Debatte um AKW-Laufzeiten Wenig Strom und viel Ärger Das Wirtschafts- und das Umweltministerium lehnen längere AKW-Laufzeiten wegen hoher Risiken ab. Die Sicherheit wäre nur ein Problem. Von Bernhard Pötter 10.3.2022
Bislang gab es für jeden ein Bett Flucht aus der Ukraine: Berlin fordert Koordination durch den Bund Ausgabe vom 9.3.2022, Seite 6, inland Download (PDF)
Agrarministerium gegen Privatisierung Bund soll Äcker behalten Der vorläufige Verkaufsstopp für Felder im Osten soll laut grün-geführtem Agrarministerium bleiben. Die Flächen könnten Umwelt und Biolandbau nützen. Von Jost Maurin 24.2.2022
Kontroverse um Genesenenstatus Kniefall vor der FDP Kommentar von Kathrin Zinkant Die Entmachtung des RKI-Chefs Wieler basiert auf Lügen. Die FDP scheint zu glauben, je öfter man Unwahrheiten wiederholt, desto wahrer werden sie. 18.2.2022
Bund-Länder-Gipfel Die Lockerungen kommen Schrittweise sollen die Einschränkungen gegen die Verbreitung von Corona zurückgenommen werden. Was mit der Maskenpflicht geschieht, ist unklar. Von Tobias Schulze 16.2.2022
Länder beenden Coronaregeln Erste Lockerungsübungen Vor dem Bund-Länder-Gipfel sind Lockerungen der Coronaregeln in Sicht. Hamburg, Bayern Schleswig-Holstein und Berlin preschen schon mal vor. Von Frederik Eikmanns 15.2.2022
Pläne zum Ende der Coronamaßnahmen Die Zeit ist reif Kommentar von Malte Kreutzfeldt Die Lockerungspläne von Bund und Ländern wirken auf den ersten Blick gewagt. Aber sie sind richtig – zumal einige Maßnahmen ohnehin kaum mehr sinnvoll sind. 14.2.2022
Frühling in Sicht Regierung plant stufenweise Aufhebung der Coronaregeln: Bis 20. März sollen „alle tiefgreifenden Schutzmaßnahmen entfallen“ – außer Masken 6 Ausgabe vom 15.2.2022, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Plan zum Ende der Corona-Maßnahmen Schritt für Schritt raus Die Ministerpräsidentenkonferenz plant, tiefgreifende Corona-Maßnahmen zu beenden. Schon Anfang März könnten Clubs wieder öffnen. Von David Muschenich 14.2.2022
Debatte um Impfpflicht für Pflegeberufe Krach und Kurzrevolten Die Diskussion über die einrichtungsbezogene Impfpflicht dauert an. Die Union muss ihre Rollen noch finden – wie jüngst im Südwesten zu besichtigen. Von Benno Stieber 10.2.2022
Impfpflicht für Pflegepersonal Besser ungeimpft als gar nicht da Kommentar von Christian Rath Der Protest gegen die Impfpflicht ist ein Problem mit Ansage. Wenn der Piks gegen Ansteckung kaum hilft, sinkt die Akzeptanz für die Pflichtimpfung. 10.2.2022
Söders Absage an die Pflege-Impfpflicht Winkelzüge statt Konfrontation Bayerns Landesregierung unter Markus Söder muss Bundesgesetze umsetzen, auch die Impfpflicht für die Pflege. Aber sie könnte tricksen. Von Christian Rath 9.2.2022
Einigung der GesundheitsministerInnen Experimentierfeld PCR-Test Die GesundheitministerInnen sind sich einig, dass Labore PCR-Tests priorisieren sollen. Doch für mehr Klarheit fehlt noch die neue Testverordnung. Von David Muschenich 1.2.2022
Prognose zum Lehrkräftemangel Noch weniger Lehrkräfte als gedacht Eine Studie kritisiert die Planung der Kultusministerien: 2030 würden nicht wie gedacht nur 14.000 Lehrer*innen fehlen, sondern 81.000. Von David Muschenich 25.1.2022
Rheinland-Pfalz wird Geberland Erfolg von Impfkonzern Biontech verschiebt Länderfinanzausgleich Ausgabe vom 20.1.2022, Seite 8, wirtschaft + umwelt Download (PDF)
Interview mit Karin Prien „Schulen sind relativ sichere Orte“ Die neue Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (CDU) über Kinderinfektionen, Bildungsversprechen der Ampel und Chancengerechtigkeit. Interview von Ralf Pauli 16.1.2022
Neue Corona-Regeln Kein Bier ohne Test oder Booster Bund und Länder beschließen striktere Zugangsregeln für die Gastronomie und Lockerungen bei der Quarantäne. Auch eine Impfpflicht soll bald kommen. Von Jörg Wimalasena 7.1.2022
Belastbare Daten erst im Januar Bund und Länder wollen die Omikron-Variante eindämmen. Doch unvollständige Covid-Infektionszahlen erschweren die Risikoabschätzung Von Jörg Wimalasena Ausgabe vom 31.12.2021, Seite 12, politik Download (PDF)
Präsenzunterricht und Omikron Erstes Bundesland schert aus In Thüringen gibt es nach Weihnachten erst Distanz-, dann Wechselunterricht. Woanders möchte man diesen Weg ungern gehen. Von Ralf Pauli 27.12.2021
Neue Coronabeschlüsse in Deutschland Was beschlossen wurde Die Omikron-Variante wird Deutschland bald überrollen. Generelle Kontaktbeschränkungen gibt es laut Bund-Länder-Runde aber erst nach Weihnachten. Von Christian Rath 22.12.2021
