan vorgelegt, und die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hätten dem bei den Verhandlungen in Genf zugestimmt.

„Heute haben sie deutlich gesagt, dass sie die vorgeschlagenen Rahmenbedingungen Irans akzeptieren“, sagte Araghchi. Er bezeichnete die Gespräche in Genf als „sehr schwierig“, rechnete aber dennoch mit einer Einigung über Details am Freitag.

Damit deutet sich überraschend schnell eine Annäherung bei den Verhandlungen an, die Mitte Oktober wieder aufgenommen wurden. Doch wäre eine Vereinbarung nur ein erster Schritt. Die internationale Gemeinschaft will dauerhaft sicherstellen, dass die Regierung in Teheran keine Atomwaffen baut. Ein Knackpunkt dabei ist die Urananreicherung. Der Iran beteuert, dass sein Atomprogramm rein friedlichen Zwecken diene. Der Westen zweifelt daran unter anderem deshalb, weil der Iran Uran höher anreichert, als dies zur Energiegewinnung nötig wäre.

Zwischenstopp in Israel

Außenminister Kerry wolle am Freitag in Genf „helfen, die Differenzen in den Verhandlungen zu überbrücken“, hieß es aus US-Diplomatenkreisen. Vor seiner Reise nach Genf plant Kerry am Freitag noch einen Zwischenstopp in Israel, um erneut mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sprechen. Netanjahu sieht die Atomverhandlungen mit dem Iran sehr skeptisch und warnt davor, den Druck der Sanktionen gegen das Land zu verringern.

Obama sagte dem Sender NBC, selbst wenn einige Strafmaßnahmen gelockert würden, blieben die zentralen Sanktionen gegen den Iran doch bestehen. „Bei den derzeitigen Verhandlungen geht es darum, wie der Iran damit beginnt, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen und sicherzustellen – nicht nur für uns, sondern für die ganze Welt –, dass er keine Atomwaffen entwickelt und dass sein Nuklearprogramm friedlich ist“, sagte der US-Präsident.

Zugleich warnte er die iranische Führung davor, eine Einigung platzen zu lassen. Die Sanktionen würden verschärft werden, wenn der Iran seinen Verpflichtungen nicht nachkomme.

Obama steht intern unter Druck, weil der US-Kongress trotz der Genfer Verhandlungen neue Sanktionen gegen den Iran plant. Auch die iranische Führung unter dem neuen Präsidenten Hassan Ruhani sieht sich internem Widerstand gegen eine zu nachgiebige Verhandlungslinie gegenüber. Allerdings leidet die iranische Wirtschaft stark unter den Sanktionen, was die Verhandlungsbereitschaft offenbar stärkt.

Comments

[D.J.]

Eine gute Nachricht. Ceterum ceneseo: Der sunnitische Extremismus/Dschihadismus ist für die Zivilisationen dieser Welt mittel/langfristig weit gefährlicher als das ideologisch durchaus flexiblere schiitische Regime. Die Russen scheinen es schon länger begriffen zu haben.