Der Bund und die Pandemiebekämpfung Ein allzu kurzsichtiger Streit Kommentar von Christian Rath Soll der Bund den Ländern vorschreiben, wie sie die Menschen vor Corona schützen? Teile der Union fordern das – und stellen den Föderalismus unnötig infrage. 8.4.2021
Zuständigkeiten in der Pandemiepolitik Abgeordnete für mehr Macht für Bund Rund 50 Bundestagsabgeordnete von CDU/CSU wollen dem Bund ermöglichen, Corona-Beschränkungen zu erlassen. Die Grünen wären dabei. Von Ulrich Schulte 8.4.2021
In SchnelltestsWe Trust Testen statt schließen: So sollen nach Ostern Kitas und Schulen möglichst offen bleiben – und die Bundesländer hoffen auch auf weitere Öffnungen. Doch können wir Schnell- und Selbsttests trauen? Ein Überblick Von Felix Lee und Ralf Pauli Ausgabe vom 3.4.2021, Seite 3, die drei Download (PDF)
Coronapandemie in Deutschland Zahlen steigen, Politik wartet Die Corona-Neuinfektionen wachsen gerade exponentiell. Der Höchststand von Weihnachten dürfte bald übertroffen werden. Die Politik will erst abwarten. Von Malte Kreutzfeldt 30.3.2021
Kompetenzstreit in der Coronapolitik Merkels Möglichkeiten Kommentar von Tobias Schulze Im Kampf gegen die Pandemie hat die Kanzlerin sanften Druck auf die Länder angekündigt. Doch sie könnte auch einen härteren Weg einschlagen. 29.3.2021
„Demokratie ist lustig“ … sagte schon Joseph Beuys, der vor 100 Jahren geboren wurde. Wie Kunstschaffende von heute sein Werk sehen15 Nicht mehr feierlich: Das Kompetenzgerangel zwischen Merkel und den Bundesländern in der Coronakrise3, 12 Ausgabe vom 30.3.2021, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Rechtslage bei Coronamaßnahmen Was der Bundestag tun könnte Der Bund kann vorschreiben, wie die Bundesländer die Pandemie bekämpfen sollen. Ein Alleingang der Kanzlerin ist aber nicht möglich. Von Christian Rath 30.3.2021
Debatte um einheitliche Coronapolitik Der Tag nach dem Machtwort Kanzlerin Angela Merkel will die Länder zur Einhaltung der Notbremse verpflichten. Selbst von dort kommen nun Rufe nach mehr Einheitlichkeit. Von Anna Lehmann 29.3.2021
Angela Merkel bei Anne Will Planlos und drohend Kommentar von Sabine am Orde Die Kanzlerin geht nur in Talkshows, wenn sie in Schwierigkeiten steckt. Bei Anne Will hat sie den Länderchef:innen gedroht – und Armin Laschet eine Botschaft gesendet. 29.3.2021
Coronapolitik von Bund und Ländern Zu viele Köche Kommentar von Ulrike Winkelmann Die größten Fehler in der Coronapolitik gehen aufs Konto der Bundesregierung. Doch auch die Länder haben versagt – durch ihre Blockadehaltung. 26.3.2021
Auswege aus dem Dauerlockdown Neue Perspektiven, bitte! Kommentar von Anna Lehmann Trotz Lockdown werden die Infektionszahlen weiter steigen. Es ist an der Zeit, kontrollierte Öffnungen zu ermöglichen – verbunden mit Schnelltests. 25.3.2021
Schule in der Coronapandemie Tests noch im Testmodus Mit zwei Schnelltests pro Woche sollen die Schulen offen bleiben können. Doch bei der Beschaffung hapert es seit Wochen – was ist da los? Von Ralf Pauli 25.3.2021
Lernlücken durch Coronapandemie Nachhilfe in großem Stil Ein Nachhilfeprogramm soll Lernlücken von besonders betroffenen Schülern ausgleichen. Hamburg hat schon eine Idee: Lehramtsstudierende sollen ran. Von Kaija Kutter 26.3.2021
Regierungserklärung der Kanzlerin Merkel setzt Betrieben Frist In ihrer Regierungserklärung nimmt die Bundeskanzlerin Länder und Kommunen in die Pflicht. Und macht eine Ansage in Richtung Wirtschaft. Von Sabine am Orde 25.3.2021
Merkelculpa Regierung sagt Osterlockdown wieder ab. Kanzlerin nimmt Schuld für Fehler auf sich. Coronakrise geht weiter3, 20 Ausgabe vom 25.3.2021, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Merkels Absage des Osterlockdowns Die Schuldbremse Die Kanzlerin hat die umstrittene „Ruhetage“-Entscheidung zurückgenommen und die Schuld für Fehler auf sich genommen. In der Union wächst die Unruhe. Von Sabine am Orde und Ulrich Schulte 24.3.2021
Coronapolitik der Regierung Merkels Ende rückt näher Kommentar von Stefan Reinecke Erst ein konfuser Plan für die Ostertage, dann wird dieser wieder einkassiert. Die Regierung ist dabei, ihre Autorität zu verspielen. 24.3.2021
Treffendster Beitrag zu den neuen Corona-Maßnahmen:ÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄ Bodo Ramelow fasst es in Laute: Die dritte Coronawelle soll unter anderem mit fünf „Ruhetagen“ unter Kontrolle gebracht werden. Aaah! Äh! Und vor allem: HÄ?2, 3 Ausgabe vom 24.3.2021, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Nase voll von Coronashowdowns bei Nacht Am Tag nach der jüngsten Bund-Länder-Konferenz hadern Politiker*innen aller Lager mit den Marathonsitzungen von Kanzlerin und Ministerpräsident*innen Von Tobias Schulze Ausgabe vom 24.3.2021, Seite 2, der tag Download (PDF)
Shutdown über Ostern So läuft der Hase Bund und Länder haben beschlossen, das öffentliche Leben über Ostern drastisch zurückzufahren. Die taz erklärt, was es nun zu beachten gilt. Von Felix Lee, Alena Weil, Manuela Heim, Ralf Pauli und Anja Krüger 23.3.2021