piwik no script img

taz zahl ich

„Das verstößt gegen die Pressefreiheit“

Die taz-Redakteurin Katharina Schipkowski klagt gegen die neuen Hamburger Polizei- und Verfassungsschutzgesetze. Denn die griffen in das Privatleben der Bür­ge­r*in­nen ein und bedrohten den journalistischen Quellenschutz
Von Marie Gogoll

23.1.2021

nord thema,  S. 63-64

„Überwachung führt zur Verdrängung“

Die Sozialarbeiterin Anja Merkel hat Verfassungsbeschwerde gegen das sächsische Polizeigesetz eingelegt
Von Sarah Ulrich

22.1.2021

inland,  S. 7
Ein Demonstrant mit einem schild, auf dem ACAB steht.

Karlsruhe zu Polizeibeleidigungen

„FCK BFE“ kann strafbar sein

Wenn eine konkrete Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) geschmäht wird, kann dies als Beleidigung bestraft werden.
Von Christian Rath

15.1.2021

Vermummte Demonstranten werfen mit Steinen.

Polizeikritiker aus den eigenen Reihen

Ein heißes Eisen

Die „Bundes­arbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten“ wurde 1986 gegründet. Für manche waren sie Vorbilder, für andere Schweine.
Von Kai von Appen

18.1.2021

Soldaten stehen in lockerer Formation bei einem Appell

Genug gefremdelt mit Polizei und Militär

Linke, an die Waffen!

Es ist ein strategischer Fehler, dass so wenige Linke zur Polizei oder zum Militär gehen. Damit geben sie ein Machtmittel aus der Hand.
Von Gernot Knödler

15.1.2021

Ein Graffiti, das Menschen im Wasser und Rettungsschiffe zeigt.

Staatsschutz ermittelt wegen Graffitis

Mit Kanonen auf Sprüh­dosen

In Göttingen sind großformatige Graffitis aufgetaucht, die Flucht und Seenotrettung thematisieren. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Von Reimar Paul

1.1.2021

Die Beine von Polizisten, sowie ihre Schatten

Verdachtsfälle Rassismus bei Polizei

Parolen, Runen, Chatgruppen

Wo und wann sind Polizist:innen durch rechtsextremes Gedankengut, Rassismus oder Antisemitismus aufgefallen? Die Liste der Vorfälle im Jahr 2020.
Von Denis Gießler

29.12.2020

Kartenansicht der Grenzregion zwischen Niger und Nigeria.

Grenzkontrolle in Westafrika

Gegen Terror – und Migration

An Nigers Südgrenze soll eine neue Einheit Islamisten und Migranten aus Nigeria abwehren – finanziert auch durch deutsche Gelder.
Von Christian Jakob

16.12.2020

Polizei verhindert Coronaprotest

Wegen Verbot: Nur Kleingruppen in Dresden, Erfurt und Frankfurt/Main

14.12.2020

inland,  S. 6
Im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags tagt der Amri-Untersuchungsausschuss

Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz

Showdown im Bundestag

Was macht eigentlich der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern? In Berlin sagen die Abgeordneten: So etwas haben wir noch nie erlebt.
Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

12.12.2020

Viel Vertrauen in die Polizei

„Integrationsbarometer“ misst hohen Zuspruch auch zur Politik
Von Ralf Pauli

10.12.2020

inland,  S. 6
Bundesinnenminister Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz in Berlin

Seehofers Untersuchung zur Polizei

Die Feel-good-Studie

Innenminister Seehofer legt das Konzept für die umstrittene Polizeistudie vor: Statt um Rassismus soll es um die Zufriedenheit der BeamtInnen gehen.
Von Konrad Litschko

8.12.2020

Polizisten und Polizistinnen sthen vor einem bestzten haus in der Berliner Liebigstraße

Verhältnis von Polizei und Medien

Leben sie in derselben Republik?

Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg
Der deutsche Presserat hat eine Aktualisierung der „Spielregeln“ zwischen Polizei und Medien vorgelegt. Ein Jammer, dass das nötig ist.

3.12.2020

Mehr Rechte für Seehofers Polizei

Koalition beschließt Eckpunkte zum Bundespolizeigesetz
Von Christian Rath

2.12.2020

inland,  S. 6
Das Kommando Spezialkräfte KSK der Bundeswehr bei einer Vorführung

Rechtsextreme Soldaten

Geheimdienste schauten weg

Rechtsextreme Soldaten und Polizisten konnten sich bewaffnen und vernetzen. Ein Bundestagsgremium kritisiert die Geheimdienste nun scharf.
Von Christina Schmidt und Sebastian Erb

25.11.2020

Demonstrierende mit Schildern

Sexualisierte Gewalt in Deutschland

Kaum Verurteilungen von Tätern

Vergewaltigungen werden selten zur Anzeige gebracht. Und wenn doch, führt es in der Regel nicht zur Verurteilung des Täters. Wo liegt das Problem?
Von Carolina Schwarz

24.11.2020

Strittige Rechtslage in Deutschland

Hierzulande darf Polizei nicht unterstellen, dass Bilder von ihr auch weiterverbreitet werden
Von Christian Rath

23.11.2020

der tag,  S. 2
Wasserwerfer im Einsatz

Polizeieinsatz gegen Coronaleugner

Kinder im Regen

Die Polizei erhält Lob für ihren Einsatz. Die Wasserwerfer blieben ohne Druck, weil unter den Demonstrant*innen Kinder waren. Stimmt das?
Von Erik Peter und Plutonia Plarre

19.11.2020

Horst Seehofer hält seine Mund-Nasenbedeckung fest

Studie zu Rassismus in der Polizei

Andere Studie, trotz Bedarf

Innenminister Seehofer vergibt bald den Auftrag für eine Polizeistudie – ohne Rassismus. Aktuelle Zahlen zeigen hingegen Forschungsbedarf.
Von Christian Rath

11.11.2020

Zwei Polizisten stehen vor einem Wohnhaus in Osnabrück

Nach Terroranschlag in Wien

Razzien in Deutschland

Nach der Tat werden Kontakte des Täters nach Deutschland bekannt. Österreichs Innenminister lässt Moschee schließen.
Von Konrad Litschko und Jana Lapper

6.11.2020