taz.de

Frau sticht mit Mistgabel in schwarze Gummiwülste, die ein Monster darstellen, dahinter ein Transparent mit der Aufschrift

SPD-Abgeordneter über Freihandel

„Wir ratifizieren Ceta“

Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange will nicht darauf warten, dass alle 28 EU-Parlamente dem Ceta-Abkommen zustimmen. Das dauere zu lange.

Interview von Kai Schöneberg

31.3.2016

Frau in orangenem Overal hält eine Fahne mit der Aufschrift

Handelsabkommen EU-Kanada

Ceta soll nicht „vorläufig“ kommen

Appell an Parteichef Gabriel: Der SPD-Abgeordnete Bülow sieht die Demokratie in Gefahr, wenn Ceta ohne Zustimmung des Bundestags in Kraft tritt.

Von Malte Kreutzfeldt

29.3.2016

Menschen halten rote Kärtchen in die Höhe

Freihandelsabkommen mit Kanada

Ceta vorläufig ohne Demokratie

Das umstrittene Abkommen von EU und Kanada soll ohne Zustimmung des Bundestags in Kraft treten. Kritiker werfen Gabriel Wortbruch vor.

Von Malte Kreutzfeldt

28.3.2016

SPD-Politiker_innen hälten rosafarbene Stimmkarten in die Höhe, hintern ihnen der Schriftzug „Weltoffen.“.

Kommentar Ceta-Abkommen

Zeit, die Reißleine zu ziehen

Kommentar von Anja Krüger

Der Versuch von Wirtschaftsminister Gabriel, Sondergerichte einzuführen, ist gescheitert. Der Widerstand gegen Ceta wird zunehmen.

3.3.2016

zwei Menschen in Schutzanzügen mit einem riesigen aufblasbaren Huhn

Europäisch-kanadisches Abkommen

Richter halten Ceta für rechtswidrig

Der Deutsche Richterbund kritisiert am europäisch-kanadischen Handelsabkommen Ceta die speziellen Klagemöglichkeiten für Unternehmen.

Von Anja Krüger

2.3.2016

Handelsabkommen Ceta überarbeitet

Schiedsgerichte light

Das Abkommen „Ceta“ zwischen der EU und Kanada ist überarbeitet. Private Schiedsgerichte soll es nicht geben – für Kritiker ist das nur Kosmetik.

Von Anja Krüger

2.3.2016

"Das ist eine fundamentale Änderung"

SPD EU-Parlamentarier Bernd Lange freut sich über die Absage an private Schiedsgerichte. Doch die Verhandlungen gehen weiter

Von Eric Bonse

2.3.2016

Der Tag, S. 2

Ein großes trojanisches Pferd auf einer Anti-TTIP-Demo

Handelsabkommen Ceta

Nachbesserungen dank Trudeau

Die EU und Kanada wollen die privaten Schiedsgerichte aus ihrem Abkommen herausnehmen. Am Klagerecht für Konzerne halten sie aber fest.

Von Anja Krüger

16.12.2015

Justin Trudeau holt sich die Mikrophone ran

Ceta-Neuverhandlungen mit Kanada

3,3 Millionen Unterschriften

EU-Präsident Martin Schulz will Kanadas Regierung zu Neuverhandlungen über Ceta auffordern. Thema sollen die privaten Schiedsgerichte sein.

Von Anja Krüger

10.11.2015

Freihandelsabkommen Ceta

Freie Hand für Änderungen?

Das Ceta-Abkommen könnte nachträglich erweitert werden – am Parlament vorbei. Die Regierung sieht das mal als Problem, mal nicht.

Von Malte Kreutzfeldt

8.10.2015

Debatte TTIP

Irrealpolitik à la Gabriel

Kommentar von Andreas Fischer-Lescano

Sigmar Gabriel möchte einen Investitionsgerichtshof einrichten. Das ist weltfremd, nicht justiziabel und undemokratisch.

10.5.2015

Terroristin mit Doktorwürden

Von ANJA KRÜGER

25.4.2015

ARGUMENTE, S. 11

Beschwerde in Karlsruhe

Massenklage gegen Ceta geplant

Eine Musiklehrerin und Tausende von Mitstreitern wollen den EU-Freihandelsvertrag mit Kanada angreifen. Sie sehen das Wahlrecht in Gefahr.

Von Christian Rath

23.3.2015

SPD-Justiziarin zu Freihandelsabkommen

„Bestehende Gerichtshöfe nutzen“

Katarina Barley ist Justiziarin der SPD-Fraktion. Sie sieht eine Alternative zu den umstrittenen Schiedsgerichten in den Freihandelsabkommen TTIP und Ceta.

Interview von Christian Rath

12.3.2015

SPD handelt durchsichtig

TTIP & CETA Protest gegen Freihandelsabkommen zeigt Wirkung: SPD-Chef Gabriel schlägt transparente Schiedsgerichte für Investorenschutz vor. Umsetzung zweifelhaft ➤ SEITE 2

24.2.2015

Seite 1, S. 01

Kommentar Sozialdemokraten und TTIP

Links blinken, rechts abbiegen

Wie die SPD die Akzeptanz der umstrittenen Freihandelsabkommen erhöhen will, klingt gut. Aber eine entscheidende Frage stellt sie nicht.

Von Pascal Beucker

23.2.2015

Die SPD und das TTIP

Frau Malmström sagt Nein

Sigmar Gabriel will seine Partei für den Freihandelsdeal begeistern. Doch die EU-Kommissarin lehnt seine Forderungen ab.

Von Tobias Schulze

23.2.2015

Gabriel hört auf seine Partei

FREIHANDEL Zusammen mit europäischen Sozialdemokraten fordert der SPD-Chef Nachbesserungen bei Ceta und TTIP – rechtzeitig vor einer Konferenz im eigenen Haus. Er hat Befürworter und Gegner geladen

Von TOBIAS SCHULZE

23.2.2015

Inland, S. 06