taz.de

Ein Haus mit den Sternen der EU-Flagge und rissiger Fassade

Bestandsaufnahme der EU

Im europäischen Zwischenland

Essay von Franz Mayer

Die EU ringt um Stabilität. Am Ende der Pandemie zeigt sich, dass wir aufeinander angewiesen sind. Das ist eine Chance für engere Zusammenarbeit.

8.1.2022

Oppositionsführer Bobi wine reckt die Hände in dei Höhe a, er steht auf einem Fahrzeug und ist umringt von Anhängern

Bericht eines NGO-Leiters aus Uganda

„Die Luft wird dünner“

Ugandas Regierung hat das EU-Demokratieförderprogramm blockiert. Viele Organisationen können nicht mehr aktiv sein. Ein NGO-Leiter berichtet.

Von Edward Ronald Sekyewa

10.1.2022

Auf der Ladefläche eines Lastwagens steht ein Plakat mit dem Kopf von Amazon-Gründer Jezz Bezos und der Aufschrift

EU-Kommission zu Abgaben von Unternehmen

Brüssel will bis 2023 Mindeststeuer

Die EU-Kommission fordert, dass Firmen mindestens 15 Prozent ihres Gewinns abführen. Einen Teil der Mehreinnahmen soll die EU bekommen.

Von Eric Bonse

22.12.2021

Keine Zinserhöhung der EZB

Bittere Erkenntnis

Kommentar von Hannes Koch

Obwohl die US-Notenbank Fed die Zinsen erhöhen will, bleibt die EZB bei ihrer Nullzinspolitik. Das ist plausibel, aber kein Trost für Sparer:innen.

16.12.2021

Die EZB-Zentrale in Frankfurt am Main im Morgennebel

Steigende Inflation

EZB und Fed treten auf die Bremse

Inflation, und was jetzt? Die US-Notenbank will ihre Anleihekäufe beenden und wohl die Zinsen anheben. Die EZB agiert langsamer.

Von Hannes Koch

16.12.2021

Neufahrzeuge stehen aufgereiht auf einem Parkplatz.

Finanzpolitik der Ampel-Regierung

Via Trampelpfad zum Geld

Die Ampelkoalition hat Großes vor – und ein Finanzierungsproblem. Um die Schuldenbremse einzuhalten, greift sie auf Tricks zurück.

Von Susanne Schwarz

14.12.2021

Baerbock und JosephBorrell in Brüssel bei der ersten PK der Außenministerin

Deutsche Außenpolitik

Die EU zurück aufs Spielfeld holen

Die neue deutsche Außenministerin erbt mehrere Krisen. Die Abstimmung mit europäischen Partnern wird dabei kniffelig.

Von Eric Bonse

9.12.2021

Investitionsprogramm der EU

Antwort auf die Seidenstraße

Kommentar von Fabian Kretschmer

Die EU plant ein Investitionsprogramm für Schwellenländer, um den Einfluss Chinas zu begrenzen. Schuld an der Entwicklung hat sie selbst.

1.12.2021

Klaus-Heiner Lehne, Präsident des Europäischen Rechnungshofs.

Vorwürfe gegen EU-Rechnungshofchef

Lehne wehrt sich

Europas oberster Rechnungsprüfer will die Vorhaltungen bei einer Sondersitzung entkräften. Dem CDU-Politiker wird unter anderem Betrug vorgeworfen.

Von Eric Bonse

29.11.2021

Kreisförmiger Plenarsaal des EU-Parlaments in Sttraßburg.

Recherche der Zeitung „Libération“

325.000 Euro fiktive Miete

Eine Recherche bringt Klaus-Heiner Lehne (CDU) in Bedrängnis. Der Chef des EU-Rechnungshofes soll bei Mietzuschüssen an sich selbst betrogen haben.

Von Eric Bonse

28.11.2021

Finanzminister Bruno Le Maire vor einer Europaflagge.

Steigende Energiepreise in Europa

EU streitet über Schulden

Beim Treffen der EU-Finanzminister liegen die Positionen zu Energiepreisen weit auseinander. Eine weitere Hürde: die deutschen Koalitionsverhandlungen.

Von Eric Bonse

9.11.2021

EU-Debatte um Haushaltsregeln

Einschnitte versus Investitionen

Wie weiter mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU? Dazu hat die Kommission jetzt eine Konsultation gestartet – und Deutschland öffnet den Ring.

Von Eric Bonse

20.10.2021

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki vor EU-Sternen.

Eklat zwischen der EU und Polen

Es geht ums Ganze

Kommentar von Eric Bonse

Zu lange hat die EU im Konflikt mit der polnischen Regierung laviert. Dreht Brüssel nun den Geldhahn zu, riskiert es den Bruch mit Warschau.

19.10.2021

Polen auf Rechtskurs

Der Streit zwischen Polen und EU über die umstrittene Justizreform geht in die nächste Runde. Polens Ministerpräsident wirft Europa „Erpressung“ vor, Kommissionschefin Ursula von der Leyen droht mit harten Sanktionen3

20.10.2021

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