Nach dem Urteil zur Friedrichstraße Fairness gerät unter die Fahrräder Regierungschefin Giffey (SPD) und ihre Vize Jarasch (Grüne) beharken sich über die Zukunft der autofreien Friedrichstraße. Das erinnert an Wahlkampf. Von Stefan Alberti 26.10.2022
Koalitionsstreit um die Friedrichstraße Gezerre um ein paar Monate Kommentar von Anna Klöpper Die Regierende Giffey (SPD) will schnell wieder Autos auf der Friedrichstraße sehen. Jetzt kommt es auf die grüne Verkehrssenatorin an. 26.10.2022
SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin Modellkiez als Antwort Vor drei Jahren starben vier unbeteiligte Passanten in der Invalidenstraße. Rasch entstand ein Radweg, nun startet ein Anwohnerverfahren. Von Gereon Asmuth 6.9.2022
Radbahn für Berlin Radeln unterm Gleis Unter der Hochbahn soll von West nach Ost ein Radweg entstehen. Allemal ein schickes Projekt. Aber es treibt nicht die Verkehrswende voran. Von Marie Frank 27.8.2022
Volks-Ini „Berlin 2030 klimaneutral“ Volksbegehren droht zu scheitern Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ sammelte im ersten Monat nur 8.650 Unterschriften. Die Aktivist:innen bleiben dennoch hoffnungsvoll. Von Max Leyendecker 18.8.2022
Regulierung von Carsharing in Berlin Warten auf den Richterspruch Verhinderte Einflussnahme aufs Carsharing: Die Senatsverwaltung für Mobilität hat Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eingelegt. Von Claudius Prößer 10.8.2022
CDU-Generalsekretär zur A100 Konteroffensive gegen Klimaschutz Der CDUler Stefan Evers verteidigt den Ausbau der A100 und redet von einer „Klima-Autobahn“. Das ist ein gezielter Angriff auf den Klimaschutz. Von Timm Kühn 10.8.2022
Entscheidung gegen Carsharing-Regeln Anreize steuern Carsharing besser Kommentar von Claudius Prößer Hätte Berlin versuchen sollen, Carsharing stärker zu regulieren? Ja, auf jeden Fall. Aber auch andere Ansätze versprechen hier Erfolg. 3.8.2022
Entscheidung gegen Carsharing-Regeln Autos dürfen weiter rumstehen Berliner Mobilitätsforscher Andreas Knie begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, Carsharing nicht als Straßen-Sondernutzung einzustufen. Von Claudius Prößer 3.8.2022
E-Roller als Stolperfallen Hindernisse der Mobilitätspolitik E-Roller sind ein Ärgernis für GehwegnutzerInnen. Der Senat bekommt das Problem bisher nicht in den Griff – auch zum Ärger der Bezirke. Von Claudius Prößer 18.7.2022
Ermittlungen gegen Straßenblockierer „Auf der Sachebene bleiben“ Berliner Generalstaatsanwältin verwahrt sich gegen die Kritik, Ermittlungen gegen die Blockierer der Letzten Generation würden zu lange dauern. Interview von Plutonia Plarre 11.7.2022
Letzte Generation in Berlin Protest mit Öl und Kleber Die Aktionen der Letzten Generation gehen in die vierte Woche. Bisher ist in keinem Fall festgestellt worden, ob es sich um eine Straftat handelt. Von Erik Peter 11.7.2022
Straßenblockaden von Klimaaktivist:innen Der Mut der letzten Generation Kommentar von Waltraud Schwab Viele wollen jetzt juristisch gegen die Aktivist:innen vorgehen. Aber: Nicht wer Straßen, sondern wer Klimaschutz blockiert, gehört kriminalisiert. 9.7.2022
BVG darf Pkw umsetzen Völlig legal abgeschleppt Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden: Die BVG darf Falschparker umsetzen – ob eine konkrete Behinderung vorliegt oder nicht. Von Claudius Prößer 4.7.2022
Polizeiverbot für Tesla-Autos Die Kameras der Autos filmen konstant. Die Berliner Polizei fürchtet, dadurch ausgespäht zu werden Ausgabe vom 24.6.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Volksbegehren Berlin autofrei Die Autoliebe der Innensenatorin Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“. Von Bert Schulz 12.5.2022
Autofreie Innenstädte Städte für Menschen, nicht Autos Kommentar von Marie Frank Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig. Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt. 10.5.2022
Volksbegehren „Berlin autofrei“ Verhältnismäßig umstritten Die Innenverwaltung hält den Gesetzentwurf von „Berlin autofrei“ für grundgesetzwidrig. Wahrscheinlich geht es nun vors Verfassungsgericht. Von Claudius Prößer 10.5.2022
Kein Platz für Autos Im Graefekiez könnten alle privaten Parkplätzen wegfallen Ausgabe vom 28.4.2022, Seite 23, berlin Download (PDF)
Autofreie Friedrichstraße Senator teilt Anrainer-Kritik Stephan Schwarz fordert, auch wirtschaftliche Auswirkungen zu berücksichtigen. Der Abschlussbericht zum Projekt „Flaniermeile“ soll Montag vorliegen. Von Stefan Alberti 27.4.2022
