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taz zahl ich

VS zur Liebig 34

Weniger militant als erhofft

29.10.2020

berlin,  S. 22
Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sitzt als Zeuge in der öffentlichen Sitzung des Bundestags-Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

Maaßen im Amri-Untersuchungsausschuss

Praktische Erinnerungslücken

Hans-Georg Maaßen gibt sich selbstgerecht beim Thema Breitscheidplatz-Attentat. Seine Behörde habe „letztlich eine gute Arbeit geleistet“.
Von Pascal Beucker

8.10.2020

Antikapitalistische Allianzen

Der Berliner Verfassungsschutz ordnet „Ende Gelände“ als linksextrem ein – wegen der Kapitalismuskritik

26.6.2020

klima hub,  S. 4-5

„Gesichert rechtsextrem“

Gericht bestätigt Einstufung der Identitären durchVerfassungsschutz

24.6.2020

berlin,  S. 22
Philipp amthor trägt lila Socken und einen Anzug, er sitzt

Die Affäre Philipp Amthor

Schon jetzt der falsche Kandidat

Kommentar von Anja Maier
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor ist kein unbedarfter Jungspund, sondern ein Jurist, der wusste, was er tat. Er hat sich disqualifiziert.

17.6.2020

Berliner Polizeigesetz

Gegen den Bundestrend

Rot-Rot-Grün stellt die Neufassung des Berliner Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes vor. TKÜ zur Gefahrenabwehr kommt, Fußfessel vom Tisch.
Von Plutonia Plarre

15.6.2020

Eine Fotomontage: Anstatt des 140 Meter hohen Edge Towers ist auf den Architekten-Entwurf ein Alexa-Abhörgerät montiert

Tech-Worker über Berlin vs. Amazon

„Amazon greift nach Grundrechten“

Alexa, überwachst du uns? Amazon will in Berlin ein Zentrum für Abhörtechnik aufbauen. Der Software-Entwickler Yonatan Miller protestiert dagegen.
Interview von Gareth Joswig

28.5.2020

Protestierende Menschen mit dem Schild

Ende Gelände im Verfassungsschutzbericht

Ende Gelände für Systemkritik

Im Verfassungsschutzausschuss wird über die Aufnahme von Ende Gelände Berlin in den VS-Bericht diskutiert. Der VS sieht linksradikale Systemgegner.
Von Erik Peter

27.5.2020

Demonstranten von Ende Gelände in Maleranzügen

Ende Gelände im Verfassungsschutzbericht

Verfassungsschutz baggert Linke an

Die Klimaschützer von Ende Gelände werden vom Berliner Verfassungsschutz als „linksextrem“ geführt. Linke und Grüne sehen die Bewegung diskreditiert.
Von Erik Peter

19.5.2020

Kriminalisierung von Adbusting

Auf die linke Tour

Mit viel Aufwand verfolgen Behörden Adbusting – und legitimieren die Praxis, indem sie einen linksextremistischen Hintergrund konstruieren.
Von Gareth Joswig

24.2.2020

Adbusting gegen den Geheimdienst: Ein Plakat bewirbt vermeintlich den Eintritt in den Verfassungsschutz. Es hängt vor dem Bundestag.

Fake-Verfassungsschutz-Plakate in Berlin

Adbusting gegen Geheimdienst

Mit einer Adbusting-Aktion weisen Aktivist:innen auf die unrühmliche Geschichte des Geheimdienstes hin. Anlass ist der Polizeikongress in Berlin.
Von Gareth Joswig

5.2.2020

Schaulustige und Reporter stehen vor dem LKW am Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin 2016

Islamistischer Anschlag in Berlin 2016

„Das tut alles nur weh“

Vor drei Jahren tötete Anis Amri auf dem Breitscheidplatz elf Menschen. Bis heute ist unklar, warum es den Behörden nicht gelang, ihn zu stoppen.
Von Konrad Litschko

18.12.2019

Die Polizei kann mehr, als sie weiß

Ferat Koçak war im Visier von Nazis. Laut Polizei scheiterte die Ermittlung an einem technischen Defizit. Das existiert aber gar nicht
Von Erik Peter

18.12.2019

berlin,  S. 22

Polizeigesetz Berlin

ASOG auf der Zielgeraden

Innenpolitiker von Rot-Rot-Grün einigen sich auf Reform des Berliner Polizeigesetzes: Abhörmöglichkeiten ausgeweitet, Racial Profiling eingeschränkt.
Von Plutonia Plarre und Bert Schulz

15.12.2019

Angela Merkel schaut auf die Bahngleisde, die in das Vernichtungslager Auschwitz führen

VVN-BdA nicht mehr gemeinnützig

Der Ärger begann in Bayern

Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurde die Gemeinnützigkeit entzogen. Wie konnte es so weit kommen? Die Ursache liegt in Bayern.
Von Konrad Litschko

9.12.2019

Anschlagsserie Neukölln: Das brennende Auto eines Linken-Politikers. Es steht direkt neben einem Wohnhaus und brennt lichterloh.

Linke-Politiker über Anschlagsserie

„Wollten sie mich nicht schützen?“

Warum wurde der Anschlag auf den Linke-Politiker Ferat Koçak nicht verhindert? Im Interview sagt er, was er von den neuesten Erklärungen der Behörden hält.
Interview von Malene Gürgen

12.11.2019

9. November, diesmal: 1969

Der Tabubruch

Vor 50 Jahren scheiterte ein Attentat auf das Jüdische Gemeindehaus in Berlin. Die Täter waren Linksterroristen, die Bombe kam vom Verfassungsschutz.
Von Wolfgang Kraushaar

9.11.2019

BND bestreitet Skandal um Video

Das Amri-Video, das der Attentäter vor seiner Tat aufnahm, liegt mehreren Sicherheitsbehörden vor

4.10.2019

berlin,  S. 22
Eine Frau mit halblangen braunen Haaren und Blazer schaut zur Seite und hält die Hand am Kinn

BDS und der Nelly-Sachs-Preis

Deutsche Reflexe

Kommentar von Stefan Reinecke
Die BDS-Aktivistin Shamsie bekommt den Nelly-Sachs-Preis nicht. Das ist verständlich, doch israelkritische Positionen werden zu oft diskreditiert.

30.9.2019

Videoüberwachung in Berlin

Die Normalität des Spionierens

Im Nahverkehr und vor Behörden ist Videoüberwachung inzwischen Standard. Wie viele Kameras tatsächlich in Berlin hängen, kann man nur schätzen.
Von Daniél Kretschmar

21.8.2019