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Neuwahl in Deutschland

Kleinparteien unter Druck

Nach dem Ampel-Bruch startet der vorgezogene Wahlkampf. Um formelle Hürden einzuhalten, beginnt für Kleinparteien ein Wettlauf gegen die Zeit.

Von Amelie Sittenauer, Stella Lueneberg und Kersten Augustin

12.11.2024

Neuwahlen schon am Sonntag

In Senegal kämpft der linke Präsident Faye jetzt um eine Mehrheit für seine Partei im Parlament. Die Organisation der Wahl dauerte nur zwei Monate, soziale Reformen werden schwerer. Eine Reportage aus einem Land zwischen Armut, Massenflucht und politischer Aufbruchstimmung4–5

12.11.2024

Seite 1, S. 1

Kommentar von Stefan Reinecke zur Lage der SPD vor den Neuwahlen

It’s soziale Sicherheit, stupid

Von Stefan Reinecke

12.11.2024

Seite 1, S. 1

Ein Beschäftigter von Volkswagen hält auf einer Infoveranstaltung des Betriebsrates am Werkstor in Zwickau einen Wecker mit der Uhrzeit fünf vor zwölf in der Hand

Rezession und Neuwahlen

Zeit für große Lösungen

Kommentar von Anja Krüger

Unternehmen klagen über eine miese Auftragslage. Die anstehenden Neuwahlen müssen zum Wettbewerb um die besten sozialen und ökonomischen Ideen werden.

11.11.2024

Scholz schaut grimmig unter Kronleuchtern

Ringen um Termin für Neuwahl

Wann ist denn endlich wieder Wahltag?

Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer.

Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Amelie Sittenauer

11.11.2024

Menschen halten Karten in die Luft auf denen steht:

Juristin über mögliche Wiederholungswahl

„Parteiinterner Stimmenkauf ist nicht spezifisch verboten“

Muss Niedersachsen erneut wählen? Unregelmäßigkeiten der AfD-Liste für die Wahl 2022 könnten dazu führen, sagt Wahlrechts-Expertin Sophie Schönberger.

Interview von Benno Schirrmeister

11.11.2024

Litauens Sozis koalieren auch mit Populisten

Der Chef der populistischen Partei „Morgenröte der Memel“ ist wegen Antisemitismus angeklagt

12.11.2024

ausland, S. 10

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, schaut skeptisch

Sachsen und Thüringen nach der Wahl

Kaum noch Brombeeren zu verteilen

Die Koalitionsgespräche zwischen dem sächsischen BSW und der CDU sind gescheitert. In Thüringen wird nun „Pragmatismus“ gepredigt.

Von Kersten Augustin und Michael Bartsch

11.11.2024

Trumps erste Entscheidungen

Vorboten des Durchmarschs

Nach seinem Wahlsieg in den USA benennt Donald Trump seinen Beauftragten für Grenzsicherung. Im Senat will er freie Hand bei Personalentscheidungen.

Von Bernd Pickert

11.11.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.

Von Konrad Litschko

11.11.2024

Folgen des Koalitionsbruchs

Demokraten sind nicht doof – hoffentlich

SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP waren sich einig, das Verfassungsgericht vor politischen Angriffen zu schützen. Gilt das auch nach dem Koalitionsbruch?

Von Marion Mück-Raab

11.11.2024

Energiepläne der Union

Der die Windräder abbauen will

Die Union will die Atomkraft wiederhaben – und die CO2-Bepreisung zum Kern des Klimaschutzes machen. Dabei greift sie auch eine Idee der Ampel auf.

Von Bernward Janzing

11.11.2024

Petra Köpping, Sozialministerin von Sachsen, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Christian Hartmann (CDU), Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, sitzen während einer Pres

Optionen für eine Minderheitsregierung

Sachsen sieht schwarz-rot

Kommentar von Michael Bartsch

Die sächsische CDU will nun mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das lenkt den Blick plötzlich auch auf Bündnisgrüne und Linke.

11.11.2024

Debatte um Wahltermin geht weiter

Die Bundeswahlleiterin warnt in einem Brief an den Kanzler vor Eile. Die Union wittert Einflussnahme

11.11.2024

inland, S. 6

Linkspartei nominiert Spitzenduo

Hauptsache vor der „asozialen FDP“

Die Linke will mit Heidi Reichinnek und Jan van Aken wieder über fünf Prozent kommen. Zur Not soll der Wiedereinzug mit drei Direktmandaten klappen.

Von Pascal Beucker

10.11.2024

Neblige Herbst-Stimmung auf dem Land, Polizeiautos stehen am Rande eines Ackers, im Hintergrund ist ein Haus mit Zaun umgeben von Bäumen zu sehen

Rechtsextreme „Sächsische Separatisten“

Mit Terror und Trompeten

Acht junge Männer werden unter Terrorverdacht festgenommen, darunter drei AfD-Funktionäre aus Sachsen. Hat niemand etwas mitbekommen? Eine Spurensuche in Grimma.

Von Anne Fromm, Jean-Philipp Baeck, Konrad Litschko und Johannes Grunert

10.11.2024